Franziska Höpcke: Funktionsmuster und -profile: Subnationalstaatliche Parlamente im Vergleich

 

Die im Nomos Verlag erscheinende Reihe „Studien zum Parlamentarismus“ unter der Herausgeberschaft von Werner J. Patzelt, Susanne S. Schüttemeyer, Sabine Kopp sowie Uwe Thaysen (†) ist bereits im vergangenen Jahr um eine weitere spannende Studie von Franziska Höpcke zu subnationalstaatlichen Parlamenten ergänzt worden. Die Buchreihe zeichnet sich durch eine kontinuierlich sehr gute Qualität der publizierten Studien aus. Sie leistet einen zentralen Beitrag zur deutschsprachigen Parlamentarismusforschung.

 Dieser Band Nr. 20 soll im Folgenden rezensiert werden, wobei zunächst eine inhaltliche Wiedergabe des Vorgehens sowie der zentralen Befunde vorgenommen wird, bevor dies anschließend kritisch beleuchtet wird.

Franziska Höpcke: Funktionsmuster und -profile: Subnationalstaatliche Parlamente im Vergleich

Nomos Verlag, Baden-Baden 2014, 465 S.
ISBN 978-3-8487-0786-7, 79,00 Euro

Autor

 Anna Steinfort ist Stipendiatin im Promovendenprogramm der Stiftung Mercator. In ihrem Promotionsvorhaben beschäftigt sie sich mit dem Einfluss der rot-grünen Minderheitsregierung auf den parlamentarischen Alltag in Nordrhein-Westfalen. Ihre Forschungsschwerpunkte liegen im (Landes-)Parlamentarismus, dem Politischen System der Bundesrepublik Deutschland sowie der Organisationssoziologie.

Die im Nomos Verlag erscheinende Reihe „Studien zum Parlamentarismus“ unter der Herausgeberschaft von Werner J. Patzelt, Susanne S. Schüttemeyer, Sabine Kopp sowie Uwe Thaysen (†) ist bereits im vergangenen Jahr um eine weitere spannende Studie von Franziska Höpcke zu subnationalstaatlichen Parlamenten ergänzt worden. Die Buchreihe zeichnet sich durch eine kontinuierlich sehr gute Qualität der publizierten Studien aus. Sie leistet einen zentralen Beitrag zur deutschsprachigen Parlamentarismusforschung. Dieser Band Nr. 20 soll im Folgenden rezensiert werden, wobei zunächst eine inhaltliche Wiedergabe des Vorgehens sowie der zentralen Befunde vorgenommen wird, bevor dies anschließend kritisch beleuchtet wird.

Wie lassen sich das Schottische Parlament, der Regionalrat der Picardie und der Landtag Brandenburg vergleichen? Was haben sie gemeinsam und wo liegen Unterschiede?

Die Autorin beschäftigt sich mit der Frage, wie subnationalstaatliche Parlamente in der Politikwissenschaft vergleichend gegenüber gestellt werden können und welcher Anpassungen der bisherigen Analyserahmen es hierfür bedarf. Dabei gibt sie einen spannenden Einblick in die Funktionsweisen und die Leistungsfähigkeit dieser in der Forschung oft vernachlässigten Parlamente. Höpcke bedient sich in ihrer Arbeit einer klassischen Gliederung (S. 16): Im Einleitungskapitel wird die grundlegende Begriffsklärungen vorgenommen und der Forschungsstand aufzeigt, um anschließend die Fallauswahl sowie ihre Methodik vorzustellen. Dieser Grundlegung folgt eine konkrete empirische Analyse der Fallbeispiele. Im abschließenden Kapitel diskutiert sie die Ergebnisse der Analyse entlang der vorab definierten Prämissen und Thesen, um am Ende Ansatzpunkte für weitere Forschungsarbeiten aufzuzeigen.

Die Definition der bereits im Titel auftauchenden Termini sind erläuterungsbedürftig und werden deshalb an dieser Stelle vorangestellt. Funktionsmuster definiert Höpcke als Raster, um die Funktionserfüllung auf die „spezifische Ebene eines Parlaments“ (S. 67) hin zu bestimmen. Funktionsprofile sind für sie hingegen der Analyserahmen „für die individuelle Funktionsausfüllung eines Einzelparlaments“ (ebd.). Diesen beiden Begrifflichkeiten setzt sie als Überbau die Funktionskataloge entgegen, die die generellen Funktionen und nicht deren konkrete Ausgestaltung bei der Erfüllung beschreiben. Die Herausarbeitung der Begrifflichkeiten der Funktionsmuster und -profile sowie ihre praktische Analyse bilden den Kern der Arbeit und sind die wesentliche Leistung des vorliegenden Werkes.

Den Begriff der subnationalstaatlichen Parlamente leitet sie aus ihrer Fallauswahl (Schottisches Parlament, Regionalrat der Picardie und Landtag Brandenburg) ab: „Die Repräsentativversammlungen in Frankreich sind zwar subnational, nicht aber das Schottische Parlament. (…) Die Parlamente in Frankreich und Schottland sind substaatlich, allerdings nicht die Landtage in der Bundesrepublik, da die Länder eigenen Staatsstatus genießen. Daher schließt nur die Kategorie ,subnationalstaatliche Parlamente’ alle drei Fälle ein“ (S. 78).

Zentraler Ausgangspunkt für die Analyse bildet der Begriff der Repräsentation, der definiert wird als „Beziehung zwischen Regierten und Regierenden (…), in der beide Gruppen auf eine Art und Weise miteinander verbunden sind, die letztere an erstere koppelt, ohne dass sie von ihnen direkte Weisungen erhalten“ (S. 22). Repräsentation wird neben der klassischen Funktionsbeschreibung von Parlamenten als Orte der Wahl, Gesetzgebung und Kontrolle sowie den Selbstorganisationsaufgaben sowohl vom Seitenumfang als auch in der Bedeutungszuschreibung besonders gewichtet. Der Arbeit vorangestellt werden so auch zwei Thesen: „(1) Repräsentation bildet den Kern von Parlamenten und ist auch Hauptmotivation für ihre Erschaffung. (2) Der jeweils spezifische Weg, Funktionen zu erfüllen, begründet die Individualität eines Parlaments“ (S. 38).

Wie anhand der zweiten These und in der Begriffslegung der Arbeit deutlich wird, bedient sich die vorgelegte Studie einem funktionsbasierten Vorgehen zum Vergleich der verschiedenen Parlamente und formuliert so auch die dritte These, „dass sich Parlamente ertragreich anhand ihrer Funktionen vergleichen lassen“ (S. 60). Höpcke nutzt die von ihr vorab erläuterte Unterscheidung zwischen Funktionsmustern und -profile, um als vierte und letzte These zu formulieren: „Es gibt ebenenspezifische Wege, Parlamentsfunktionen zu erfüllen, die jeweils ein bestimmtes Funktionsmuster begründen“ (S. 67). Anhand dieser Unterscheidung wird auch deutlich, welches Ziel die empirische Analyse im dritten Kapitel verfolgt: „Die (…) Untersuchung soll ermitteln, ob von ebenenspezifischen Funktionskatalogen oder -mustern gesprochen werden kann oder ob es sich jeweils um individuelle Funktionsprofile handelt“ (S. 68).

Die Fallauswahl (S. 71ff.) orientiert sich bei der Wahl der Ebene, auf der das Parlament angesiedelt ist, am Prinzip der Ähnlichkeit und umfasst subnationalstaatliche Parlamente. Bei der weiteren spezifischen Auswahl wird jedoch nach Unähnlichkeiten gesucht, um mögliche Funktionsmuster aufzeigen zu können. Das Auswahlgebiet wird auf die Europäische Union beschränkt, des Weiteren soll ein Parlament aus einem Föderalstaat mit dem eines Zentralstaates verglichen werden, letzteres jedoch noch differenziert nach einem Parlament aus einem regionalisierten und aus einem unitarischen Staat. Die Autorin entscheidet sich für das Schottische Parlament (regionalisierter Zentralstaat), den Regionalrat der Picardie (unitarischer Staat) sowie den Landtag Brandenburg (Föderalstaat). Diesen drei Parlamenten gemeinsam ist eine relativ neue Etablierung zwischen 1986 und 1999 und der Untersuchungszeitraum umfasst die jeweils ersten beiden Wahlperioden (S. 77). Damit kann die erste Prämisse zur Etablierung von Parlamenten als Antworten auf Repräsentationskrisen untersucht werden.

Methodisch wird eine qualitative Analyse als vergleichende Fallstudie gewählt (S. 83ff.). Die vorhandenen Variablen werden anhand von umfangreichen Dokumenten untersucht: Drucksachen der Parlamente selbst, Statistiken der Versammlungen, Befragungen der Abgeordneten sowie der Bevölkerung und Datenhandbüchern zu den Abgeordneten.

Im dritten Kapitel werden die Funktionsanalysen der Variablen Repräsentation, Wahl, Gesetzgebung, Kontrolle sowie institutionelle Selbstorganisation vorgenommen. Beispielhaft soll an dieser Stelle die erste und umfangreichste Variable vorgestellt werden. Als Indikatoren für Repräsentation wird auf insgesamt 100 Seiten eine Analyse von Responsivität (Wahlsystem, Wahlbeteiligung, Mehrebenenwählen, Repräsentationsbeziehung in der Wahrnehmung der Abgeordneten und der Bevölkerung, Wahlkreisverhalten, Volksgesetzgebung), Vernetzung (Kandidatenauswahl, Wahlergebnisse, passive und aktive Vernetzung) sowie Öffentlichkeit (Öffentlichkeitsangebote, Öffentlichkeitsarbeit, Informationen und Wissen der Bürger) vorgenommen. Das umfangreiche Datenmaterial wird hierbei unter jeweils spezifischen Gesichtspunkten ausgewertet und zueinander in Beziehung gesetzt. Funktionsmuster können demnach bei Wahlindikatoren und Charakteristika der Abgeordneten festgestellt werden, wohingegen Funktionsprofilbildungen bei den Wegen der Kontaktaufnahme von Wählerinnen und Wählern mit dem Parlament und in den Instrumenten der Öffentlichkeitsarbeit deutlich werden (S. 252f.). Die Funktionsanalysen erstrecken sich in dieser Form und mit vergleichbarer Tiefe über jede einzelne Variable und bilden den Kern der vorliegenden Arbeit.

Zusammengeführt werden die Ergebnisse dann im vierten Kapitel, in dem die Unterscheidung zwischen Funktionsmustern und -profilen beleuchtet wird. Angenommen bzw. bestätigt werden die zwei vorab formulierten Prämissen zur Repräsentation als Kern von Parlamenten sowie der Tatsache, dass Parlamente anhand von Funktionen vergleichbar sind. Demgegenüber wird auch die erste These (Individualität von Parlamenten begründet sich in spezifischem Weg zur Erfüllung der Funktionen und damit in Funktionsprofilen) angenommen, wohingegen die zweite These (Funktionsmuster sind ebenenspezifische Wege, Parlamentsfunktionen zu erfüllen) ambivalent beurteilt wird (S.412ff.). Die Charakteristika von subnationalstaatlichen Parlamenten werden in der Zusammenführung der Ergebnisse „gekennzeichnet von (1) ebenenspezifischen Funktionsmustern, (2) allgemeinen parlamentarischen Charakteristika, (3) nationalstaatlichen Prägungen und (4) Funktionsprofilbildungen“ (S. 414). Einen sehr inhaltsstarken Abschluss der Arbeit bilden die Beschreibungen der Gesamtfunktionsprofile der einzelnen Fallbeispiele (S. 419ff.) sowie die weiterführenden Forschungsanregungen (S. 431ff.), die in der Darstellung der Unterscheidung von subnationalstaatlichen Parlamenten anhand von Staatsordnung und Gesetzgebungskompetenz sowie anhand von Staatsordnung und Regierungssystem münden (S. 432) und damit die Anschlussfähigkeit der Studie an weitere Untersuchungen aufzeigt.

Eine spannende, weiterführende Lektüre mit methodischen Schwächen

Überzeugend ist die Zusammenfassung des Forschungsstandes zu den Funktionen von Parlamenten hin zu der von Höpcke aufgemachten Dreiebenen-Unterscheidung von Funktionskatalog (alle Parlamente), Funktionsmuster (Parlamente einer Ebene) und Funktionsprofil (Einzelparlament) (vgl. S. 67). Die Autorin hat diesen Analyserahmen konsequent umgesetzt und stetig aufgegriffen. Sie selbst artikuliert den Anspruch, einen „Beitrag zur vergleichenden und empirisch informierten Parlamentarismusforschung“ (S. 83) leisten zu wollen. Dass die Studie diesem Anspruch gerecht wird, zeigen die belastbaren und interessanten Ergebnisse im vierten Kapitel.

Insgesamt überzeugt die Arbeit durch einen stringenten Aufbau, klare Terminologien sowie fundierte Analysen mit akribischer Sichtung vieler Materialien und Statistiken. Es kann an dieser Stelle nur erahnt werden, wie umfangreich das Datenmaterial zu den verschiedenen Parlamenten war, das für die vorliegende Untersuchung gesichtet und ausgewertet werden musste und wie zeitintensiv auch die Beschaffung dieser Materialien gewesen sein muss. Die Arbeit gibt einen fundierten und schlüssigen Einblick in die bislang noch nicht vergleichend untersuchten Parlamente auf subnationalstaatlicher Ebene und entwickelt solide Untersuchungswerkzeuge. Die Zusammenfassung am Ende der einzelnen Kapitel (Kapitel 1, 2 und 4) und Unterkapitel (Kapitel 3) erhöhen die Leserfreundlichkeit dieses umfangreichen Werkes gerade für diejenigen, die nur einzelne Bereiche der Studie genauer lesen. Beispielhaft sei hier zu Zusammenfassung der Charakteristika subnationalstaatlicher Parlamente genannt (S. 143).

Die konsequente Nutzung der Dreiebenen-Unterscheidung bei den Funktionskatalogen, -mustern und -profilen sowie der durchweg stringente Aufbau tragen auch durch die stellenweise sehr detaillierte Analyse sowie die mitunter verstrickte Darstellung der einzelnen Indikatoren. So ist die Darstellung der einzelnen Indikatoren für die Variable „Repräsentation“, auch wenn dies ein zentrales Augenmerk der Studie ist, für den Leser bzw. die Leserin stellenweise zu umfangreich dargestellt.

Kritisch zu hinterfragen ist die nur sehr knapp dargestellte methodische Vorgehensweise. Eine ausführlichere Begründung der qualitativen Vorgehensweise mit einer Verortung im Kanon der politikwissenschaftlichen Methodenlehre, die genauere Beschreibung des Zusammenhangs zwischen Variablen und Operationalisierung sowie eine umfangreichere Problematisierung des Umgangs mit unterschiedlichen Datengrundlagen wären wünschenswert gewesen. So findet sich zwar in der umfangreichen Fußnote 258 ein Verweis auf Standardliteratur der vergleichenden Fallstudie, eine Aufarbeitung im Sinne des Mehrwerts für die Studie findet jedoch nicht statt. Zudem erinnert die Darstellung der Indikatoren sowie die Frage nach möglichen Indices stark an quantitative Forschungsdesigns und wäre zumindest erklärungsbedürftig.

Auch die (methodische) Unterscheidung im Verlauf der Arbeit zwischen zwei Prämissen und zwei Thesen (vgl. u.a. S. 412) könnte kritischer hinterfragt werden, ist sie doch nicht selbsterklärend. Schwierig gestaltet sich zudem die Mischung von quantitativen mit qualitativen Daten bei den Funktionsanalysen, die nicht im Sinne einer Methodentriangulation diskutiert wird. Die Ergebnisse erscheinen überzeugend und valide, der Weg zu ihnen ist jedoch für die Leserinnen und Leser nicht immer nachvollziehbar sowie für nachahmende Forscherinnen und Forscher nicht ohne einen großen Mehraufwand für weitere Studien wiederholbar.

Dessen ungeachtet handelt es sich um eine sehr empfehlenswerte Studie, die allen an der Funktionserfüllung von (subnationalstaatlichen) Parlamenten Interessierte ans Herz gelegt werden kann. Die Dreiebenen-Unterscheidung von Funktionskatalogen, Funktionsmustern sowie Funktionsprofilen verspricht über die vorliegende Studie hinaus für vergleichende Parlamentsstudien allgemein einen klaren Mehrwert und es ist zu hoffen, dass auch andere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sich diesem Analysewerkzeug bedienen. Nicht nur für vergleichende, auch für detaillierte Einzelfallstudien kann dieses Instrumentarium genutzt werden, da in die Tiefe gehende Funktionsprofile beispielsweise von deutschen Landtagen bislang fehlen und eine Ausdehnung des Untersuchungszeitraum über mehrere Legislaturperioden hinweg verdienstvoll wäre.

Zitationshinweis

Steinfort, Anna(2015): Franziska Höpcke: Funktionsmuster und -profile: Subnationalstaatliche Parlamente im Vergleich, Erschienen in: regierungsforschung.de, Rezensionen. Online verfügbar unter: http://regierungsforschung.de/franziska-hoepcke-funktionsmuster-und-profile-subnationalstaatliche-parlamente-im-vergleich/

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This work by Anna Steinfort. is licensed under a Creative Commons Attribution-NonCommercial 4.0 International

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