CO2-Grenzwerte für Lkw – Eine Erfolgsgeschichte für die Fahrzeugindustrie?

Julia Sollik, die als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Ruhr-Universität Bochum tätig ist, untersucht am Fall der EU-Verordnung zur Reduzierung der CO2-Emissionen durch schwere Nutzfahrzeuge, inwieweit sich wirtschaftliche und nicht-wirtschaftliche Akteure hinsichtlich ihrer Positionen, der vorgebrachten Argumente und ihres Erfolges voneinander unterscheiden. Mittels des Preference Attainment-Ansatzes berechnet sie den Erfolg der Akteure.   „I’m sure the… Weiterlesen »

„Hacking Karlsruhe“

Lea Wulf, die an der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen studiert, analysiert in ihrem Beitrag, wie Strategische Prozessführung als Instrument netzpolitischer Interessendurchsetzung genutzt wird. Am Beispiel einer Verfassungsbeschwerde gegen den Straftatbestand der Datenhehlerei zeigt sie, wie eine Initiative aus der Gesellschaft für Freiheitsrechte, Netzpolitik.org und Reporter ohne Grenzen Deutschland mithilfe strategischer Prozessführung… Weiterlesen »

NGOs als besondere Akteure der Interessenvermittlung

Dr. Maximilian Schiffers, der an der NRW School of Governancezu NGO- und Lobbying-Themen forscht, analysiert die Handlungsrationalität von NGOs in Prozessen der politischen Interessenvermittlung. Die Ergebnisse der qualitativen Studie zeichnen ein differenziertes Bild der verschiedenen Profilausprägungen und der vielfältigen Strategie- und Handlungspraxis von NGOs. In Kürze erscheint eine frei zugängliche Open Access Publikation des ausführlichen… Weiterlesen »

„Wählen ist nicht alles!“

Was bewegt die junge Generation heute, wie artikuliert sie sich politisch, wer sind die aktiv Beteiligten, wie sind die Mobilisierungswege? Diese Frage ergründen Johann de Rijke und Wolfgang Gaiser, die beide bis 2011 am Deutschen Jugendinstitut in München tätig waren. Wählen ist zwar die als am effektivsten angesehene Beteiligungsform.  Gerade  junge Menschen nutzen jedoch zusätzlich auch unkonventionelle Formen der Partizipation,… Weiterlesen »

Anti-Hetze oder Anti-Meinungsfreiheit? Eine Folgenabschätzung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes

Kristina Zippel und Simon Dahlmann, beide Studierende an der Universität Duisburg-Essen, nehmen in einem Forschungspapier die Steuerungskonzeption des Entwurfes des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes in den Blick. Kann dieser Gesetzesentwurf Probleme wie “Hasspostings” im Netz lösen und, welche Nebenwirkungen sind damit verbunden? Nachbesserungen sind noch notwendig, denn der Entwurf enthält noch einige Defizite, schlussfolgern die beiden Autoren. Manch… Weiterlesen »

Mehr wir statt ihr

Jonathan Schneider und Marcus Lamprecht von der NRW School of Governance beschreiben das Problem der Repräsentationslücken im deutschen Parlamentarismus. Die Biografien von Bundestagsabgeordneten spiegeln die Heterogenität der Bevölkerung nicht wieder und bleiben beispielsweise Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund unterrepräsentiert. Als Lösungsvorschlag für diese Repräsentationsdefizite bieten die Autoren sogenannte Vorwahlen an. Im Gegensatz zu elitedominierten innerparteilichen Nominierungsverfahren… Weiterlesen »

Horror GroKoi

Dr. Volker Best von der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn analysiert die innerhalb der SPD 2017/18 auf zwei Parteitagen geführte Debatte um die Frage, ob sich die Partei entgegen ihrer Ankündigung am Abend der Bundestagswahl 2017, in die Opposition zu gehen, nach dem Scheitern der Sondierungen einer Jamaika-Koalition doch für eine erneute Große Koalition offen zeigen sollte. Die… Weiterlesen »

Kommunalpolitik abseits der Parteien?

Michael Angenendt von der Heinrich-Heine-Universität untersucht das demographische Profil und die Beitrittsmotive von Wählergemeinschaftsmitgliedern im Vergleich zu Parteimitgliedern. Trotz ihrer Popularität sind kommunale Wählergemeinschaften in der deutschen Politikwissenschaft noch nicht gründlich erforscht. Wählergemeinschaften präsentieren sich zwar als partizipatorische Alternative zu den Parteien, sie sind ihnen aber im Hinblick auf das demographische Profil  und die Beitrittsmotive ähnlicher als ihnen… Weiterlesen »

Politik von der Interessenvielfalt der Bürger überfordert? Eine institutionelle Lösung

Zunehmende Parteienverdrossenheit, sinkende Wahlbeteiligung und das Aufkommen neuer Parteien werden häufig mit Fehlern von Parteien bzw. Politikern begründet. Dahinter könnten sich jedoch auch Repräsentationsdefizite verbergen, welche auf nicht vertretene Interessenkombinationen der Bürger zurückzuführen sind. Wer in verschiedenen Politikfeldern unterschiedliche Parteien favorisiert, ist frustriert, sich auf dem Wahlzettel für nur eine Partei entscheiden zu müssen; Parteien… Weiterlesen »

Die Nutzung sozialer Medien durch kommunale Parteigliederungen im Kontext der Bundestagswahl 2017

Soziale Medien spielen als politische Kommunikationskanäle gerade in Wahlkampfzeiten eine zunehmend wichtige Rolle. Wie und mit welcher Intensität Parteien die sozialen Medien nutzen variiert. Vor diesem Hintergrund widmet sich der Beitrag zwei Fragen: Zunächst wird erfasst, in welchem Umfang die Parteien im Bundestagswahlkampf 2017 Facebook zur Information und Interaktion mit den Nutzerinnen und Nutzern eingesetzt… Weiterlesen »