Essays

Fracking in den USA: riskante Freiheit.

„Drill, baby, drill!“ lautete ein prominenter Slogan während der republikanischen Wahlkampfkampagnen in den USA in den Jahren 2008 bis 2010. Leitmotiv war, durch die unkonventionelle Gewinnung mittels „hydraulic fracturing“ (Fracking) die Importabhängigkeit der USA vom ausländischen Öl zu vermindern und sogar die Vormachtstellung als wichtigster Energieimporteur wieder herzustellen. Die offiziellen Annahmen über die ökonomische Nachhaltigkeit… Weiterlesen »

Nach der Europawahl 2014: Neue Machtkonstellationen im Europaparlament und seinen Ausschüssen.

In der Woche vom 29. September bis zum 05. Oktober 2014 müssen sich Junckers Kommissarkandidaten den kritischen Fragen der Ausschüsse des Europäischen Parlaments stellen. In den Augen vieler Beobachter gibt es einige Wackelkandidaten. Durch die Europawahl 2014 wurden außerdem einige der in der Vergangenheit bewährten fraktionsübergreifenden Koalitionsoptionen innerhalb des Europaparlaments und seinen Ausschüssen machtpolitische Makulatur…. Weiterlesen »

Der Deutsche Ethikrat, das Inzestverbot und die politischen Reaktionen

Der Deutsche Ethikrat, der sowohl die Politik als auch die Öffentlichkeit in ethischen Fragen auf dem Gebiet der Lebenswissenschaften beraten soll, hat eine Stellungnahme über das Inzestverbot vorgelegt, die von Seiten der Unionsfraktion als skandalös bezeichnet wird. Diese Einwände offenbaren ein falsches Verständnis der Aufgaben des Sachverständigenrates, aber auch wie stark der Ethikrat und die… Weiterlesen »

Die Europawahl 2014: Die verflixte achte Nebenwahl

Noch nie hatte das Europaparlament so viele Befugnisse wie im Wahljahr 2014. Vom 22. bis 25. Mai 2014 hatten Bürger aus 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Möglichkeit, mit ihrer Stimme die Zukunft der Union entscheidend mitzuprägen. Der Vertrag von Lissabon sah für diese Europawahl ein Novum vor: Die europäischen Parteienfamilien haben erstmals allesamt Spitzenkandidaten… Weiterlesen »

Kleckern statt Clustern: Junckers Pläne verändern die bestehende Machtarchitektur der Europäischen Kommission.

Es ist keine Revolution, die Jean-Claude Juncker bei der Vorstellung seines Teams im Brüsseler Berlaymont verkündet. Aber es ist sicherlich auch nicht weniger als ein grundlegender Paradigmenwechsel für die Arbeit der Europäischen Kommission. Zu groß, zu schwerfällig und obendrein auch noch regulierungswütig – so lauten seit langem die gängigen Vorwürfe gegen die supranationale Behörde. Jeder… Weiterlesen »

Präsidentschaftswahlkampf 2014 in der Türkei: Mehr Kampf als Wahl

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan musste in seiner langjährigen politischen Karriere viele Hürden nehmen: sei es der jüngste Korruptionsskandal im Dezember letzten Jahres, der Gezi-Widerstand 2013 oder seine zehnmonatige Haftstrafe 1999 wegen des Rezitierens eines Gedichts. Dennoch, immer wieder wurde an der Wahlurne demonstriert, dass ein großer Teil der türkischen Wahlbevölkerung hinter ihm steht…. Weiterlesen »

Die Botschaft der Wähler an die politische Wissenschaft. Anmerkungen zur Bundestagswahl 2013. Von Dr. Jürgen Rüttgers

Die Bundestagswahl 2013 war ohne jede Frage eine Wahl voller Überraschungen. Die Wahlbeteiligung ist trotz aller Befürchtungen nicht gesunken. Die Argumente der Journalisten und intellektuellen Vordenker, die es für ein Zeichen ihres Mutes hielten, die Wähler zur Wahlenthaltung aufzurufen, haben die Bürger kalt gelassen. Auch die Regierungsbildung war geprägt von mehreren Überraschungen. Sie hat nicht… Weiterlesen »

Vom „Goldenen September“ zum „Grauen Mai“ – Wo steht die CSU wirklich? Von Dr. Ulrich Berls

Bayern hat viermal gewählt in nur acht Monaten. Am 15. September 2013 holte die CSU bei der Landtagswahl die absolute Mehrheit zurück und kratzte ein Woche später bei der Bundestagswahl sogar an der 50-Prozent-Marke. Nur ein halbes Jahr nach den Triumphen bei Landtags- und Bundestagswahl erzielte die CSU im März 2014 bei den Kommunalwahlen jedoch… Weiterlesen »

Quasi-präsidentiell? Ein erbitterter Machtkampf zweier Lager nach der Europawahl entscheidet über die unmittelbare Zukunft Europas

Wenige Stunden vor Öffnung der Wahllokale für die europaweit rund 380 Millionen Wahlberechtigten gewinnt der Europawahlkampf an Fahrt. Vieles ist dieses Mal neu. Einige nationale Wahlverfahren wurden im Vorfeld geändert. Mit der Kür europaweiter Spitzenkandidaten betreten allerdings alle Mitgliedsstaaten Neuland. Nach dem Wahlgang am 25. Mai geht es dabei um mehr als den Namen des… Weiterlesen »