Archiv

Franziska Höpcke: Funktionsmuster und -profile: Subnationalstaatliche Parlamente im Vergleich

  Die im Nomos Verlag erscheinende Reihe „Studien zum Parlamentarismus“ unter der Herausgeberschaft von Werner J. Patzelt, Susanne S. Schüttemeyer, Sabine Kopp sowie Uwe Thaysen (†) ist bereits im vergangenen Jahr um eine weitere spannende Studie von Franziska Höpcke zu subnationalstaatlichen Parlamenten ergänzt worden. Die Buchreihe zeichnet sich durch eine kontinuierlich sehr gute Qualität der… Weiterlesen »

Fehlerhafte Stimmzettel bei der OB-Wahl: Das Problem ist nicht das Personal, sondern die Struktur der Wahlorganisation

Die Stimmzettel-Panne im Vorfeld der für den 13. September angesetzten und inzwischen verschobenen Oberbürgermeister-Wahl in Köln schlägt Wellen. Nicht allein Pressestimmen aus Düsseldorf beschrieben hämisch die Ereignisse in der Domstadt, auch überregionale Medien äußerten Unverständnis und Kritik, manche Beiträge zogen Parallelen zu anderen gescheiterten Großprojekten wie der U-Bahn-Erweiterung und der Sanierung der Oper. Prof. Dr…. Weiterlesen »

Agil, vielfältig, innovativ: Fünf Zukunftsimpulse für politische Parteien

Parteien bleiben unverzichtbar. In einer zunehmend komplexen und fragmentierten Gesellschaft sind sie wichtig, um Jung und Alt, Arm und Reich, Stadt und Land, Einwohner mit und ohne Migrationshintergrund oder deutsche Staatsbürgerschaft in einem produktiven Miteinander halten zu können. Die Debatten, die sie unter- und miteinander führen, sind Orientierungspunkte für die Entwicklung unserer Gesellschaft. Dieser Policy Brief… Weiterlesen »

Auf dem Weg zu „Mitmach-Parteien“? Herausforderungen und Maßstäbe guter Mitgliederbeteiligung

Die direkte Beteiligung von Parteimitgliedern ist derzeit nicht nur rhetorisch en vogue: Viele Parteien haben in den letzten Dekaden ihre Beteiligungsarchitekturen ausgebaut und versprechen die weitere Stärkung des „Mitmach“-Gedankens. Dabei wurden in der Debatte bisher jedoch einige Aspekte nur unzureichend adressiert. In diesem Papier geben Sven Altenburger, Jessica Dedic und Jan Schoofs Antworten auf die Frage,… Weiterlesen »

Parteikultur – Ideen für Parteireform abseits von Satzungs- und Gesetzesänderung

Wer Parteien attraktiver machen möchte, muss an ihre Kultur ran. Ebenso wichtig wie zeitgemäße Satzungstexte ist der alltägliche Umgang der Parteimitglieder miteinander, die Qualität der Zusammenarbeit, die Offenheit für Neue und Neues, die Fähigkeit zur fairen Debatte und die Bereitschaft zur reflektierten Führung. Regina Michalik und Hanno Burmester vertreten die These, dass Parteien eine Kultur der… Weiterlesen »

Nein, wir brauchen keinen Wahlführerschein! Eine Replik auf den Beitrag von Gordian Ezazi

Florian Rabuza reagiert in seinem Replik auf den Beitrag von Gordian Ezazi zum Thema „Wahlführerschein“ und vertritt eine eindeutige Position. Man kann bezüglich der Einführung von Wahlpflicht verschiedener Meinung sein, dem Statement Gordian Ezazis im Fazit seines Beitrags „Eine Wahlteilnahmepflicht kann der politischen Gleichheit nur dann nachhaltig förderlich sein, wenn diese durch einen […] „Wahlführerschein“ ergänzt… Weiterlesen »

Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung: Nutzloser Zwang oder Stein der Weisen? – Die Wahlteilnahmepflicht in der Empirie (Teil 5/5)

Im letzten Artikel der Serie „Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung“ nehmen Michael Kaeding, Morten Pieper und Stefan Haußner die gesetzliche Wahlteilnahmepflicht empirisch unter die Lupe und stellen sie anhand ihrer Vor- und Nachteile sowie ihrer politischen und sozialen Konsequenzen auf den Prüfstand. Die bisherige Diskussion hat gezeigt, dass die Wahlbeteiligung auf allen politischen Ebenen sinkt (Teil 1: Die Fakten… Weiterlesen »

Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung: Ein Kessel Buntes – Maßnahmen zur Steigerung der Wahlbeteiligung (Teil 4/5)

Im vierten Beitrag der fünfteiligen Serie „Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung“ stellen Michael Kaeding, Morten Pieper und Stefan Haußner Maßnahmen zur Steigerung der Wahlbeteiligung vor und bewerten sie. Zentrales Beurteilungskriterium wird aufgrund der bisherigen Erkenntnisse sein, inwiefern die diskutierten Maßnahmen in der Lage sind, das zentrale Merkmal und Problem der sinkenden Wahlbeteiligung, die soziale Schieflage… Weiterlesen »

Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung: Politik für die Wählenden, aber nicht für das Volk – Die Folgen der sinkenden Wahlbeteiligung (Teil 3/5)

Es stellt sich nun die Frage, inwiefern die bisherigen Erkenntnisse aus den vorherigen beiden Beiträgen der fünfteiligen Serie „Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung“ (Teil 1: Die Fakten zur Wahlbeteiligung im Sinkflug; Teil 2: Demokratie der Bessergestellten) eine Gefahr für den demokratischen Prozess, wie man ihn bisher kannte, darstellen. Denn es ist zwar sicherlich unschön, wenn bestimmte… Weiterlesen »

Politische Gleichheit und der „Wahlführerschein“

Immer öfter ertönt in politischen bzw. politikwissenschaftlichen Debatten der Ruf nach einer Wahlteilnahmepflicht. Eine staatlich verordnete Pflicht zur Wahlteilnahme kann dabei helfen, „grundsätzliche Nichtwähler“ – politikferne, sozial schlecht integrierte Randgruppen – zur Wahl zu animieren und den politischen Gleichheitsgrad einer Demokratie zu erhöhen  Gordian Ezazi wirft in diesem Meinungsartikel die Frage danach auf, ob die Einführung… Weiterlesen »