Konturen des Neuen aus NRW – Konsequenzen für den Parteienwettbewerb

NRW Wahlen sind immer wirkungsmächtig. Es ist weniger die Dominanz der Wahlberechtigten als vielmehr die Qualität des Parteienwettbewerb, die weithin ausstrahlt. Denn neue Formationen und Konturen des Neuen zeigen sich zuerst in NRW. So auch diesmal. Mit fünf Parteien kann ganz offensichtlich eine solide Mehrheit mit einer Traditions-Koalition gebildet werden. Im Regelfall der zehn deutschen… Weiterlesen »

Der kooperative Interaktionsakteur. Die Rolle der Parlamentarischen Geschäftsführer in einer Minderheitsregierung am Beispiel von Nordrhein-Westfalen

Aufgrund seiner herausgehobenen Stellung innerhalb einer Fraktion ist der Parlamentarische Geschäftsführer ein zentraler Akteur in seiner Partei. Innerhalb der Fraktion unterliegt er dabei den fraktionsspezifischen Regeln, die z.B. durch die Fraktionsgeschäftsordnung aufgestellt werden. Zum anderen ist er auch außerhalb seiner Fraktion und innerhalb des Parlaments legitimiert, entscheidende Weichen für seine Partei zu stellen. Dies geschieht… Weiterlesen »

Der Duisburger NRW-Wahl-Index (DWI) 2012

Das vorläufige Ergebnis der Landtagswahl in NRW 2012 steht fest: Die Wählerinnen und Wähler haben der rot-grünen Regierung um Ministerpräsidentin Hannelore Kraft eine – in diesem Ausmaß sicherlich auch unerwartet – klare Mehrheit für die kommenden fünf Jahre beschert. Sechs Parteien hatten laut Umfragen vor der Wahl eine realistische Chance in den Düsseldorfer Landtag einzuziehen… Weiterlesen »

(Neue) Mehrheiten brauchte das Land. Ein Nachruf zur nordrhein-westfälischen Minderheitsregierung

Häufig wurde den Landesparlamenten im bundesdeutschen Föderalismus die Rolle von Versuchsfeldern für neue Koalitionsoptionen zugesprochen. Besondere Aufmerksamkeit erhält dabei das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen, das „koalitionspolitische Laboratorium der Republik“ mit Vorreiterrolle einer sozialliberalen Koalition ab 1966 und eines rot-grünen Regierungsbündnisses ab 1995. Diesem Ruf wurde Nordrhein-Westfalen im Nachgang zur Landtagswahl im Mai 2010 mit der Bildung… Weiterlesen »

„Wir brauchen eine neue Ansprache der Wähler.“ Landtagskandidatin Tina Pannes (FDP) im Interview mit Regierungsforschung.de

Tina Pannes ist Kandidatin der FDP für die Landtagswahl 2012 in Nordrhein-Westfalen im Wahlkreis 38 (Mettmann III). In den vergangenen zwei Jahren hat sie als Büroleiterin und persönliche Referentin des Wuppertaler FDP-Landtagsabgeordneten Marcel Hafke gearbeitet. Regierungsforschung.de hat mit Tina Pannes über die Gestaltung ihres Wahlkampfes, den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und über das… Weiterlesen »

Die NRWSPD: Regieren, Regieren und nochmal Regieren

Genau zwanzig Monate nach der Wahl Hannelore Krafts zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung hat sich der nordrhein-westfälische Landtag am 14. März 2012 aufgelöst. Zu tief waren die haushaltspolitischen Gräben zwischen rot-grün und den Oppositionsparteien CDU, FDP und Linke. „Alle drei Parteien waren mit Hannelore Krafts „Politik der Einladung“ offenbar überfordert,“ so der SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel…. Weiterlesen »

DIE LINKE. NRW: Kurzanalyse des Landtagswahlprogramms

In der folgenden Kurzanalyse des Landtagswahlprogramms „Original sozial – konsequent solidarisch“ der Partei DIE LINKE. NRW werden zunächst die Genese und die grobe Struktur des Wahlprogramms nachgezeichnet. Es folgt die überblickartige Darstellung der im Wahlprogramm formulierten politikfeldspezifischen Forderungen und Zielsetzungen. Abschließend wird ein kurzes Fazit über die Verortung der Partei im politischen Wettbewerb gezogen.

„Ok, eine Kandidatur kann ich mir gut vorstellen“. Landtagskandidat Paul Frederik Lang (Grüne) im Interview mit Regierungsforschung.de

Paul Frederik Lang, 28 Jahre alt, grün, tritt im NRW-Wahlkreis 105 (Ennepe-Ruhr-Kreis I) dieses Jahr erstmals als Landtagskandidat (Listenplatz 36) an. Zeit für Eingewöhnung in den Wahlkampfalltag lässt der “Turbowahlkampf” 2012 nicht. Wahlkampfunerfahren ist Paul Lang aber ohnehin nicht. Der studierte Politikwissenschaftler und Vorstandreferent der Grünen NRW spricht im Interview mit Regierungsforschung.de über seine persönlichen… Weiterlesen »

„Wenig Röttgen, viel Abrechnung“ – Eine Analyse des Wahlaufrufs „Verantwortung. Kompetenz. Nachhaltigkeit.“ des nordrhein-westfälischen Landesverbandes der CDU anlässlich der NRW-Landtagswahl 2012.

Anders als von den CDU-Wahlprogrammen der vergangenen Jahre gewohnt, wartet der aktuelle Wahlaufruf mit einem schlichten Erscheinungsbild auf. Ein Programm mit Fotos des Spitzenkandidaten, aufwendige Fließdiagramme oder ein auf die Kampagne abgestimmtes farbliches Design liegt nicht vor. Der Wahlaufruf wird in reiner Textform auf der Kampagnen-Homepage (wahl2012.cdu-nrw.de) zum Download angeboten. Lediglich das Logo des Landesverbandes… Weiterlesen »

Jan Philipp Burgard: Von Obama siegen lernen oder „Yes, We Gähn!“?

„Von Obama siegen lernen oder „Yes, We Gähn!“?“ – Yes, „I Gähn“, das muss ich, ganz ehrlich, bei meinem ersten Blick auf den Titel der Dissertationsschrift von Jan Phillip Burgard denken: Von Obama siegen lernen? Gab es da nicht (zumindest gefühlt) schon hunderte Schriften mit ähnlichem Titel? Download als PDF-Datei Jan Philipp Burgard: Von Obama… Weiterlesen »