Beiträge

Die Öffentlichkeit der Willensbildung politischer Parteien

Wenn auch nicht nach amerikanischen Maßstäben, so werden Parteitage doch auch in Deutschland als Spektakel inszeniert. Auf großen Bühnen, untermalt von lauter Musik, schmettert das politische Spitzenpersonal den Delegierten der Partei maßgeschneiderte Reden entgegen. Ihre Wirkung soll dabei keinesfalls auf diese beschränkt bleiben: Die Anwesenheit der Presse ist Selbstverständlichkeit. Live-Übertragungen, nachträgliche Berichterstattungen und Analysen sollen… Weiterlesen »

Schritte und Rückschritte der Debatte über gesetzliche Lobbyregulierung

Die anhaltende Debatte zu Lobbying-Regulierung und Transparenz in der Interessenvermittlung in Deutschland rückte in den vergangenen Jahren mehrmals ins mediale Rampenlicht. Am prominentesten waren die Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2017, bei denen der Vorschlag eines gesetzlichen Lobbyregisters erst vorgesehen und später gestrichen wurde. In fachpolitischen Kreisen herrscht mittlerweile ein breiter Konsens zwischen Transparenz-NGOs,… Weiterlesen »

Politik von der Interessenvielfalt der Bürger überfordert? Eine institutionelle Lösung

Zunehmende Parteienverdrossenheit, sinkende Wahlbeteiligung und das Aufkommen neuer Parteien werden häufig mit Fehlern von Parteien bzw. Politikern begründet. Dahinter könnten sich jedoch auch Repräsentationsdefizite verbergen, welche auf nicht vertretene Interessenkombinationen der Bürger zurückzuführen sind. Wer in verschiedenen Politikfeldern unterschiedliche Parteien favorisiert, ist frustriert, sich auf dem Wahlzettel für nur eine Partei entscheiden zu müssen; Parteien… Weiterlesen »

Call for Papers: Parteiendemokratie im Wandel

Parteien unterliegen stetig und in vielfältiger Hinsicht Veränderungsprozessen – sei es im organisatorischen, im programmatischen oder im kommunikativen Bereich. Dadurch versuchen die Parteien, sich ihnen stellenden Herausforderungen, wie einer schwindenden Mitgliederbasis oder mangelndem Vertrauen in ihre Problemlösungskapazitäten, zu begegnen. Aktuelle Entwicklungen in Gesellschaft und Politik stellen die Parteien und das politische System, in dem sie agieren,… Weiterlesen »

Wahlkampf am Rande des Abgrunds. Die CSU im bayerischen Landtagswahlkampf 2018

Als 2008 die Sensation einer auf unter 50 Prozent verkleinerten CSU Konturen annahm, spielten die Medien verrückt. Niemals zuvor hatte ein Urnengang im Freistaat mehr öffentliches Interesse erfahren, selbst brasilianische und australische Medien versuchten sich damals in der Ausbuchstabierung von Namen wie Günther Beckstein oder Erwin Huber. Das Ergebnis von 43,4 Prozent traf die erfolgsverwöhnte… Weiterlesen »

Raum ohne Rechenschaftspflicht? Kriminalität im Cyberspace

Der heute genutzte Cyberspace ist ein Computernetzwerk, dessen Vorläufer ursprünglich für den schnellen Austausch unter Projektpartnern der US-amerikanischen Forschungsagentur ARPA diente. Als Mittel der vereinfachten Kommunikation wurde es sukzessive ausgebaut, und heute dient vor allem ein Teil des Cyberspace – das Internet – als globaler Kommunikationsraum. Allerdings umfasst der Cyberspace auch eine Vielzahl anderer Funktionen… Weiterlesen »

Erzählte Politik. Politische Fernsehserien als Gegenstand der Politikwissenschaft

Der große Erfolg der Netflix-ProduktionHouse of Cardsmag viele Zuschauer zunächst überrascht haben. Die Bildung eines Kabinetts oder Gesetzgebungstätigkeit im Kongress können unterhaltsam erzählt werden? Nicht wenige werden sich dann beim Schauen der Serie in ihrer Vorstellung von Politik als intrigantem Machtspiel ohne jeden erkennbaren moralischen Kompass bestätigt gefühlt haben, während sich andere vielleicht zumindest die… Weiterlesen »

Über das Desaster einer Trennung

Wer will schon freiwillig so wie alle anderen sein? Unverwechselbar präsentiert sich die CSU in Europa als große Volkspartei. Sie ist regional auf Bayern begrenzt. Gleichzeitig immer mit bundespolitischem Großanspruch unterwegs. Die Fraktionsgemeinschaft im Deutschen Bundestag ist dazu der wirksame Hebel.  Im deutschen Parteienwettbewerb ist das einzigartig: Bayern in Bund. Fällt Bayern, ist alles vorbei. … Weiterlesen »

How the populist Zeitgeist controls the Turkish electoral campaign 2018

As the snap elections of June 24th approach, the populist tune in Turkish politics becomes the remarkable characteristic of the electoral campaign. In a country, used as the textbook example for populism or competitive authoritarianism, the competition between the long ruling Recep Tayyip Erdoğan and his competitors became the scene of presentation of almost every… Weiterlesen »

Große Koalition – eine erste Bilanz nach 100 Tagen

Am 14. März 2018 hat die amtierende große Koalition ihre Arbeit aufgenommen. Am 22. Juni hat sie mit Ach und Krach die ersten 100 Tage geschafft und, wie lange sie noch halten wird ist derzeit noch nicht sicher. Bis zum EU-Gipfel Ende Juni hat Angela Merkel Lösungen vorzustellen, um den Asylstreit mit der CSU zu… Weiterlesen »