Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2017

Themen-Bilanz vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Die Themenkonjunkturen des Landtags in der 16. Legislaturperiode

Hartnäckige Aufreger- und Skandal-Themen dominieren die Wahrnehmung über die Themenkonjunktur einer Legislatur. Die alltäglichen Themen eines Parlaments fallen schnell unter den Tisch. Gerne werden zum Ende von Legislaturperioden Policy-Bilanzen gezogen, die sich allein an den Policy-Outputs – sprich: den verabschiedeten Gesetzen und erreichten Zielen der Regierung – messen. Die Outputs aus Legislaturperioden verkommen somit sehr… Weiterlesen »

Der Bundesrat als Einflussfaktor für Koalitionsbildung im Bund

Deutschland ist eine Koalitionsrepublik – Regierungen in Bund und Land sind in der Regel Koalitionen aus zwei oder mehr Parteien. Neu ist, dass sich Deutschland zu einer bunten Koalitionsrepublik gewandelt hat. Abgesehen von einigen wenigen Abweichungen dominierten lange Zeit Regierungsbündnisse aus Union und FDP auf der einen und SPD und Grünen auf der anderen Seite…. Weiterlesen »

Würselen ist überall: Schulz stärkt die NRW-SPD

Martin Schulz ist in Nordrhein-Westfalen als Kanzlerkandidat in der Wahlkabine mit der Zweitstimme direkt wählbar. Er wird die Landesliste der SPD in NRW auf Platz eins für den Deutschen Bundestag zieren. Den Namen der Kanzlerin sucht man vergeblich. Sie hat ihren Wahlkreis in Mecklenburg-Vorpommern und führt dort ebenfalls die Landesliste an. Wer oben auf dem… Weiterlesen »