Essays

Die ungenutzte Chance. Trotz NSA-Affäre bleibt das Thema Netzpolitik im Wahlkampf blass.

Es ist schon verwunderlich: Da wird durch einen US-amerikanischen Whistleblower eines der größten Datenschutzvergehen weltweit und damit auch in Deutschland aufgedeckt und dem Stellenwert des Themas Netzpolitik hilft es auch nicht weiter… Sicherlich sind im Wahlkampf andere Themen präsenter und entscheidender – das illustriert jedenfalls der Blick in die Wahlprogramme der Parteien – jedoch bieten… Weiterlesen »

Nachhaltigkeit für Deutschland nach der Bundestagswahl 2013? Die nationale Nachhaltigkeitsstrategie Deutschlands ist wichtig – sie muss nach der Wahl aber stärker beachtet werden.

Die Bundesrepublik Deutschland hat eine nationale Nachhaltigkeitsstrategie. Das ist gut. Oder besser, angemessen, im globalisierten Industriezeitalter. Sie wurde 2002 aufgelegt und orientiert sich an der durch den Brundtland Bericht formulierten Agenda für eine nachhaltige Entwicklung in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik. Durch den Brundtland Bericht 1987 und den folgenden Erdgipfel 1992 in Rio de Janeiro entwickelte… Weiterlesen »

Diagnose: Vasa-Syndrom – Wenn die Energiewende scheitert, wird am Ende niemand verantwortlich sein.

Am 10. August 1628 sank die Vasa, eine schwedische Galeone, auf ihrer Jungfernfahrt nach nur 20 Minuten. Sie war der ganze Stolz von König Gustaf II Adolf und sollte die Vorherrschaft im Ostseeraum garantieren. Das Vasa-Projekt ist ein Lehrstück für misslungene Großprojekte. Was verbindet die deutsche Energiewende mit dem Untergang der Vasa? Wie die Energiewende… Weiterlesen »

Zu Gast bei Lobbyisten im Wahlkampf. Überlegungen zu Handlungsmotivationen von Parteien- und Interessenvertretern im Vorfeld der Bundestagswahl 2013

Prominente Keynote-Speaker, renommierte Journalisten als Moderatoren, begleitende Studien, die von auflagenstarken Medien vorab exklusiv aufbereitet werden und zum Veranstaltungsauftakt einen ersten Aufschlag liefern: Die Inszenierung der Kongresse und Jahrestagungen der großen Interessenverbände in Deutschland ist hochprofessionalisiert. Bereits in „normalen“ Jahren zählen diese Veranstaltungen zu den zentralen Terminen in den Politikerkalendern der Berliner Republik. Im Vorfeld… Weiterlesen »

Schreitet die Sozialdemokratisierung voran? Der Wahlkampfschlager „Soziale Gerechtigkeit“

„Gerecht ist, was Arbeit schafft!“ Dieser Slogan aus der Ära von Gerhard Schröder und des Dritten Weges der Sozialdemokratie hat im Wahlkampf 2013 ausgedient. Soziale Gerechtigkeit, dieser Evergreen deutscher Politik, entfaltet stattdessen sein ganzes Spektrum: Da geht es um bezahlbare Wohnungen, um Steuergerechtigkeit und Umverteilung, um Mindestlöhne und um bessere Bildungschancen. Die Bekämpfung der (Langzeit-)Arbeitslosigkeit… Weiterlesen »

Eine Stimme für die „Sonstigen“! Das Sortiment der nicht-etablierten Parteien zur Bundestagswahl 2013.

Das bundesdeutsche Parteiensystem ist hoch fragmentiert – gleichwohl sich diese Vielfalt nicht unbedingt in den deutschen Parlamenten, sondern eher auf dem Wahlzettel widerspiegelt. Die Anzahl der Parteien, die zur diesjährigen Bundestagswahl antreten, ist symptomatisch für die Fragmentierung der Parteieninfrastruktur in Deutschland: Insgesamt werden voraussichtlich 38 Parteien 2013 auf Bundesebene zur Wahl stehen. Das politische Angebot… Weiterlesen »

Der Bundespräsident als Kanzlermacher. Regierungsbildung in der Patt-Republik.

Man sollte sich nichts vormachen: Der Bundestagswahlkampf ist noch nicht entschieden – allen Umfragen zum Trotz. Über 45 Prozent der Wähler sind sogenannte „Spät-Entscheider“, die sich erst in den letzen zwei Wochen vor dem Wahlgang festlegen, ob und wen sie wählen werden. Die meisten „Spät-Entscheider“ sind zwar keine unpolitischen Schnäppchenjäger, aber wovon sie ihre Wahlentscheidung… Weiterlesen »

„Offen für alles?“ Koalitionsaussagen und Koalitionssignale in Bundestagswahlprogrammen

In der vergangenen Dekade hat die Koalitionsdemokratie einen Gestaltwandel durchlebt. Angesichts des individualisierten und wechselhaften Wählerverhaltens sowie des veränderten Parteienwettbewerbs hat der Koalitionsmarkt seine einstige Übersichtlichkeit eingebüßt. Welche koalitionsstrategischen Antworten geben die Parteien auf diese neuen Herausforderungen? Mit welchen Koalitionssignalen und Koalitionsaussagen werben sie in ihren Bundestagswahlprogrammen um die Gunst von Wählern und potenziellen Bündnispartnern?

Warum eigentlich nicht? Zur Option einer Minderheitsregierung auf Bundesebene

Plötzlich schienen die Spekulationen über mögliche Regierungsbündnisse nach der Bundestagswahl im September um eine Option reicher, die Diskussion über eine mögliche Minderheitsregierung auf Bundesebene war entfacht: „Wenn SPD und Grüne bei der Bundestagswahl mehr Stimmen bekommen als Union und FDP zusammen, dann ist klar, dass wir diese Gestaltungsmehrheit nutzen sollten“ (Stöß 2013). Die vom Berliner… Weiterlesen »

Die Wahlkampagne aus Sicht der Prognosemärkte. Überzeugung und Aktivierung im Wahlkampf 2013.

Was war das bisher wichtigste Ereignis bei den Bundestagswahlkampagne 2013? Die Steuerhinterziehungsaffäre von Uli Hoeneß? Oder die Elbeüberschwemmung? Oder war es der Streit zwischen Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel? Die Analyse der Prognosemarktwerte von politikprognosen.de zeigt ein anderes Bild: Es ist der Gründungsparteitag der Alternative für Deutschland (AfD), welcher das bisher wichtigste Kampagnenereignis darstellt. Dr…. Weiterlesen »