Essays

Regierungsbildung unter Trump und der Presidential Transition Act

Bislang dominiert in der Berichterstattung über die Transition of Power, die Übergangsphase zwischen zwei Präsidentschaften, das Erstaunen und bisweilen das Entsetzen über die geplante Zusammensetzung des Teams, mit dem president-elect Donald Trump die Arbeit im Weißen Haus aufnehmen will. Doch wie läuft diese Übergangsphase im Detail ab? Wie ist der aktuelle Stand der Dinge im… Weiterlesen »

Welche Wirklichkeit messen wir? Über Lehren aus der US-Präsidentschaftswahl und Koalitionen der Empörten

Erst seit ein paar Tagen steht fest: Donald Trump wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Mit so einem eindeutigen Sieg hatten im vornherein weder Wahlforscher noch Demoskopen gerechnet. Ein Sieg Hillary Clintons schien sicher zu sein. Historische Ereignisse wie diese ziehen aber nicht nur Konsequenzen für die politischen Machtzentren in den USA mit sich… Weiterlesen »

Multikulti ist tot? Lang lebe die Vielfalt!

Prof. Dr. Andreas Blätte hat sich mit dem Diskurs der „Willkommenskultur“ auseinandergesetzt und sich das Verhältnis von Multikulturalität und Vielfalt genauer angeschaut. Eine der grundlegenden Thesen ist die Erkenntnis, dass – weit weniger deutlich wahrgenommen – das Schlagwort der „Vielfalt“ langfristig prägend geworden ist für das Leitbild der Migrations- und Integrationspolitik, oder allgemeiner, für das gesellschaftspolitische… Weiterlesen »

Quo Vadis EZB? Unkonventionelle Geldpolitik, Ungleichheit und die Bedeutung gesellschaftlichen Vertrauens durch europäische demokratische Institutionen

Seit dem Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich die Europäische Zentralbank (EZB) zu einem der wichtigsten Akteure der Europäischen Politik entwickelt. Sie war der einzige Akteur in der politischen Arena der Europäischen Union (EU), der kurzfristig und schlagkräftig genug agieren konnte – „[to] do whatever it takes, to preserve the Euro“ (Draghi 2012) –… Weiterlesen »

Zwischen Überforderung und Übermacht – Zur Lage der politischen Parteien vor der Bundestagswahl 2017

Die Lage der Parteien und des deutschen Parteiensystems hat sich durch Nichthandeln, Nichtzuhören und Nichtreagieren verschlechtert. Die Parteien haben Vertrauen verloren und mehr und mehr ihrer Legitimation eingebüßt. Das mag man angesichts von vielen Erfolgen auch historischen Umfangs wie der Wiedervereinigung Deutschlands und Europas, der Bewältigung der Staatsschuldenkrise sowie der Euro-Krise, aber auch der Energiewende für… Weiterlesen »

Vertrauen generieren in Krisenzeiten: Politikmanagement und Kommunikationsstrategien der Bundeskanzlerin in der Euro- und Flüchtlingskrise

Kommunikation gilt innerhalb der politischen Sphäre als das entscheidende Strukturelement. Problemartikulation und Entscheidung sind ohne politische Kommunikation nicht denkbar. Da dies das zentrale Handlungsfeld staatlicher Exekutive darstellt, ist ein Regierungschef im Besonderen kommunikationsabhängig.   Politische Intentionen kann Bundeskanzlerin Angela Merkel folglich nur dann realisieren, wenn es ihr gelingt, Mehrheiten mittels Kommunikation zu organisieren. Sie ist somit… Weiterlesen »

Willkommen im fluiden Fünfparteiensystem: Über Sinn und Unsinn von Koalitionsaussagen

Nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt hält die AfD dort und in fünf weiteren Landtagen nunmehr 43 Mandate. Nach dem großen Erfolg für die AfD haben jedoch alle in den Landtagen vertretenen Parteien Koalitionen mit der AfD kategorisch ausgeschlossen. Im Vorfeld der Wahlen ließen mögliche Koalitionssignale der Parteien den Schluss zu, dass die tradierten… Weiterlesen »

Landtagswahlen als Feste der Demokratie

Flüchtlinge haben die Landtagswahlen vom Wochenende entschieden. Die Flüchtlingspolitik markiert 2016 die Machtfrage im Parteienwettbewerb. Alle drei Amtsinhaber wurden in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt als Ministerpräsidenten bestätigt, weil sie souveräne Zukunftskompetenz angesichts epochaler Herausforderungen – mehr oder weniger – ausgestrahlt haben. Das ist extrem ungewöhnlich in Zeiten des Ereignisgewitters. Karl-Rudolf Korte zieht kurz nach den Landtagswahlen… Weiterlesen »

Wählen im Schatten der Angst

Demokratien sind angstfrei. Politiker haben die Aufgabe, den Bürgern die Angst zu nehmen. Staatliche Politik zeichnet sich dadurch aus, dass sie wichtige Probleme der Bürger löst. Daran zweifeln im Moment viele. Angst und Unsicherheiten breiten sich deshalb aus. Einige Politiker versuchen wiederum mit dieser Bürger-Angst in den Wahlkämpfen zu mobilisieren. Karl-Rudolf Korte hat sich mit… Weiterlesen »

Schwarz-Grün in Hessen: Warmlaufen für den Bund?

Die schwarz-grüne Koalition in Hessen ist das erste Bündnis von CDU und Grünen in einem deutschen Flächenland und sie regiert auch in ihrem zweiten Jahr erstaunlich konflikt- und reibungslos. Selbst die in den letzten Monaten dominierenden Debatten über Asyl- und Flüchtlingspolitik haben die ungleichen Partner bislang nicht erkennbar aus der Bahn geworfen. Zeichnet sich in… Weiterlesen »