Niedersachsen hat einen neuen Landtag gewählt – und steht womöglich vor einer langwierigen Suche nach einer neuen Landesregierung. Die SPD wird stärkste Kraft, während die CDU ihr schlechtestes Ergebnis seit 1959 verkraften muss. Aufgrund der schwachen Resultate von FDP und Grünen sind die beiden „Wunschkoalitionen“ Rot-Grün und Schwarz-Gelb aber rechnerisch nicht möglich. Im Wahlkampf schlossen… Weiterlesen »
Essays
Wer gehört zum Wir? Ideen für eine Jamaika-Koalition
Die Jamaika-Idee als sinngebende Erzählung entfaltet sich, wenn sich Sicherheit und Identität ausbalancieren: Wo endet das Wir? Die Freiheit der Mobilen korrespondiert mit der Angst der Immobilen. Die Berliner Koalition der Differenz ist eine Anstiftung zur Anstrengung als Suchbewegung nach sozialer Solidarität. Diese Woche nehmen die Verhandlungen zur Jamaika-Koalition im Bund an Fahrt auf. Anlässlich… Weiterlesen »
Der Landeswahlkompass zur niedersächsischen Landtagswahl 2017: Harter Kampf um die linke Wählerschaft und hohe Hürden für Dreierbündnisse
Am 15. Oktober 2017 sind die Niedersachsen aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Zwar war die niedersächsische Landtagswahl ursprünglich erst für Januar 2018 angesetzt, doch der Wechsel einer Grünen-Abgeordneten zur CDU-Fraktion brachte die bestehende Rot-Grüne-Koalition um ihre Einstimmen-Mehrheit. Die Folge ist die vorgezogene Landtagswahl, welche nun im Schatten der Bundestagswahl und den sich abzeichnenden Koalitionssondierungen… Weiterlesen »
Das Kanzlerduell – Ein Wendepunkt in der Hochphase des Bundestagswahlkampfs 2017?
Welche Wirkung haben TV-Debatten aber auf Wählerinnen und Wähler? Wie verläuft die Organisation von TV-Duellen und welche Rollen spielen sie (noch) im Wahlkampf? Der vorliegende Beitrag setzt sich mit diesen Fragen auseinander und bietet einen Überblick über die Forschung zur Wirkung von TV-Debatten auf Wähler, zum Umgang mit diesem Format in der Wahlkampfberichterstattung sowie zu… Weiterlesen »
Von der „Ausschließeritis“ über die „Ausschweigeritis“ zur „Konditionitis“ – Koalitionssignale vor der Bundestagswahl 2017
Stärker als die politischen Positionen der Parteien wird in der deutschen Koalitionsdemokratie vor Wahlen oft die Frage diskutiert: „Wer mit wem?“. Dies ist verständlich, entscheidet die Antwort doch darüber, welche ihrer Forderungen eine Partei letztlich umsetzen kann und welche bloße Wahlprogramm-Prosa bleiben. Der Beitrag von Dr. Volker Best stellt eine Typologie von Koalitionssignalen vor und… Weiterlesen »
…And Justice for All. Der Brexit als Chance für eine assoziierte Unionsbürgerschaft
Aus guten Ideen werden längst nicht immer gute Projekte. Dies belegte zuletzt das von den beiden Berliner Aktivisten Vincent-Immanuel Herr und Martin Speer lancierte Projekt eines Gratis-Interrail-Tickets für junge Europäer. Die Idee fand große Unterstützung auch im Europäischen Parlament. Am Ende wurde aus der von der Europäischen Kommission aufgegriffenen Idee jedoch ein bis zur Unkenntlichkeit… Weiterlesen »
Der Kandidaten-Faktor: Eine übermächtige Kanzlerin?
Online-Wahlhilfen wie der Bundeswahlkompass 2017 stellen nicht nur eine Unterstützung für den unentschlossenen Wähler dar, auch für die Forschung liefern sie wichtige Erkenntnisse. Für die Wahlentscheidung der Wähler spielt beispielsweise die Bewertung des Spitzenpersonals eine wichtige Rolle. Wem trauen die Wähler die Kanzlerschaft zu? Und welchen Einfluss haben dabei große politische Umbrüche wie die Flüchtlingsdebatte… Weiterlesen »
Vom Verschwinden einer politisch wirkungsmächtigen Metapher. Eine kurze Genealogie der „Heuschrecke“ im gesellschaftlichen Diskurs
Die folgende kurze Illustration der „Heuschreckendebatte“ – eine des kontroversesten Metaphern der vergangenen Jahrzehnts – kontextualisiert den Begriff und geht dabei der Frage nach, wie und warum eine solch politisch wirkungsmächtige Metapher im Diskurs nahezu wieder verschwunden ist. Der Beitrag zeigt schließlich ein Paradoxon der Metapher auf: Die Heuschrecke schlug wie kaum ein anderer Begriff… Weiterlesen »
Die Vermessung der Parteienlandschaft vor der Bundestagswahl 2017 mit dem Bundeswahlkompass
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Deutschland und den Niederlanden haben gemeinsam mit dem niederländischen Unternehmen Kieskompas den Bundeswahlkompass 2017 entwickelt, eine Anwendung zu Wahlunterstützung zur Bundestagswahl 2017. Dafür wurden Positionen für alle relevanten Parteien zu 30 hervorstechenden Themen bestimmt, anhand derer die individuelle Position des Nutzers ermittelt wird. Einerseits ermöglichte diese Systematik einen allgemeinen Überblick über… Weiterlesen »
Die fragwürdige Begeisterung der Parteien für die Briefwahl
“Ob ich am 24. September wohl alleine im Wahllokal stehe und einsam meine Kreuze auf den Stimmzettel setze? Zumindest wenn ich mich in meinem Umfeld umhöre, deutet alles darauf hin, dass in den Wahllokalen nicht mit Menschenmassen zu rechnen ist. Egal mit wem ich in den vergangenen Tagen gesprochen habe, häufiger als jemals zuvor hörte… Weiterlesen »