Der Zenit der Piraten

Der Ausgang der Wahl in Nordrhein-Westfalen blamiert in mehrfacher Hinsicht, was zum politischen common sense avancierte. Man nahm an, dass Minderheitsregierungen instabil und politisch handlungsunfähig sein müssten. Aber das Scheitern des Haushalts im März war ein Unfall, der nicht für den Alltag der Minderheitsregierung steht: Die rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf hat mit der Linken die Studiengebühren abgeschafft, mit der CDU einen Schulfrieden ausgehandelt und mit den Stimmen der FDP einen Stärkungspakt Stadtfinanzen beschlossen. Die Bürger haben keineswegs zwei Jahre Regierungschaos erlebt   und Rot-Grün daher durch ihr Votum zu einer klaren Mehrheit verholfen. En passent ist dabei die Annahme widerlegt worden, in Parlamenten mit fünf Parteien wären Zweiparteienkoalitionen Vergangenheit.

 

Dieser Beitrag ist im Original in dem Meinungs- und Debattenmagazin „The European“ am 15.05.2012 unter dem Titel „Am Ende des Meers – Die Piratenpartei nach NRW“ erschienen. Dies ist eine leicht überarbeitete Fassung des ursprünglichen Artikels. Wir bedanken uns für die Zustimmung zur Zweitverwertung auf Regierungsforschung.de.

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Der Zenit der Piraten

Zitationshinweis

Dieser Beitrag ist im Original auf The European am 15.05.2012 erschienen: http://www.theeuropean.de/andreas-blaette/11057-die-piratenpartei-nach-nrw. Bitte zitieren Sie den Originalbeitrag.

 

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