Die Kür des Kandidaten. Steinbrücks „Wahl“ als politisches Theater.

Im Dezember 2012 kürte die SPD auf ihrem außerordentlichen Bundesparteitag Peer Steinbrück zum „Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2013“. Steinbrück ist für die kommenden Monate bis zur Wahl nun das Gesicht seiner Partei, die sich hinter ihm versammelt und auf den sie die Hoffnungen auf den Wahlsieg projiziert. Die Aufstellung eines Spitzenkandidaten ist zunächst kein ungewöhnlicher Schritt, denn die meisten Parteien sondieren in den Monaten vor der Wahl ihr Personal und wählen, nominieren oder ernennen geeignete Kandidaten.

Doch wer oder was stand bei der SPD eigentlich zur Wahl? Gab es ein Amt, das vergeben wurde? Hat die älteste Partei Deutschlands kurz vor Ihrem 150. Geburtstag einen neuen Parteivorsitzenden ernannt? Weder noch: Peer Steinbrück wurde zum Spitzenkandidaten „gewählt“ und soll als Gesicht der Partei in den Bundestagswahlkampf ziehen. Ein Amt, oder eine formelle Funktion gehen mit dieser Wahl nicht einher. Steinbrück hat keinen anderen Auftrag oder neuen Zuständigkeitsbereich erhalten. Doch was hat es mit dieser Funktion des Spitzenkandidaten eigentlich auf sich? Wie fügt er sich in die politischen Strukturen dieses Landes ein?

Richtigstellung:

In diese Veröffentlichung hat sich ein Fehler eingeschlichen. Fälschlicherweise hieß es in einer früheren Version des Textes, der Bundeskanzler „[…] werde aus der Mitte des Bundestages gewählt“.

Richtig nach Art. 63 Abs. 1 GG: „Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.“ Der Bundeskanzler muss dementsprechend nicht Mitglied des Bundestages sein. Wir bitten diesen Fehler zu entschuldigen.

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Die Kür des Kandidaten. Steinbrücks „Wahl“ als politisches Theater.

Zitationshinweis

Jarzebski, Sebastian  (2013): Die Kür des Kandidaten. Steinbrücks „Wahl“ als politisches Theater. Erschienen in: Regierungsforschung.de,  Politikmanagement und Politikberatung. Online verfügbar unter: http://www.regierungsforschung.de/dx/public/article.html?id=181

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