Archiv

20 Jahre Deutsche Einheit – gemeinsam Auswege aus der Vertrauenskrise finden!

Das deutsche Volk feiert in diesen Tagen 20 Jahre Deutsche Einheit. Große Begeisterung, Jubel, überschwängliche Glückgefühle – das alles vermisste man sowohl bei den offiziellen Feierlichkeiten der politischen Eliten, als auch bei den einfachen Bürgen in Ost und West völlig. Und noch nicht mal ein zusätzlicher Feiertag war den deutschen Arbeitnehmern gegönnt – der Nationalfeiertag… Weiterlesen »

Heißer Herbst in Stuttgart – Wieso ein Volksentscheid keine Lösung ist

Es verspricht ein heißer Herbst zu werden in Baden-Württemberg. Nachdem in der letzten Septemberwoche im Stuttgarter Schlossgarten der Protest gegen das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 eskalierte, erscheinen die Fronten verhärteter denn je. Die Gegner des Projekts fordern noch vor Jahresfrist einen Volksentscheid. Direktdemokratische Elemente bergen aber einige demokratietheoretische Probleme, die im Fall von Stuttgart 21… Weiterlesen »

Sprachstrategien in der parlamentarischen Arena – Zahnlose Oppositionstiger und zögerliche Regierungen in NRW

Die Landtagswahlen in den Jahren 2005 und 2010 führten in Nordrhein-Westfalen jeweils zu einem vollständigen Regierungswechsel. In beiden Fällen wurde eine Landesregierung komplett abgewählt. Dieser Umstand hat zur Folge, dass sich die Parteien auf unterschiedliche Rollen und somit auch auf eine unterschiedliche Sprachstrategie einstellen müssen. Von der Opposition in die Regierung, hieß es 2005 nach… Weiterlesen »

Klarmachen zum Kentern? Die Piratenpartei bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010

Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 brachte mehr Spannung mit sich, als so mancher es im Herbst des vergangenen Jahres vermutet hätte. Beflügelt durch den rasanten Vertrauensverlust der Bürger in die neuformierte schwarz-gelbe Bundesregierung, vermochten es SPD und Grüne beinahe eine Mehrheit zu erreichen, was zwar im Wahlkampf von beiden Seiten immer lautstark… Weiterlesen »

Das Energiekonzept der Bundesregierung – Stabilität durch Unpopuläres

Egal wie das Wetter ist, politisch ist für Regierungen in Deutschland jeder Herbst heiß. Nach der Sommerpause findet sich stets ein Thema, das von den Widersachern der Regierung zum Gegenstand der politischen Auseinandersetzung und der Mobilisierung gemacht wird. Thilo Sarrazin hat den Zenit des Aufmerksamkeitszykluses längst passiert: Im diesjährigen politischen Herbst wird allem Anschein nach… Weiterlesen »

Die Kunst des Regierens

Aristoteles nannte die Politik eine „praktische Wissenschaft“. Sie zielt  nicht nur auf Erkenntnis, sondern auch auf das Handeln. Die Politikwissenschaft stand  immer zwischen Erkenntnis und Praxis, zwischen Grundlagenforschung und Anwendungsorientierung. Regierungsforschung gehört zu den Kernbereichen auch der sogenannten vergleichenden Politikwissenschaft. Aus der obrigkeitsstaatlichen Vorstellung, dass eine Regierung hierarchisch führt, hat sich die vergleichenden Politikwissenschaft längst… Weiterlesen »

Das Popanz-Strategem

Politische Kommunikation: Lässt sich auch ein nicht existierendes Tabu brechen? Eine Sonderform der inszenierten Tabuverletzung ist ein Trick, den man als „Popanz-Strategem“ bezeichnen könnte. Es handelt sich um eine Art politisches Wahndelikt: Der vermeintliche Rebell bricht ein Tabu, das gar nicht existiert. Mit pathetischer Geste sprengt die Ketten der „Meinungsdiktatur“. Von Zuschauern, die das Theater… Weiterlesen »

Regieren in Nordrhein-Westfalen

Wie wird in Nordrhein-Westfalen regiert? Welche Akteure und welche Institutionen sind an Entscheidungs- prozessen der Landespolitik beteiligt? Welche besonderen Anforderungen stellt die politische Kultur in NRW an die Politiker an Rhein und Ruhr? Regieren in Nordrhein-Westfalen ist die erste systematische Regierungslehre über das bevölkerungs-reichste deutsche Bundesland.

Die Bundestagswahl 2009 – Konturen des Neuen. Problemstellungen der Regierungs-, Parteien-, Wahl und Kommunikationsforschung

Die Bundestagswahl von 2009 bleibt ein Solitär: Die Wählermobilisierung stand einzigartig im Schatten der Großen Koalition und der Weltwirtschaftskrise. Die Analysen der Regierungs-, Parteien-, Wahl- und Kommunikationsforschung stehen insofern vor einer besonderen Herausforderung. Denn neben der punktuellen Erforschung des Wahlergebnisses aus einem sozialwissenschaftlichen Verständnis heraus, sind auch die Schlussfolgerungen für die wissenschaftliche Politikberatung wichtig, die… Weiterlesen »

Reduzierter Parteienwettbewerb durch kalkulierte Demobilisierung. Bestimmungsgründe des Wahlkampfverhaltens im Bundestagswahlkampf 2009

Der Bundestagswahlkampf 2009 wird nicht als großer Kampf um alternative Positionen gedeutet. Eine Kontroverse wie es sie früher einmal gab, im Stile etwa jener um Westbindung und Wiederbewaffnung, oder in der jüngeren Vergangenheit um eine Beteiligung am Krieg im Irak, fand nicht statt. Es ging nicht um klar unterscheidbare Gesellschafts- oder Zukunftsentwürfe, etwa nach der… Weiterlesen »