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Multikulti ist tot? Lang lebe die Vielfalt!

Prof. Dr. Andreas Blätte hat sich mit dem Diskurs der „Willkommenskultur“ auseinandergesetzt und sich das Verhältnis von Multikulturalität und Vielfalt genauer angeschaut. Eine der grundlegenden Thesen ist die Erkenntnis, dass – weit weniger deutlich wahrgenommen – das Schlagwort der „Vielfalt“ langfristig prägend geworden ist für das Leitbild der Migrations- und Integrationspolitik, oder allgemeiner, für das gesellschaftspolitische… Weiterlesen »

Josef Klein: Von Gandhi und Al-Qaida bis Schröder und Merkel

Der Prof. Dr. Josef Klein ist seit vielen Jahren als Politikwissenschaftler an der Universität Koblenz-Landau mit dem Thema der Sprache der Politik bestens vernetzt. Als ehemaliger Bundestagsabgeordneter in den 70er Jahren weiß er um die Macht der Sprache, wenn es darum geht, Mehrheiten zu erringen und zu behalten. Sein Buch enthält eine Vielzahl von Aufsätzen, die in den… Weiterlesen »

Das Europäische Parlament und der Türkeibeitritt – Eine VoteWatch-Bilanz nach elf Jahren Abstimmungsverhalten zu den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

In diesem Jahr jährt sich der Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zum elften Mal. Dieser elfte Jahrestag fällt in eine Zeit, in der sich das Verhältnis zwischen der EU und der Türkei rasant verändert und politisch hochumstritten ist. Von besonderer Bedeutung für die neue Politisierung des EU-Türkei Verhältnisses  waren vor allem Erdogans Äußerungen über… Weiterlesen »

Quo Vadis EZB? Unkonventionelle Geldpolitik, Ungleichheit und die Bedeutung gesellschaftlichen Vertrauens durch europäische demokratische Institutionen

Seit dem Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich die Europäische Zentralbank (EZB) zu einem der wichtigsten Akteure der Europäischen Politik entwickelt. Sie war der einzige Akteur in der politischen Arena der Europäischen Union (EU), der kurzfristig und schlagkräftig genug agieren konnte – „[to] do whatever it takes, to preserve the Euro“ (Draghi 2012) –… Weiterlesen »

Zwischen Überforderung und Übermacht – Zur Lage der politischen Parteien vor der Bundestagswahl 2017

Die Lage der Parteien und des deutschen Parteiensystems hat sich durch Nichthandeln, Nichtzuhören und Nichtreagieren verschlechtert. Die Parteien haben Vertrauen verloren und mehr und mehr ihrer Legitimation eingebüßt. Das mag man angesichts von vielen Erfolgen auch historischen Umfangs wie der Wiedervereinigung Deutschlands und Europas, der Bewältigung der Staatsschuldenkrise sowie der Euro-Krise, aber auch der Energiewende für… Weiterlesen »

Vertrauen generieren in Krisenzeiten: Politikmanagement und Kommunikationsstrategien der Bundeskanzlerin in der Euro- und Flüchtlingskrise

Kommunikation gilt innerhalb der politischen Sphäre als das entscheidende Strukturelement. Problemartikulation und Entscheidung sind ohne politische Kommunikation nicht denkbar. Da dies das zentrale Handlungsfeld staatlicher Exekutive darstellt, ist ein Regierungschef im Besonderen kommunikationsabhängig.   Politische Intentionen kann Bundeskanzlerin Angela Merkel folglich nur dann realisieren, wenn es ihr gelingt, Mehrheiten mittels Kommunikation zu organisieren. Sie ist somit… Weiterlesen »

Das Handwerk der Sprache der Politik

Das Buch The Speechwriter von Barton Swaim erschien im Juli 2015 in den USA und zog vor allem mediale Aufmerksamkeit auf sich, weil es vertiefte Einblicke in den Skandal um den Gouverneur von South Carolina, Mark Sanford, im Jahr 2009 versprach. Sanford war damals für einige Tage vollständig von der Bildfläche verschwunden, weder die Administration… Weiterlesen »

Die Freien Demokraten (FDP) – Aus der APO in die Regierung?

2016 und 2017 sind zwei wichtige Wahljahre für die FDP und ihren Bundesvorsitzenden Christian Lindner. Nachdem die FDP 2013 erstmals in ihrer Parteigeschichte knapp an der 5 %-Hürde scheiterte und ein Wiedereinzug in den Bundestag misslang, wurden bereits erste Totengesänge auf die liberale Partei gesungen. Diese sind inzwischen wieder verstummt. Derzeitige Umfragen sehen die FDP… Weiterlesen »

Willkommen im fluiden Fünfparteiensystem: Über Sinn und Unsinn von Koalitionsaussagen

Nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt hält die AfD dort und in fünf weiteren Landtagen nunmehr 43 Mandate. Nach dem großen Erfolg für die AfD haben jedoch alle in den Landtagen vertretenen Parteien Koalitionen mit der AfD kategorisch ausgeschlossen. Im Vorfeld der Wahlen ließen mögliche Koalitionssignale der Parteien den Schluss zu, dass die tradierten… Weiterlesen »

Ein Wahlkampf mit überraschenden Wendungen – Beobachtungen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz vom 13. März 2016

Rheinland-Pfalz war bis zum vergangenen Wahlsonntag ein Solitär unter den deutschen Ländern, da nirgendwo sonst lediglich drei Parteien im Landtag vertreten waren. Auf die jahrzehntelange Dominanz der CDU folgte Anfang der 1990er Jahre eine fast 25jährige Vorherrschaft der SPD im Bindestrich-Land. Mit diesen übersichtlichen Verhältnissen ist es erst einmal vorbei. Schon im Herbst 2015 hatte… Weiterlesen »