Beiträge

Katzenbabys als Wahlkampfhelfer? Eine Analyse des Transfers von Parteipositionen auf Facebook zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2017

„BILD, BamS und Glotze“, mehr brauche der Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder nicht zum Regieren und verdeutlicht mit dieser oft zitierten Aussage zugleich, „wie hoch der massenmediale Zugang zur öffentlichen Meinung als zentrale Machtressource eingeschätzt wird“ (Koch-Baumgarten/Voltmer 2009: 297). Gleichzeitig kann durch das Zitat Schröders auch der Bezug zu den Instrumentalisierungsparadigmen der politischen Kommunikation hergestellt werden…. Weiterlesen »

Digitale Spaltung und Datenethik im Koalitionsvertrag 2018: Immer noch #Neuland?

Vor wenigen Tagen hat die neue Große Koalition ihre Arbeit aufgenommen. Das Thema Digitalisierung soll einen Schwerpunkt bilden, zumindest wenn man dies an den fast 300 Erwähnungen im Koalitionsvertrag festmacht. Und auch die Äußerung der neuen Staatssekretärin für Digitalisierung im Kanzleramt Dorothee Bär, Digitalisierung als Top-Thema in allen Ministerien zu verankern, verstärkt diesen Eindruck (ZDF… Weiterlesen »

Digitalpolitik in Deutschland: globales Politikfeld sucht Ministerium

Seit März 2018 hat Deutschland eine Staatsministerin für Digitales. Mehr als ein Vierteljahrhundert nach der Einführung des kommerziellen Internets in Deutschland hat nun auch die deutsche Bundesregierung – so scheint es – erkannt, dass Digitalpolitik ein neues Politikfeld darstellt, dass eigenständiger Regulierungs- und Entscheidungskompetenz auf Regierungsebene bedarf. Durch die Ernennung einer zuständigen Staatsministerin möchte die… Weiterlesen »

Das größere oder das kleinere Übel? Warum eine CDU-Minderheitsregierung für die SPD schlecht wäre

Es ist wahr: Die Neuauflage der „Großen Koalition“ birgt enorme Risiken für die SPD. Die Juniorpartner eines solchen Bündnisses profitieren fast nie von einer solchen Regierungsbeteiligung. Das gilt übrigens nicht nur für die SPD im Bund, sondern auch für die CDU in den Ländern. Während die größere Regierungspartei die Erfolge der Regierungszeit für sich vereinnahmen… Weiterlesen »

Der Deutsche Bundestag zwischen Konstituierung und Regierungsbildung

„Die Abgeordneten haben nichts zu tun“ (WELT, 02.12.2017), „Viele Abgeordnete langweilen sich“ (taz, 10.01.2018), das Parlament sei im „Stand-By-Modus“ (FAZ, 10.12.2017) – so lauteten typische Schlagzeilen aus der Parlamentsberichterstattung der letzten Monate. Sie erweckten den Eindruck untätiger Abgeordneter, die auf die Regierungsbildung warten, um endlich ihrer Aufgabe als gewählte Repräsentanten des Volkes nachgehen zu können…. Weiterlesen »

Der Landeswahlkompass zur niedersächsischen Landtagswahl 2017: Harter Kampf um die linke Wählerschaft und hohe Hürden für Dreierbündnisse

Am 15. Oktober 2017 sind die Niedersachsen aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Zwar war die niedersächsische Landtagswahl ursprünglich erst für Januar 2018 angesetzt, doch der Wechsel einer Grünen-Abgeordneten zur CDU-Fraktion brachte die bestehende Rot-Grüne-Koalition um ihre Einstimmen-Mehrheit. Die Folge ist die vorgezogene Landtagswahl, welche nun im Schatten der Bundestagswahl und den sich abzeichnenden Koalitionssondierungen… Weiterlesen »

Gentechnik – Nein! Gen-Mais – Ja? Das Dilemma der SPD im Fall der Maislinie 1507

„Das wollen wir nicht“, bekräftigte Sigmar Gabriel, SPD Parteivorsitzender und Wirtschaftsminister, die ablehnende Haltung seiner Partei am 26. Januar 2014 auf dem außerordentlichen Bundesparteitag in Berlin. Gemeint war damit die Gentechnik in Lebens- und Futtermitteln sowie auf deutschen Äckern. Später am selben Abend nahmen die SPD-Delegierten den Antrag zur Ablehnung der Zulassung von gentechnisch verändertem… Weiterlesen »

An Eides statt verbunden – Hannelore Kraft und die Ereignisse der Kölner Silvesternacht 2015

Es ist kein ungewöhnlicher Vorgang, dass in einem Gerichtsverfahren eidesstattliche Versicherungen vorgelegt werden. In der Politik kommt er hingegen vergleichsweise selten vor. Beispiele finden sich in zwei großen politischen Skandalen der Vergangenheit: So versuchte Uwe Barschel 1987 gleich mit mehreren eidesstattlichen Versicherungen die in der Barschel-Affäre gegen ihn erhobenen Vorwürfe zu entkräften; Wolfgang Schäuble unterlegte… Weiterlesen »

„Politik und Journalismus haben erkannt, dass ihnen das Kerngeschäft aus den Fingern zu gleiten droht.“ – Interview mit Dr. Jürgen Brautmeier

Als langjähriger Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen kennt Prof. Dr. Jürgen Brautmeier die Medienlandschaft in NRW wie seine Westentasche, als Experte für Landesgeschichte weiß er zudem um die Besonderheiten der Regionen in NRW. Jan Dinter hat ihn zum Interview getroffen und ihn im Zuge des Forschungsprojektes „Kommunikationsstress im Ruhrgebiet. Die Gesprächsstörung zwischen Politikern, Bürgern… Weiterlesen »

Vom Jahreswechsel zum Politik-Wechsel – Die Silvesternacht 2015/16 und die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer

Die Feiertage um die Weihnachtszeit herum sind für gewöhnlich jene des Großmuts und der Hilfsbereitschaft. Es sind Tage, in denen die Spenden steigen und das Mitleid keine Grenzen zu kennen scheint. Im Kalenderjahr 2015 galt dies jedoch nicht nur für eine kurze Periode, sondern zog sich in großen Teilen der Bevölkerung, wie ein roter Faden… Weiterlesen »