Forschungspapiere

Der japanische Super-GAU und die deutsche Energiewende

Ein höchst unwahrscheinliches Ereignis rund 9000 Kilometer von Deutschland entfernt hat innerhalb kürzester Zeit das deutsche Verhältnis zur Atomkraft verändert. Das Tohoku-Beben am 11. März 2011 mit dem anschließenden Tsunami und den verheerenden Verwüstungen im japanischen Atomkraftwerk Fukushima-Daiichi bis hin zur Kernschmelze führte dazu, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung den Ausstieg aus der Atomkraft besiegelte. Die… Weiterlesen »

Die Initiative und das Referendum in den Gliedstaaten der USA

Seit der Einführung von Volksbegehren und Volksentscheid in Hamburg 1996 haben alle Bundesländer Instrumente direkter Demokratie in ihren Verfassungen aufgenommen. Während auf der kommunalen Ebene die Instrumente des Bürgerbegehren und Bürgerentscheids mittlerweile recht rege genutzt werden, kommen die entsprechenden Instrumente des Volksbegehrens und des Volksentscheids auf der Landesebene jedoch kaum zur Anwendung. Zwar nutzen die… Weiterlesen »

WIDERSTANDSFÄHIG? – Ansätze und Strukturen zur Anpassung an den Klimawandel in den USA

Während in Deutschland auf Bundes- und größtenteils auch auf Länderebene bereits Anpassungsstrategien an die Auswirkungen des Klimawandels beschlossen wurden, kommt dieses Thema in den USA nur langsam ins Rollen. Wie auch sollen Adaptionsstrategien überhaupt Aufmerksamkeit erfahren, wenn selbst die unter dem progressiveren Obama verfolgten Strategien zur Vermeidung von Klimawandel (Mitigation) immer noch auf starke Skepsis… Weiterlesen »

Twitter und das Kanzlerduell 2009 – Ereignisorientierte Echtzeitkommunikation als neue Form der politischen Versammlung

Die Microblogging-Plattform Twitter hat sich in den letzten Jahren von einem reinen Mitteilungswerkzeug zu einem weitgespannten Kommunikationsnetzwerk gewandelt. Politische Entscheidungen, weltbewegende politische Ereignisse, oder sogar Fußballspiele werden von Millionen Twitter-Nutzern begleitet und kommentiert. Die 140-Zeichen-Kommunikation ist in der Realität des sich stetig wandelnden Systems Öffentlichkeit angekommen. Insbesondere die niedrigschwellige, onlinebasierte Kommunikation im Echtzeit-Modus, als begleitendes… Weiterlesen »

Schwarz/Rot: Die SPD als Königsmacher und heimlicher Wahlgewinner

Wie bereits der Titel dieser Arbeit deutlich macht, soll der Fokus insbesondere auf die entstandene Koalition gerichtet sein. Wie und warum es dazu kam, dass Thüringen nun seit dem 29. bzw. 27.10.2010 von einer Regierung aus CDU und SPD, unter der Führung der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht geführt wird, ist Mittelpunkt dieser Fallanalyse. Es wird sich… Weiterlesen »

Wieder einmal Trendsetter? Koalitionstheoretische Annäherung an die Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen

Während in einigen Ländern (etwa Schweden oder Dänemark) Minderheitsregierungen ein durchaus gängiges Regierungsformat darstellen, traten sie in Deutschland bisher selten auf und waren in der Regel Phänomene des Übergangs sowie meist von kurzer Dauer. Eine prominente Ausnahme bilden dabei die zunächst rot-grüne (1994-1998) und dann die SPD-Regierung (1998-2002) unter Ministerpräsident Höppner in Sachsen-Anhalt, deren fehlenden… Weiterlesen »

Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 – Rheinland-Pfalz 2011

Der Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 codiert Wahlprogramme zu den Landtagswahlen im Superwahljahr 2011 und schreibt die Duisburger Programmanalysen zur Bundestagswahl 2009 (Treibel 2010) und zur Landtagswahl 2010 in Nordrhein-Westfalen (DWI 2010) fort. Mit Hilfe quantitativer und qualitativer Analysemethoden werden Policy-Positionen der Parteien in einem zweidimensionalen Raum auf einer sozioökonomischen und soziokulturellen Achse vermessen. Grundlage… Weiterlesen »

Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 – Baden-Württemberg

Der Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 codiert Wahlprogramme zu den Landtagswahlen im Superwahljahr 2011 und schreibt die Duisburger Programmanalysen zur Bundestagswahl 2009 (Treibel 2010) und zur Landtagswahl 2010 in Nordrhein-Westfalen (DWI 2010) fort. Mit Hilfe quantitativer und qualitativer Analysemethoden werden Policy-Positionen der Parteien in einem zweidimensionalen Raum auf einer sozioökonomischen und soziokulturellen Achse vermessen. Grundlage… Weiterlesen »

Düsseldorf ist nicht Magdeburg – oder doch? Zu Stabilität und Handlungsfähigkeit der Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen

Die vergleichende Regierungsforschung zeigt, dass die Stabilität und die Handlungsfähigkeit einer Minderheitsregierung von institutionellen und/oder politisch-kulturellen Rahmenbedingungen abhängig sind, die in Nordrhein-Westfalen nur zum Teil erfüllt werden (Abschnitte 1 & 2). Die Regierung Kraft/Löhrmann ist die zehnte Minderheitsregierung in der Geschichte des bundesdeutschen Länderparlamentarismus. Nur eine einzige, nämlich die Regierung Höppner in Sachsen-Anhalt, das sogenannte… Weiterlesen »

Das Internet in Parteiform: Wie segelt die Piratenpartei?

Im Jahre 2009 sorgte die Piratenpartei für einige Furore. Nachdem sie im Sommer im Zuge der »Zensursula«-Debatte um die Internetsperrenpläne der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen von sich Reden gemacht hatte und bei den Bundestagswahlen aus dem Stand heraus 2,0 Prozent der Stimmen erreichte, klang die Euphorie um die Partei wieder zusehends ab. Besondere… Weiterlesen »