Wechselnde Mehrheiten am Rhein? Eine Kurzanalyse des Abstimmungsverhaltens im Düsseldorfer Landtag

Seit fast einem Jahr regiert nun eine rot-grüne Minderheitsregierung im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands: Nordrhein-Westfalen. Seit der mittlerweile stattgegebenen Klage von CDU und FDP mit einstweiliger Verfügung gegen den Nachtragshaushalt (eine in der Landesgesichte einmalige Vorgehensweise), schwebt über NRW seit der Urteilsverkündigung das Damoklesschwert der Neuwahlen.

Insbesondere SPD und CDU liefern sich seit Wochen einen politischen Machtkampf, dabei sah es zu Beginn der 15. Legislaturperiode noch anders aus: Hannelore Kraft formulierte es am 15. September 2010 in ihrer Regierungserklärung auf diese Weise: „Diese Landesregierung wird für jede Entscheidung eine Mehrheit suchen. Das ist auch eine Chance für Parlament und politische Parteien. Das ist eine Herausforderung für Regierung und Opposition. Beide haben die Chance, bei den Bürgerinnen und Bürgern Respekt, Anerkennung und Zustimmung zu erwerben, wenn sie mit dieser Situation verantwortungsvoll umgehen“. Mit wechselnden Mehrheiten, wie bei Minderheitsregierung typisch, wollte die Ministerpräsidentin das Land regieren. Wie sieht aber das Abstimmungsverhalten de facto neun Monate nach dem vollständigen Regierungswechsel im Parlament aus? Wie wurde bisher abgestimmt? 

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Wechselnde Mehrheiten am Rhein? Eine Kurzanalyse des Abstimmungsverhaltens im Düsseldorfer Landtag

Zitationshinweis

Terhorst, Stephan (2011): Wechselnde Mehrheiten am Rhein? Eine Kurzanalyse des Abstimmungsverhaltens im Düsseldorfer Landtag. Erschienen in: Regierungsforschung.de, Regieren in NRW. Online verfügbar unter: http://www.regierungsforschung.de/dx/public/article.html?id=111

 

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Wechselnde Mehrheiten am Rhein? Eine Kurzanalyse des Abstimmungsverhaltens im Düsseldorfer Landtag by Matthias Bianchi. is licensed under a Creative Commons Attribution-NonCommercial 4.0 International

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