Essays

Missglückter Start in den Europawahlkampf 2014: Personen und Inhalte statt Gretchenfrage

Mit dem Bedeutungszuwachs für das Parlament erhoffte man sich, im Zuge der Europawahl die Bürger mehr für Europa zu interessieren und damit auch die immer niedrigere Wahlbeteiligung zu verbessern. Dazu kam die Ankündigung der meisten bedeutenden europäischen Parteienfamilien, mit der Kür europaweiter Spitzenkandidaten für den Posten des Kommissionspräsidenten die Wahl stärker zu personalisieren und einen… Weiterlesen »

Die schwarz-grüne „Bioethik-Koalition“? Bioethik als ein neues Politikfeld.

Bioethische Fragen unterliegen ganz bestimmten Antworten des politischen Prozesses. Der Abgeordnete und das Gewissen, beraten durch etablierte Gremien wie den Deutschen Ethikrat, reüssieren hier vor allzu schnellen und koalitionspolitisch vor-ausgehandelten Gesetzesentwürfen. Hat es damit womöglich bald ein Ende, wenn es zu einer schwarz-grünen Regierung kommen sollte?

Die Grünen nach der Bundestagswahl. Ohne Regierungsbeteiligung droht das diskursive Abseits.

Unter dem Banner der „Eigenständigkeit“ werden sich die Grünen längerfristig aus der rot-grünen Bindung lösen und für Koalitionen mit der Union öffnen. Für die Regierungsbildung 2013 gilt aber wohl: Die Aussichten auf Schwarz-Grün sind weit geringer als die auf eine Große Koalition. Schwarz-Grün wäre für die Union eine neue strategische Option, inhaltliche Schnittmengen fehlen mitnichten,… Weiterlesen »

Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit durch Forschung, Technologieentwicklung und Innovation.

Die Europäische Union forciert ihre Anstrengungen zur Stärkung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit in Europa. Hintergrund ist die intensive internationale Konkurrenz in Wirtschaft, Forschung und Innovation sowie die damit verbundenen Prosperitäts- und Beschäftigungseffekte in der Union. Vor diesem Hintergrund verfolgt die Europäische Kommission mit der Strategie „Europa 2020“ ein ehrgeiziges Vorhaben. Dieses Vorhaben knüpft an die Lissabon-Strategie… Weiterlesen »

“Mein Lieblingsverein ist die SPD…”. Motivation und Frustration junger Sozialdemokraten zwischen SPD und Jusos.

Im Wahlkampf spielen sie eine wichtige Rolle – ob bei der CDU, der SPD, der FDP oder den Grünen: die Jugendorganisationen der Parteien sind an Infoständen präsent und machen, teilweise mit großem Aufwand Wahlkampf für „ihre Parteien“. Gerade zum Erreichen der Zielgruppe der Jugendlichen und junge Leute sind sie von zentraler Bedeutung. Betrachtet man die… Weiterlesen »

Die Wiederentdeckung der Parteibasis als Wahlkampfressource? Beobachtungen und erste Einordnungen zum Tür-zu-Tür-Wahlkampf der SPD

Für die in der jüngeren Vergangenheit von den Wahlkampfstäben entwickelten Kommunikationsstrategien ist der Faktor Parteibasis oftmals nur bedingt in umfassenderer Weise berücksichtigt worden, scheint die potenzielle Funktion der party on the ground zur Mobilisierung, Multiplikation sowie zur interpersonalen Kommunikation nicht vollumfänglich in das Kampagnenmanagement einbezogen worden zu sein. Doch kann der Bundestagswahlkampf 2013 mit Blick… Weiterlesen »

Deutsche Rohstoffpolitik in der Peripherie des Wahlkampfs. Spiegelt sich die Wiederbelebung der deutschen Rohstoffpolitik in den Wahlprogrammen der Parteien wider?

Deutschland ist ein rohstoffarmes Land, das von Importen abhängig ist. Eine gesicherte Rohstoffversorgung ist daher Voraussetzung für die wirtschaftliche Potenz des „Exportweltmeisters“. Diese macht wirtschaftliche Anstrengungen und politische Weichenstellungen notwendig, die selten von der Bevölkerung wahrgenommen werden und daher nicht im Wahlkampf auftauchen. Die größte Aufmerksamkeit kommt dabei Energierohstoffen wie Erdöl und -gas sowie Kohle… Weiterlesen »

Bayern vor der Landtagswahl – Wahlkampfimpressionen aus dem Süden der Republik.

Schon in der Bonner Republik wurde gerne kolportiert, dass der Politikbetrieb wie in einem Raumschiff in eigenen Umlaufbahnen kreiste. Politiker und Journalisten pflegten in der Stadt am Rhein einen intensiven Kontakt. Zwar konnte sich Bonn damals, anders als Berlin heute, kaum als Metropole mit internationaler Ausstrahlung inszenieren, aber dennoch war es der Mittelpunkt des Geschehens… Weiterlesen »

Hessen wählt! Ministerpräsidentendemokratie, politische Kipppunkte und neue Koalitionsmärkte – Eine Hintergrundanalyse

In den Medien nimmt die Wahl zum Deutschen Bundestag am 22. September 2013 breiten Raum ein. Im Windschatten erfolgt die Neuwahl des hessischen Landtags in Wiesbaden, die am gleichen Tag stattfindet. Von der Wahl des Landesparlamentes gehen bedeutsame Weichenstellungen sowohl für die Landes- als auch für die Bundespolitik aus. In Hessen wird es spannend, denn… Weiterlesen »