Hillary Rodham Clinton: Entscheidungen

Hillary Clinton gehört zu den Menschen auf diesem Planeten, über die man alles zu wissen scheint. Die Clintons – Hillary und Bill – haben mit ihren zwei autobiographischen Büchern nicht nur zu diesem Wissen beigetragen, sondern das Bild über sich selbst stark mitgeprägt.

Nun liegt das Buch vor, in dem Hillary Clinton ihre Zeit als Aussenministerin (2008 bis 2012) schildert: Entscheidungen; im Original: Hard Choices. Bemerkenswert ist, dass das E-Book in den USA bei den meisten Lesern nach 33 Seiten zur Seite gelegt wird. Warum? Ist die USA – wie einige Kommentaroren vermuten – Clinton müde? Oder liegt es am Buch?

Hillary Rodham Clinton: Entscheidungen

Droemer Knaur Verlag, 2014, 944 Seiten, ISBN-10:3-426-27634-8, 28 Euro

Rezension von Michael Strebel

Dr. rer. soc. Michael Strebel ist Politologe und Ratssekretär des neu gegründeten Parlamentes der Stadt Wetzikon (Kanton Zürich). In seiner Dissertation untersuchte er die Frage, ob sich die Schweiz auf dem Weg zu einem Exekutivföderalismus befindet (in der Nomos-Verlagsgesellschaft erschienen).

 

Hillary Clinton gehört zu den Menschen auf diesem Planeten, über die man alles zu wissen scheint. Die Clintons – Hillary und Bill – haben mit ihren zwei autobiographischen Büchern: Bill Clinton 2004: Mein Leben; und Hillary Clinton (2003): Gelebte Geschichte, nicht nur zu diesem Wissen beigetragen, sondern das Bild über sich selbst stark mitgeprägt. Nun liegt das Buch vor, in dem Hillary Clinton ihre Zeit als Aussenministerin (2008 bis 2012) schildert: Entscheidungen; im Original: Hard Choices. Bemerkenswert ist, dass das E-Book in den USA bei den meisten Lesern nach 33 Seiten zur Seite gelegt wird (vgl. NZZ am Sonntag: 20.07.2014: 7). Warum? Ist die USA – wie einige Kommentaroren vermuten – Clinton müde? Oder liegt es am Buch? Im Folgenden wird zunächst der Inhalt des Buches kurz beschrieben, anschließend einige aus Sicht des Rezensenten interessante Einsichten aber auch fehlende Aspekte besprochen.

Das Buch – ein Überblick

Clinton geht bei der Schilderung ihrer Amtszeit nicht chronologisch vor, sondern gliedert ihr Werk thematisch in sieben Kapiteln. Teil I Neubeginn“ handelt davon, wie es dazu kam, dass Clinton Aussenministerin der USA wurde. Vorausging ein harter Kampf um die Nominierung des Präsidentschaftskandidaten der Demokraten, das Ergebnis ist bekannt: Ein bis dato eher unbekannter Senator Namens Barack Obama setzte sich mit der Verheissung auf „change“ durch. Präsident Obama wollte Clinton als Aussenministerin, die sich während des Wahlkampfes hinter Obama stellte. Sie rang mit sich und teilte dem Präsidenten ihre Absage mit, doch der Präsident lehnte dies ab: „Ich [Präsident Obama] möchte, dass Sie ja sagen. Sie sind die Beste für den Job“. „Ein Nein würde er nicht gelten lassen, nicht heute, nicht morgen. Das beeindruckte mich“ (S. 45), schreibt Clinton. Am darauffolgenden Tag entschied sie sich dazu, dem Wunsch des Präsidenten nachzukommen.

Weiter erläutert Clinton ihr für ihre Amtszeit wichtiges diplomatisches Instrument „smart power“ (S. 49-72), auf welches sie im Buch immer wieder zu sprechen kommt. Clinton wollte die starren Kategorien von „hard power“ – militärische Stärke – und „soft power“ – diplomatischer, wirtschaftlicher, humanitärer und kultureller Einfluss – verknüpfen und entwickelte daraus „smart power“. Für Clinton bedeutet smart power „in einer bestimmten Situation die Wahl zu haben zwischen diplomatischen, wirtschaftlichen, militärischen, politischen, gesetzlichen und kulturellen Instrumenten – oder dies miteinander zu kombinieren (S. 69). “

In Teil II Jenseits des Pazifiks“ schildert Clinton die Politik in Asien und warum der asiatisch-pazifische Raum mehr Aufmerksamkeit der US-Regierung verdiente. Dabei verfolgte das State Department den „Forward-deployed Diplomacy“-Ansatz (S. 85). Mit diesem Ansatz wurde eine ganze Brandbreite der Diplomatie in Asien eingebracht: z.B. Entwicklungsexperten vor Ort, stärkere Beteiligung bei multilateralen Organisationen usw.

In Teil III Krieg und Frieden“ stehen Afghanistan und Pakistan im Zentrum.Clinton schildert, wie es zur „Af-Pak“ kam – dieses Kunstwort bezeichnet Afghanistan und Pakistan als ein gemeinsames Krisengebiet – und die hart geführten Diskussionen über die Strategie sowie die Entscheidungsprozesse zur Truppenaufstockung in den genannten Ländern.

Teil IV Zwischen Hoffnung und Geschichte“ beinhaltet die Politik der USA zu Europa „Bindungen, die verpflichten“, Russland, Lateinamerika und Afrika. Sowohl zu Russland als auch zu Lateinamerika entwickelte die USA einen „Neustart“ der Beziehungen. Zu Mexiko – zusammen mit Kanada die wichtigsten Bestimmungsländer für amerikanische Exporte! – beispielsweise wurde die Strategie „gleichberechtigte Partnerschaft“ (S. 380) verfolgt, in der es „keine Senior- und Juniorpartner mehr geben würde“, und in welcher die Bekämpfung der Drogenkartelle im eigenen Land im Zentrum steht.

Teil V Aufruhr“ ist das längste Kapitel und macht eine Tour d’Horizon durch den Nahen Osten: die (gescheiterten) Bemühungen der USA für einen Frieden zwischen Israel und Palästina, der Arabische Frühling, Lybien (mit einem zusätzlichen Kapitel zu den Hintergründen des Anschlages in Bengasi, bei dem vier US-Diplomaten getötet wurden), Iran sowie Syrien.

Teil VI Die Zukunft, die wir wünschen“ thematisiert die für Clinton wichtigen Politikfeder, wie der Klimawandel („Das geht uns alle an“), Jobs und Energie („Chancengleichheit schaffen“), Haiti („Katastrophe und Fortschritt“),„Diplomatie in einer vernetzten Welt“ und Menschenrechte („Eine ungelöste Aufgabe“), wobei sie bei letzterem hauptsächlich auf Frauenrechte eingeht.

Interessante Einsichten

Clinton schildert eindrücklich und ausführlich, wie sie – d.h. die USA – als Botschafterin für Demokratie und Menschenrechte auftreten („Rechte und die Lebenschancen der Hälfte der Weltbevölkerung zu verbessern“, S. 836); diesbezüglich hat die Bush Regierung (2001-2009) der ObamaAdministration ein schwieriges Erbe hinterlassen. Die Ausführungen von Clinton könnten so interpretiert werden, dass das Einstehen für Menschenrechte und Demokratie der normative Orientierungspunkt der Aussenministerin Clinton war.

Clinton beschreibt auch, warum sie als Senatorin der Irak-Resolution zustimmte und dies später als ein Fehlentscheid einstufte (das Wort „Fehler“ vermeidet Clinton bewusst und erklärt ausführlich warum): „Ich handelte damals in gutem Glauben und auf der Basis aller mir vorliegenden Informationen. Und ich war nicht die einzige, die dieser Fehleinschätzung unterlag. Trotzdem lag ich schlicht und einfach falsch“ (S. 221).

Spannend liest sich, wie der chinesische Dissident und Menschenrechtsaktivist Chen Guangcheng im Jahr 2012 die Flucht aus dem Hausarrest gelang und in die US-Botschaft floh (S. 141 ff). Clinton beschreibt die diplomatische Krisensituation USA-China, welche sich zu einem regelrechten Drama entwickelte. Schlussendlich verließChen die US-Botschaft nach sechs Tagen und durfte China Richtung USA verlassen.

Ausführlich beschreibt Clinton die Russlandpolitik. Dabei verhehlt sie nicht, dass die Zusammenarbeit mit Präsident (2008-2012) Dimitri Anatoljewitsch Medwedew nach anfänglichen Schwierigkeiten, die unter Präsident Putin (2000-2008) begannen, immer konstruktiver wurde, was sich z.B. bei den Abrüstungsverhandlungen zeigte, dann aber abrupt (wieder) beendet wurde, als Wladimir Wladimirowitsch Putin 2012 zu zweiten Mal Präsident wurde (S. 362 ff.). Die Kritik an Putin und dessen Aussenpolitik formuliert Clinton mit deutlichen Worten und fordert verstärktes Engagement der Europäer ein.

Die Ausführungen zum Nahen Osten und zum Arabischen Frühling zeigen deutlich das Dilemma, in dem sich die US-Politik befindet: Eine Position zwischen Macht und Ohnmacht, die Rolle der USA als handelnder Akteur (in die sie auch gedrängt wird) und als passiver „Zuschauer“.

Bemerkenswerte Lücken

Neben interessanten Einsichten ist es bemerkenswert, was Clinton nicht oder nur knapp thematisiert. Die von Clinton ausführlich erläuterten zahlreichen Beispiele für das Einstehen der USA für Menschenrechte sind zwar beeindruckend, übergehen aber auch die Ambivalenz der US-Politik im Bereich der Menschenrechte: Es gibt ein Spannungsfeld zwischen dem „Postulat“ nach Einhaltung der Menschenrechte in den Ländern der Welt und der realen eigenen Politik der USA, die in vielen Teilen der Welt (zunehmend) als kritisch beurteilt wird. Auf dieses Dilemma geht Clinton nur am Rande ein (S. 513, S. 525), und eine differenzierte Reflexion fehlt auch im Kapitel „Menschenrechte“ (S. 831-876), das der geeignete Anknüpfungspunkt gewesen wäre.

Das Gefangenenlager Guantanamo Bay, der Marinestützpunkt der US Navy in der Guantánamo-Bucht auf Kuba, wird gar nicht erwähnt. Dies erstaunt, war die Schliessung des Gefangenenlagers doch das grosse Versprechen des Präsidentschaftskandidaten Obama, und woran er – d.h. die Regierung Obama – scheiterte.

Der Einsatz von Drohnen ist unter Präsident Obama verstärkt worden. Die Praxis wird nicht nur in Europa, sondern vermehrt auch in den USA kritisch diskutiert (z.B. Rudolf 2013). Insbesondere aus völkerrechtlicher Perspektive wird die gezielte Tötung als problematisch betrachtet. Clinton thematisiert die Drohnenpolitik nur zurückhaltend (und auf wenigen Seiten). Für Clinton sind Drohnen eine „wichtige Alternative“, wenn Terroristen nicht festgesetzt werden können „und von Ihnen eine anhaltende akute Gefahr für das amerikanische Volk“ ausgeht (S. 289). Jeder Einsatz würde „juristisch und politisch genau abgewogen“ (S. 289). Eine kritische Reflexion fehlt jedoch gänzlich. Gerade dieses Thema wäre geeignet gewesen, „militärische Gewalt“, wenn sie die USA anwendet, wie auch, wenn die USA, ihr ausgeliefert ist, im umfassenden Sinne aus Perspektive der USA zu diskutieren, zu analysieren und zu überlegen, welche politischen Konsequenzen daraus abzuleiten wären.

Gerade durch die herausragende Position der Aussenministerin sowohl im Kabinett wie auch durch die Einsitznahme im United States National Security Council enttäuschen diese Lücken. Dennoch ermöglicht das Buch einen informativen Einblick in das Handeln und Denken von Clinton und der Obama-Administration als die zentralen Akteure in den internationalen Beziehungen. Auch wenn Autobiographien nicht gerade den besten Ruf in der Politikwissenschaft genießen, ist das Buch gerade aus diesen Gründen auch für Politikwissenschaftler interessant: Internationale Beziehungen, politische Entscheidungsfindungsprozesse und die Auswirkungen derselbigen auf die Gesellschaft als Objekte wissenschaftlicher Untersuchungen werden letztlich durch die ausführenden Akteure entscheidend beeinflusst; somit dürfen auch deren (fehlende und vorhandene) Ausführungen zu Entscheidungen der Obama-Administration zum Objekt wissenschaftlichen Interesses werden. Clinton zeigt die Kooperationen, Interdependenzen und Konflikte in der internationalen Politik aus Sicht der US-Politik auf und kann komplementär zu weiteren Analysen der Aussenpolitik der USA herangezogen werden.

Literatur

  • Clinton, Bill (2004): Mein Leben. Econ. Berlin.
  • Clinton Rodham, Hillary (2003): Gelebte Geschichte. Econ. Berlin.
  • NZZ am Sontag (vom 20.07.2014: Seite 7).
  • Rudolf, Peter: Präsident Obamas Drohnenkrieg. SWP-Aktuell 2013/A 37.

Zitationshinweis

Strebel, Michael (2014): Hillary Rodham Clinton: Entscheidungen. Erschienen in: regierungsforschung.de, Rezensionen / Buchbesprechungen. Online verfügbar unter: http://regierungsforschung.de/hillary-rodham-clinton-entscheidungen/

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Hillary Rodham Clinton: Entscheidungen by Michael Strebel. is licensed under a Creative Commons Attribution-NonCommercial 4.0 International
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