Vetofunktion des Bundesrates in Theorie und Praxis

PD Dr. phil. habil. Markus Reiners, der an der Leibniz Universität Hannover lehrt und forscht, geht der Position des Bundesrates als Vetospieler auf den Grund. Allgemein bekannt ist, dass der Bundesrat nur wenige Gesetzesvorlagen scheitern lässt. Aber unterscheidet sich das Verhalten des Bundesrates, wenn man die Mehrheiten in Bundesrat und Bundestag einbezieht? Ja, in Nuancen… Weiterlesen »

Alles auf Anfang?

Christoph Bieber von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen und Klaus Kamps von der Hochschule der Medien in Stuttgart lassen die turbulente Übergangsphase von Donald Trump zu Joe Biden Revue passieren und skizzieren wichtig Formalien des Verfahrens. Dabei werfen sie auch einen Blick auf die Stichwahlen in Georgia, bei denen die Demokraten punkten… Weiterlesen »

Krisengetriebener Realismus Deutschlands und verstärktes Coreper

Stefan Haußner, der an der Universität Duisburg-Essen lehrt und forscht, betrachtet die europäische Ebene während der Corona-Pandemie. Mit welchen Herausforderungen sahen sich die europäischen Institutionen, insbesondere der Rat der EU, konfrontiert? Auch wenn ein physisches Treffen der Ratskonstellationen kaum möglich war, gelang es über den Ausschuss der Ständigen Vertreter und die starke Nutzung informeller Videoformate… Weiterlesen »

Über den elastischen Sicherheitskonservatismus der CDU

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, Direktor der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen, wirft einen Blick auf die Wahlen zum neuen CDU-Vorsitzenden. Doch die Zukunft der CDU hängt nicht nur davon ab, ob Laschet, Merz oder Röttgen das Rennen macht, sondern auch davon, ob es der CDU gelingt, auf dem Wählermarkt zu überzeugen und… Weiterlesen »

Wahlausgang mit gegenläufigen Botschaften

Dr. Martin Thunert vom Heidelberg Center for American Studies der Universität Heidelberg ordnet die Ergebnisse der US-Präsidentschaftswahl vor dem Hintergrund der letzten Ereignisse ein. Gab es zunächst auf beiden Seiten Gewinner und Verlierer, so heißt der große Verlierer der Wahlen inzwischen Donald Trump. Mit Attacken auf Mitglieder der eigenen Partei sorgte er dafür, dass die Republikaner… Weiterlesen »

Das Neue sozial denken

Andrea Nahles, die Gastprofessorin für Politikmanagement der Stiftung Mercator an der NRW School of Governance im Wintersemester 2020/21 ist, wird häufig gefragt,  warum die SPD aus ihrer an sich guten Regierungsarbeit der letzten Jahre so wenig Zustimmung bei Wahlen ableiten konnte. Einfache und abschließende Antworten lassen sich nicht finden. Wissenschaftliche Studien und eigenes Nachdenken zeigen… Weiterlesen »

Apocalypse Now?!

Martin Florack, der als Projektleiter beim Landtag Rheinland-Pfalz in Mainz arbeitet, nimmt noch einmal die US-Präsidentschaftswahlen in den Blick, die einem Entscheidungskampf um die Zukunft der globalen Demokratie anmuteten. Nun kann man drei Lehren aus der US-Wahl ziehen, die auch für den deutschen Kontext interessant sein können. So scheint die Krise eine Krise der Repräsentation… Weiterlesen »

Auf Abstand: Herausforderungen und Herausforderer im Kontext der US-Präsidentenwahl 2020

In den letzten Jahren die Polarisierung in den USA eindeutig verschärft. Hiervon zeugt eine Vielzahl politischer Konflikte, die sich allein schon während des Wahljahrs 2020 entfacht haben – ob im Zuge des Amtsenthebungsverfahrens gegen den Präsidenten Ende 2019, der Black Lives Matter Proteste und der teils gewalttätigen Gegenreaktionen im Sommer 2020 und nicht zuletzt der… Weiterlesen »

Die USA kurz vor der Wahl: Zur Qualität von Wahlen und Wahlkämpfen

Kristina Weissenbach, die an der University of Washington und der Universität Duisburg-Essen forscht, gibt einen Überblick über drei Herausforderungen bei der kommenden US-Präsidentschaftswahl. Zum einen wird um die Post und die Briefwahl gestritten. Zum anderen stritten sich die Kandidaten im TV-Duell derartig, dass der informative Charakter des Formates verloren ging. Zudem ist unklar, wie Präsident… Weiterlesen »

1968 – Campaigning in unruhigen Zeiten oder: Von Nixon zu Trump

Prof. Dr. Klaus Kamps von der Hochschule der Medien in Stuttgart erklärt, dass nicht nur der diesjährige Wahlkampf in unruhigen Zeiten stattfindet. Auch die 1960er Jahre waren ein Jahrzehnt des Umbruchs und entwickelten die Wahlkampfteams um Richard Nixon und andere Präsidentschaftskandidaten neue Strategien des Campaignings, auf die auch Donald Trump im aktuellen Wahlkampf verweist. Welche Elemente aus dem… Weiterlesen »