Archiv / Jahrgang 2013

Parteienvielfalt in Deutschland. Ist die Fünf-Prozent-Sperrklausel noch zeitgemäß?

Zur Bundestagswahl 2013 waren so viele Parteien wie zu keiner vorherigen Wahl auf Bundesebene zugelassen. 38 Parteien durften um den Einzug ins nächste deutsche Parlament kämpfen. Zur Vorbeugung einer Parteienzersplitterung im Bundestag ist im deutschen Wahlrecht die Sperrklausel verankert. Nur Parteien, die bundesweit mehr als fünf Prozent der Wählerstimmen erhalten, ziehen in den Bundestag ein…. Weiterlesen »

„Let the games begin“ oder „Not in my backyard“?

Bei der Volksabstimmung am 10. November 2013 über die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2022 in München, Traunstein, Garmisch-Partenkirchen und dem Berchtesgadener Land stoppten die Bürger ein Großprojekt, das die meisten Parteien und Politiker, prominente Sportler und viele Unternehmen befürwortet hatten. Acht Monate zuvor votierten die Einwohner des Schweizer Kantons Graubünden ebenfalls gegen die Austragung dieses… Weiterlesen »

Heinrich Oberreuter (Hrsg.): Macht und Ohnmacht der Parlamente

Neu ist die Frage nach der Macht und einer möglichen Ohnmacht von Parlamenten nicht – an Relevanz verloren hat die Beschäftigung mit selbiger jedoch keineswegs. So knüpft der 2013 erschienene Sammelband unter der Herausgeberschaft von Heinrich Oberreuter an bestehende Diskussionen an und setzt sie in einen aktuellen Kontext. Er vereint zwölf Beiträge des 10. Passauer… Weiterlesen »

Das kantonale politische System in der Schweiz. Dargestellt am Beispiel des Kantons St. Gallen.

Das kantonale politische System der Schweiz unterscheidet sich erheblich vom deutschen politischen System auf Länderebene. Im Folgenden wird das politische System des Kantons St. Gallen  – exemplarisch für die ganze Schweiz – dargelegt. Im Zentrum der Ausführungen stehen die beiden staatlichen Ebenen, die Legislative und die Exekutive, unter Berücksichtigung der direktdemokratischen Volksrechte.

Die schwarz-grüne „Bioethik-Koalition“? Bioethik als ein neues Politikfeld.

Bioethische Fragen unterliegen ganz bestimmten Antworten des politischen Prozesses. Der Abgeordnete und das Gewissen, beraten durch etablierte Gremien wie den Deutschen Ethikrat, reüssieren hier vor allzu schnellen und koalitionspolitisch vor-ausgehandelten Gesetzesentwürfen. Hat es damit womöglich bald ein Ende, wenn es zu einer schwarz-grünen Regierung kommen sollte?

Die Grünen nach der Bundestagswahl. Ohne Regierungsbeteiligung droht das diskursive Abseits.

Unter dem Banner der „Eigenständigkeit“ werden sich die Grünen längerfristig aus der rot-grünen Bindung lösen und für Koalitionen mit der Union öffnen. Für die Regierungsbildung 2013 gilt aber wohl: Die Aussichten auf Schwarz-Grün sind weit geringer als die auf eine Große Koalition. Schwarz-Grün wäre für die Union eine neue strategische Option, inhaltliche Schnittmengen fehlen mitnichten,… Weiterlesen »

Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit durch Forschung, Technologieentwicklung und Innovation.

Die Europäische Union forciert ihre Anstrengungen zur Stärkung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit in Europa. Hintergrund ist die intensive internationale Konkurrenz in Wirtschaft, Forschung und Innovation sowie die damit verbundenen Prosperitäts- und Beschäftigungseffekte in der Union. Vor diesem Hintergrund verfolgt die Europäische Kommission mit der Strategie „Europa 2020“ ein ehrgeiziges Vorhaben. Dieses Vorhaben knüpft an die Lissabon-Strategie… Weiterlesen »

“Mein Lieblingsverein ist die SPD…”. Motivation und Frustration junger Sozialdemokraten zwischen SPD und Jusos.

Im Wahlkampf spielen sie eine wichtige Rolle – ob bei der CDU, der SPD, der FDP oder den Grünen: die Jugendorganisationen der Parteien sind an Infoständen präsent und machen, teilweise mit großem Aufwand Wahlkampf für „ihre Parteien“. Gerade zum Erreichen der Zielgruppe der Jugendlichen und junge Leute sind sie von zentraler Bedeutung. Betrachtet man die… Weiterlesen »

Die Wiederentdeckung der Parteibasis als Wahlkampfressource? Beobachtungen und erste Einordnungen zum Tür-zu-Tür-Wahlkampf der SPD

Für die in der jüngeren Vergangenheit von den Wahlkampfstäben entwickelten Kommunikationsstrategien ist der Faktor Parteibasis oftmals nur bedingt in umfassenderer Weise berücksichtigt worden, scheint die potenzielle Funktion der party on the ground zur Mobilisierung, Multiplikation sowie zur interpersonalen Kommunikation nicht vollumfänglich in das Kampagnenmanagement einbezogen worden zu sein. Doch kann der Bundestagswahlkampf 2013 mit Blick… Weiterlesen »