Essays

All eyez on me. Verfassungspolitik, Wahlkampf und politische Paranoia in der Türkei

Am 24. Juni 2018 finden in der Türkei vorgezogene Wahlen statt. In der globalen Medienöffentlichkeit ist der Urnengang des Landes so präsent wie selten zuvor, was vor allem daran liegt, dass ein und dieselbe Regierung binnen weniger Jahre zu einem radikalen Politikwechsel gelangt ist und mit den anstehenden Wahlen die autoritäre Umgestaltung des politischen Systems… Weiterlesen »

Fußball und Politik – Gedanken zur Governance des Sports

Fußball ist in der ganzen Welt populär und es gibt kaum Staaten, in denen er keine Rolle spielt. Das unterscheidet ihn von anderen Sportarten wie etwa Rugby, Cricket oder Eishockey, die nur in wenigen Ländern oder Regionen verbreitet sind. Der Platz in der FIFA-Rangliste ist für viele Staaten, auch mit einer anderen Sporttradition, fast so… Weiterlesen »

Wenn Fußballer einen Autokraten treffen – Integration gescheitert?

Kurz vor der Nominierung des vorläufigen WM-Kaders sorgten Fotos zweier türkeistämmiger deutscher Nationalspieler, Mesut Özil und İlkay Gündoğan, mit Recep Tayyip Erdoğan für großen Unmut. Im Zuge eines Staatsbesuchs in Großbritannien wurde ein Treffen zwischen dem umstrittenen türkischen Präsidenten und vier türkeistämmigen Premier-League Legionären organisiert – allesamt deutsche Staatsbürger. Das Duo wird schließlich durch den… Weiterlesen »

Überwachbare Welt: Wird das Darknet zum Mainstream digitaler Kommunikation?

Das Internet ist für die Ausübung gesellschaftlicher Freiheiten zu einem mächtigen Instrument avanciert, was neue Kommunikationsmöglichkeiten wie soziale Netzwerke täglich vor Augen führen. Ebenso evident ist, dass die Digitalisierung gerade Redefreiheit und Privatheit vor eine Herausforderung stellt: Wenn alles mit allem vernetzt ist, dann erhalten diejenigen tiefste Einblicke in die Privatsphäre, die Zugriff auf solche… Weiterlesen »

Automatisierungsdividende und gesellschaftliche Teilhabe

Eine nüchterne Einschätzung der Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt fällt derzeit nicht leicht. Einerseits ist unstrittig, dass aufgrund der exponentiellen Steigerung der Leistungsfähigkeit von Rechenkapazitäten, des damit einhergehenden Preisverfalls von Prozessoren und der umfassenden Informatisierung im Allgemeinen einschneidende Veränderungen der Ökonomie vor sich gehen. Dies betrifft im Übrigen nicht nur die Zukunft, sondern ist längst… Weiterlesen »

Rahmenbedingungen eines E-Voting in Deutschland, der Schweiz und Österreich

Der Beitrag konzentriert sich auf öffentliche Wahlen von privaten Geräten als zusätzliche Option der Stimmabgabe. Als Vorbild fungiert Estland. Hier werden die Abgeordneten seit 2005 via Internet und seit 2011 über Mobiltelefone gewählt. Die Wähler benötigen dazu lediglich einen elektronischen Ausweis, ein Kartenlesegerät und einen Identifikationscode. Bevor der Blick auf Deutschland, die Schweiz und Österreich… Weiterlesen »

Digitale Spaltung und Datenethik im Koalitionsvertrag 2018: Immer noch #Neuland?

Vor wenigen Tagen hat die neue Große Koalition ihre Arbeit aufgenommen. Das Thema Digitalisierung soll einen Schwerpunkt bilden, zumindest wenn man dies an den fast 300 Erwähnungen im Koalitionsvertrag festmacht. Und auch die Äußerung der neuen Staatssekretärin für Digitalisierung im Kanzleramt Dorothee Bär, Digitalisierung als Top-Thema in allen Ministerien zu verankern, verstärkt diesen Eindruck (ZDF… Weiterlesen »

Digitalpolitik in Deutschland: globales Politikfeld sucht Ministerium

Seit März 2018 hat Deutschland eine Staatsministerin für Digitales. Mehr als ein Vierteljahrhundert nach der Einführung des kommerziellen Internets in Deutschland hat nun auch die deutsche Bundesregierung – so scheint es – erkannt, dass Digitalpolitik ein neues Politikfeld darstellt, dass eigenständiger Regulierungs- und Entscheidungskompetenz auf Regierungsebene bedarf. Durch die Ernennung einer zuständigen Staatsministerin möchte die… Weiterlesen »

Das größere oder das kleinere Übel? Warum eine CDU-Minderheitsregierung für die SPD schlecht wäre

Es ist wahr: Die Neuauflage der „Großen Koalition“ birgt enorme Risiken für die SPD. Die Juniorpartner eines solchen Bündnisses profitieren fast nie von einer solchen Regierungsbeteiligung. Das gilt übrigens nicht nur für die SPD im Bund, sondern auch für die CDU in den Ländern. Während die größere Regierungspartei die Erfolge der Regierungszeit für sich vereinnahmen… Weiterlesen »

Der Deutsche Bundestag zwischen Konstituierung und Regierungsbildung

„Die Abgeordneten haben nichts zu tun“ (WELT, 02.12.2017), „Viele Abgeordnete langweilen sich“ (taz, 10.01.2018), das Parlament sei im „Stand-By-Modus“ (FAZ, 10.12.2017) – so lauteten typische Schlagzeilen aus der Parlamentsberichterstattung der letzten Monate. Sie erweckten den Eindruck untätiger Abgeordneter, die auf die Regierungsbildung warten, um endlich ihrer Aufgabe als gewählte Repräsentanten des Volkes nachgehen zu können…. Weiterlesen »