Archiv / Jahrgang 2016

Regierungsbildung unter Trump und der Presidential Transition Act

Bislang dominiert in der Berichterstattung über die Transition of Power, die Übergangsphase zwischen zwei Präsidentschaften, das Erstaunen und bisweilen das Entsetzen über die geplante Zusammensetzung des Teams, mit dem president-elect Donald Trump die Arbeit im Weißen Haus aufnehmen will. Doch wie läuft diese Übergangsphase im Detail ab? Wie ist der aktuelle Stand der Dinge im… Weiterlesen »

Welche Wirklichkeit messen wir? Über Lehren aus der US-Präsidentschaftswahl und Koalitionen der Empörten

Erst seit ein paar Tagen steht fest: Donald Trump wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Mit so einem eindeutigen Sieg hatten im vornherein weder Wahlforscher noch Demoskopen gerechnet. Ein Sieg Hillary Clintons schien sicher zu sein. Historische Ereignisse wie diese ziehen aber nicht nur Konsequenzen für die politischen Machtzentren in den USA mit sich… Weiterlesen »

Robert Ranisch/ Sebastian Schuol/ Marcus Rockoff: Selbstgestaltung des Menschen durch Biotechniken

Der Band „Selbstgestaltung des Menschen durch Biotechniken“ von Robert Ranisch, Sebastian Schuol und Marcus Rockoff stellt das Desiderat des gleichnamigen – von 2003 bis 2014 währenden – ­­­Graduiertenkollegs an der Universität zu Tübingen dar. Die hier versammelten Aufsätze dokumentieren die Ergebnisse des Kollegs. Der Titel ist bewusst offengehalten: Die Selbstgestaltung wird sowohl am einzelnen Individuum… Weiterlesen »

Deutschland im Ministerrat – Bestimmen deutsche Interessen die Europapolitik?

Gabi Zimmer ist es. Manfred Weber ist es. Rebecca Harms und Martin Schulz sind es ebenfalls. Die meisten würden vermutlich auch ohne europapolitisches Wissen hier richtig raten: Die genannten Personen sind Deutsche. Und sie haben EU Spitzenpositionen inne. Allen voran Martin Schulz als Präsident des Europäischen Parlaments. Eingliedern in die Reihe erfolgreicher Deutschen kann sich… Weiterlesen »

Transparenz- und Lobbyregister in NRW aus vergleichender Perspektive

Der Landtag NRW befasst sich aktuell mit dem Thema Transparenz- und Lobbyregister. Allgemein lässt sich festhalten, dass die politische und wissenschaftliche Debatte zu diesem Thema national wie international weit fortgeschritten ist. Es existieren gemeinsam erarbeite Standards sowie ausgearbeitete Vorschläge aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und von politischer Seite. Die Besonderheit der deutschen Debatte ist, dass darauf aber… Weiterlesen »

Chinesische Perspektive auf die Flüchtlingskrise: „Chaos“ in Europa?

Spannungen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und die Verhärtung der Positionen hinsichtlich der Ausgestaltung der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik verdeutlichen, so chinesische Analysten, dass die sogenannte Flüchtlingskrise das Potential birgt, das nach Ende des Zweiten Weltkriegs angelegte europäische Integrations- und Friedensmodell zu einem unverhofft jähen Ende finden zu lassen. Insbesondere die Landtagswahlen 2016 in Deutschland werden als Anzeichen… Weiterlesen »

Prof. Dr. Ulrich von Alemann: Nordrhein-Westfalen – Ein Land blickt nach vorn

Das Buch ist eine Landeskunde, die auf qualitativ hochwertigem Niveau, unterhaltsam daherkommt. Ulrich von Alemann hat zahlreiche wissenschaftliche Publikationen über die Politik in NRW vorgelegt. Das spürt man. Denn mit großer Leichtigkeit liefert er viel für die Leser. Fünf Gründe sprechen laut Karl-Rudolf Korte besonders für die Lektüre des Buches.

Anmerkungen aus komparativer Sicht zum Politikmanagement in der Einwanderungsgesellschaft

Es gehört zu den ‚Wahrheiten‘ zu erklären, dass Migration kein zeitlich befristetes Phänomen ist. Wie manche Autoren sagen, leben wir im Zeitalter der Migration. Integration ist daher eine prioritäre Aufgabe, um Fehlentwicklungen wie in Frankreich und Belgien zu vermeiden. Zusammen mit der Klärung der Regelung der Zuwanderung bildet sie einen zentralen Fokus politischen Handelns in… Weiterlesen »

Die Thematisierung der Flüchtlingskrise im Vorfeld der Landtagswahlen 2016: Mangelnde Responsivität als eine Ursache für den Erfolg der AfD?

Womit kann erklärt werden, dass eine relative junge, innerparteilich durchaus zerstrittene Partei, die sich infolge der Ergebnisse ihres Parteitags in Essen im Juli 2015 spaltete und damit Teile ihres moderat ausgerichteten Flügels verlor, zur zweit- bzw. drittstärksten Partei und Fraktion in den im Frühjahr 2016 gewählten Landesparlamenten aufstieg? Prof. Dr. Marc Debus sieht einen Faktor… Weiterlesen »

Multikulti ist tot? Lang lebe die Vielfalt!

Prof. Dr. Andreas Blätte hat sich mit dem Diskurs der „Willkommenskultur“ auseinandergesetzt und sich das Verhältnis von Multikulturalität und Vielfalt genauer angeschaut. Eine der grundlegenden Thesen ist die Erkenntnis, dass – weit weniger deutlich wahrgenommen – das Schlagwort der „Vielfalt“ langfristig prägend geworden ist für das Leitbild der Migrations- und Integrationspolitik, oder allgemeiner, für das gesellschaftspolitische… Weiterlesen »