Politik im Spot-Format – Rekonstruktion und Analyse von Wahlwerbespots ausgewählter Parteien zur Bundestagswahl 2017

Einige Wochen vor Bundestagswahlen geht der Wahlkampf der Parteien in die heiße Phase: Wahlplakate säumen die Straßen, der Haustürwahlkampf wird ausgeweitet und Werbeanzeigen, Podcasts und TV- oder Internet-Beiträge bestimmen die Medienkanäle. Bereits eine Vielzahl von Effekten ist von der Forschung in diesem Zusammenhang analysiert worden.Eine klassische und aufgrund ihrer gesetzlichen Rahmenbedingungen funktionell besondere Form politischer… Weiterlesen »

Kommunale Koalitionen in Nordrhein-Westfalen

Kurz vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai sind die Koalitionsspiele eröffnet. Durch Verschiebungen im Parteiensystem fehlen den klassischen Koalitionskonstellationen die Mehrheiten. Die zurückliegenden Landtagswahlen haben bereits gezeigt, was für Koalitionsexperimente sich daraus ergeben.  Laut Jakob Kemper und Dr. Niko Switek sind die Parteien vor dem Hintergrund dieser neuen Unübersichtlichkeit für den Wähler keine große… Weiterlesen »

Die AfD mobilisiert NichtwählerInnen: Mediale Übertreibung oder begründete Vorahnung?

Die AfD mobilisiert NichtwählerInnen! Das war das Fazit, welches zahlreiche politische Beobachter nach den Landtagswahlen im Jahr 2016 zogen. Mit dem Anstieg der Wahlbeteiligung konnte auch die AfD zum Teil erdrutschartige Erfolge einfahren und schaffte mit über zehn Prozent in allen fünf Landtagswahlen 2016 den Sprung in die Länderparlamente. Viele Experten aus Medien und Politik… Weiterlesen »

Der Bundesrat als Einflussfaktor für Koalitionsbildung im Bund

Deutschland ist eine Koalitionsrepublik – Regierungen in Bund und Land sind in der Regel Koalitionen aus zwei oder mehr Parteien. Neu ist, dass sich Deutschland zu einer bunten Koalitionsrepublik gewandelt hat. Abgesehen von einigen wenigen Abweichungen dominierten lange Zeit Regierungsbündnisse aus Union und FDP auf der einen und SPD und Grünen auf der anderen Seite…. Weiterlesen »

Vertrauensgut lokale Medien? Strukturen und Charakteristika lokaler medialer Öffentlichkeit in Nordrhein-Westfalen

Der Ton in der Debatte über Medien ist rauer geworden. Journalisten und mit ihnen Medien mussten sich schon immer erklären und rechtfertigen – das ist wichtig und notwendig in demokratischen Gesellschaften. Doch die Tonalität hat sich geändert. Eine aktuelle Studie zeigt, dass Menschen sich heute klarer positionieren: Sowohl der Anteil derjenigen, der den Medien vertraut,… Weiterlesen »

Deutschland im Ministerrat – Bestimmen deutsche Interessen die Europapolitik?

Gabi Zimmer ist es. Manfred Weber ist es. Rebecca Harms und Martin Schulz sind es ebenfalls. Die meisten würden vermutlich auch ohne europapolitisches Wissen hier richtig raten: Die genannten Personen sind Deutsche. Und sie haben EU Spitzenpositionen inne. Allen voran Martin Schulz als Präsident des Europäischen Parlaments. Eingliedern in die Reihe erfolgreicher Deutschen kann sich… Weiterlesen »

Transparenz- und Lobbyregister in NRW aus vergleichender Perspektive

Der Landtag NRW befasst sich aktuell mit dem Thema Transparenz- und Lobbyregister. Allgemein lässt sich festhalten, dass die politische und wissenschaftliche Debatte zu diesem Thema national wie international weit fortgeschritten ist. Es existieren gemeinsam erarbeite Standards sowie ausgearbeitete Vorschläge aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und von politischer Seite. Die Besonderheit der deutschen Debatte ist, dass darauf aber… Weiterlesen »

Chinesische Perspektive auf die Flüchtlingskrise: “Chaos” in Europa?

Spannungen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und die Verhärtung der Positionen hinsichtlich der Ausgestaltung der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik verdeutlichen, so chinesische Analysten, dass die sogenannte Flüchtlingskrise das Potential birgt, das nach Ende des Zweiten Weltkriegs angelegte europäische Integrations- und Friedensmodell zu einem unverhofft jähen Ende finden zu lassen. Insbesondere die Landtagswahlen 2016 in Deutschland werden als Anzeichen… Weiterlesen »

Anmerkungen aus komparativer Sicht zum Politikmanagement in der Einwanderungsgesellschaft

Es gehört zu den ‚Wahrheiten‘ zu erklären, dass Migration kein zeitlich befristetes Phänomen ist. Wie manche Autoren sagen, leben wir im Zeitalter der Migration. Integration ist daher eine prioritäre Aufgabe, um Fehlentwicklungen wie in Frankreich und Belgien zu vermeiden. Zusammen mit der Klärung der Regelung der Zuwanderung bildet sie einen zentralen Fokus politischen Handelns in… Weiterlesen »

Die Thematisierung der Flüchtlingskrise im Vorfeld der Landtagswahlen 2016: Mangelnde Responsivität als eine Ursache für den Erfolg der AfD?

Womit kann erklärt werden, dass eine relative junge, innerparteilich durchaus zerstrittene Partei, die sich infolge der Ergebnisse ihres Parteitags in Essen im Juli 2015 spaltete und damit Teile ihres moderat ausgerichteten Flügels verlor, zur zweit- bzw. drittstärksten Partei und Fraktion in den im Frühjahr 2016 gewählten Landesparlamenten aufstieg? Prof. Dr. Marc Debus sieht einen Faktor… Weiterlesen »