Essays

Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung: Ein Kessel Buntes – Maßnahmen zur Steigerung der Wahlbeteiligung (Teil 4/5)

Im vierten Beitrag der fünfteiligen Serie „Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung“ stellen Michael Kaeding, Morten Pieper und Stefan Haußner Maßnahmen zur Steigerung der Wahlbeteiligung vor und bewerten sie. Zentrales Beurteilungskriterium wird aufgrund der bisherigen Erkenntnisse sein, inwiefern die diskutierten Maßnahmen in der Lage sind, das zentrale Merkmal und Problem der sinkenden Wahlbeteiligung, die soziale Schieflage… Weiterlesen »

Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung: Politik für die Wählenden, aber nicht für das Volk – Die Folgen der sinkenden Wahlbeteiligung (Teil 3/5)

Es stellt sich nun die Frage, inwiefern die bisherigen Erkenntnisse aus den vorherigen beiden Beiträgen der fünfteiligen Serie „Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung“ (Teil 1: Die Fakten zur Wahlbeteiligung im Sinkflug; Teil 2: Demokratie der Bessergestellten) eine Gefahr für den demokratischen Prozess, wie man ihn bisher kannte, darstellen. Denn es ist zwar sicherlich unschön, wenn bestimmte… Weiterlesen »

Politische Gleichheit und der „Wahlführerschein“

Immer öfter ertönt in politischen bzw. politikwissenschaftlichen Debatten der Ruf nach einer Wahlteilnahmepflicht. Eine staatlich verordnete Pflicht zur Wahlteilnahme kann dabei helfen, „grundsätzliche Nichtwähler“ – politikferne, sozial schlecht integrierte Randgruppen – zur Wahl zu animieren und den politischen Gleichheitsgrad einer Demokratie zu erhöhen  Gordian Ezazi wirft in diesem Meinungsartikel die Frage danach auf, ob die Einführung… Weiterlesen »

Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung: Demokratie der Bessergestellten – Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung (Teil 2/5)

Im ersten Beitrag der fünfteiligen Serie zu „Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung“ (Abwärts! Die Fakten zur Wahlbeteiligung im Sinkflug) haben Prof. Dr. Michael Kaeding, Morten Pieper und Stefan Haußner die Fakten aufgezeigt: Die Wahlbeteiligung in Deutschland, NRW, Duisburg und Europa sinkt seit Jahren stetig. Doch ist das ein Problem? Die nach Wahlen beinahe obligatorisch folgende… Weiterlesen »

Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung: Abwärts! – Die Fakten zur Wahlbeteiligung im Sinkflug (Teil 1/5)

 Nach fast jeder Wahl in den letzten Jahren ist es das gleiche Bild: Die Wahlbeteiligung ist erneut gesunken, Medien und Politik beklagen dies und spätestens nach einigen Tagen geht das Interesse am Thema wieder verloren. Äußerst selten erfolgt im Rahmen dieser Phasen eine ernsthafte Diskussion der Ursachen und Folgen der sinkenden Wahlbeteiligung. Meistens gibt es… Weiterlesen »

Ein Schlichter für die AfD?

Da war es wieder, das Interesse der Medien an der AfD. Natürlich galt das mediale Interesse weder primär der programmatischen Ausrichtung noch den Problemlösungen, die von den Europa-Abgeordneten der Partei ausgingen. Auch die von der Partei in den Landesparlamenten losgetretenen Initiativen spielten keine Rolle. Es schien der letzte Kampf zwischen Frauke Petry und Bernd Lucke… Weiterlesen »

Politik für das ganze Volk? Wir brauchen eine lebhafte Debatte über die Einführung einer gesetzlichen Wahlteilnahmepflicht.

Auch Bremen hat wieder einmal gezeigt: Immer weniger Menschen gehen zur Wahl, egal ob bei Landtags-, Bundestags-, oder Europawahlen. Weltweit wird ein neuer historischer Negativrekord nach dem anderen gebrochen. Politik und Öffentlichkeit wissen um das Problem. Auch in den USA tobt hierzu ein ideologischer Streit. Der Präsident der Vereinigten Staaten forderte kürzlich gar die Einführung… Weiterlesen »

Fracking in den USA: riskante Freiheit.

„Drill, baby, drill!“ lautete ein prominenter Slogan während der republikanischen Wahlkampfkampagnen in den USA in den Jahren 2008 bis 2010. Leitmotiv war, durch die unkonventionelle Gewinnung mittels „hydraulic fracturing“ (Fracking) die Importabhängigkeit der USA vom ausländischen Öl zu vermindern und sogar die Vormachtstellung als wichtigster Energieimporteur wieder herzustellen. Die offiziellen Annahmen über die ökonomische Nachhaltigkeit… Weiterlesen »

Nach der Europawahl 2014: Neue Machtkonstellationen im Europaparlament und seinen Ausschüssen.

In der Woche vom 29. September bis zum 05. Oktober 2014 müssen sich Junckers Kommissarkandidaten den kritischen Fragen der Ausschüsse des Europäischen Parlaments stellen. In den Augen vieler Beobachter gibt es einige Wackelkandidaten. Durch die Europawahl 2014 wurden außerdem einige der in der Vergangenheit bewährten fraktionsübergreifenden Koalitionsoptionen innerhalb des Europaparlaments und seinen Ausschüssen machtpolitische Makulatur…. Weiterlesen »