Landeswahlkompass Niedersachsen ist online

Die Bundestagswahl 2017 ist gerade erst vorbei, da steht die Landtagswahl in Niedersachsen bereits vor der Tür. Am 15. Oktober 2017 wählen die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes ihre neue Landesregierung. Zwar wird es zu dieser vorgezogenen Landtagswahl keinen Wahl-O-Maten geben, mit dem Landeswahlkompass haben die Wählerinnen und Wähler dennoch die Möglichkeit, eine von der Landeszentrale geförderte Wahlhilfe hinzuzuziehen. In diesem Beitrag kann jeder Interessierte direkt auf den Wahlkompass zugreifen. (mehr …)

Das Kanzlerduell – Ein Wendepunkt in der Hochphase des Bundestagswahlkampfs 2017?

Welche Wirkung haben TV-Debatten aber auf Wählerinnen und Wähler? Wie verläuft die Organisation von TV-Duellen und welche Rollen spielen sie (noch) im Wahlkampf? Der vorliegende Beitrag setzt sich mit diesen Fragen auseinander und bietet einen Überblick über die Forschung zur Wirkung von TV-Debatten auf Wähler, zum Umgang mit diesem Format in der Wahlkampfberichterstattung sowie zu Rhetorik und Argumentationsstrategien der Kandidaten.

Außerdem wagen Jan Dinter und Dr. Kristina Weissenbach einen Blick hinter die Kulissen der Organisation von TV-Debatten. Auch aktuelle Veränderungen in den Kampagnen der Parteien und dem medialen Umfeld des Bundestagswahlkampfs werden nachgezeichnet, um die Frage zu beantworten, welche Bedeutung das „klassische“ Format der TV-Debatte (noch) haben wird. Zuletzt schauen sie auf den Bundestagswahlkampf 2017 und erörtern, wie die bestehenden Forschungsergebnisse zu TV-Debatten vor diesem Hintergrund einzuordnen sind und welche Fragen das Duell „Merkel vs. Schulz“ für kommende Debatten aufwirft. (mehr …)

Von der „Ausschließeritis“ über die „Ausschweigeritis“ zur „Konditionitis“ – Koalitionssignale vor der Bundestagswahl 2017

Stärker als die politischen Positionen der Parteien wird in der deutschen Koalitionsdemokratie vor Wahlen oft die Frage diskutiert: „Wer mit wem?“. Dies ist verständlich, entscheidet die Antwort doch darüber, welche ihrer Forderungen eine Partei letztlich umsetzen kann und welche bloße Wahlprogramm-Prosa bleiben.

Der Beitrag von Dr. Volker Best stellt eine Typologie von Koalitionssignalen vor und analysiert, welche Vorfestlegungen mit Blick auf die spätere Regierungsbildung die Parteien im bisherigen Wahlkampf getroffen haben. Die „Ausschließeritis“ der Vergangenheit wurde durch zwei neue koalitionsdemokratische Krankheitsbilder abgelöst. Vielleicht gibt es aber ein Heilmittel. (mehr …)

Politik im Spot-Format – Rekonstruktion und Analyse von Wahlwerbespots ausgewählter Parteien zur Bundestagswahl 2017

Einige Wochen vor Bundestagswahlen geht der Wahlkampf der Parteien in die heiße Phase: Wahlplakate säumen die Straßen, der Haustürwahlkampf wird ausgeweitet und Werbeanzeigen, Podcasts und TV- oder Internet-Beiträge bestimmen die Medienkanäle. Bereits eine Vielzahl von Effekten ist von der Forschung in diesem Zusammenhang analysiert worden.Eine klassische und aufgrund ihrer gesetzlichen Rahmenbedingungen funktionell besondere Form politischer Wahlkampfkommunikation hat bislang jedoch nur bedingt Betrachtung gefunden: TV-Wahlwerbespots.

Prof. Dr. Christian Schicha und Miriam Skroblies gehen der Frage nach, wie sich die Parteien in ausgewählten TV-Spots zur Bundestagswahl 2017 präsentieren? Wie stark ist die Personalisierung ausgeprägt? Welche ästhethischen Elemente stechen hervor? Und welche Themen bestimmten die Spots?

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…And Justice for All. Der Brexit als Chance für eine assoziierte Unionsbürgerschaft

Aus guten Ideen werden längst nicht immer gute Projekte. Dies belegte zuletzt das von den beiden Berliner Aktivisten Vincent-Immanuel Herr und Martin Speer lancierte Projekt eines Gratis-Interrail-Tickets für junge Europäer. Die Idee fand große Unterstützung auch im Europäischen Parlament. Am Ende wurde aus der von der Europäischen Kommission aufgegriffenen Idee jedoch ein bis zur Unkenntlichkeit abgewandeltes Mini-Pilotprojekt.

Nahezu gestorben ist nun kürzlich auch eine Idee, die aus den Reihen des Europäischen Parlaments kam: die Einführung einer assoziierten Unionsbürgerschaft für die britische Bevölkerung. Das Europäische Parlament selbst hat für ein frühzeitiges Ende einer Idee mit großem Potenzial gesorgt – vorerst zumindest. Dr. Oliver Schwarz hat alle Hintergründe und Fakten zu dieser Idee zusammengefasst. (mehr …)

Der Kandidaten-Faktor: Eine übermächtige Kanzlerin?

Online-Wahlhilfen wie der Bundeswahlkompass 2017 stellen nicht nur eine Unterstützung für den unentschlossenen Wähler dar, auch für die Forschung liefern sie wichtige Erkenntnisse. Für die Wahlentscheidung der Wähler spielt beispielsweise die Bewertung des Spitzenpersonals eine wichtige Rolle. Wem trauen die Wähler die Kanzlerschaft zu? Und welchen Einfluss haben dabei große politische Umbrüche wie die Flüchtlingsdebatte in der vergangenen Legislaturperiode?

Jan Philipp Thomeczek hat in seinem Beitrag Erkenntnisse für die Bundestagswahl aus Daten der Online-Wahlhilfe ausgewertet und zusammengefasst. Anhand der Ergebnisse aus der Kandidatenbewertung des Zusatzfragebogens verdeutlicht er, warum Bundeskanzlerin Angela Merkel einen großen Vertrauensvorsprung gegenüber ihrem Gegenkandidaten Martin Schulz genießt.
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Vom Verschwinden einer politisch wirkungsmächtigen Metapher. Eine kurze Genealogie der „Heuschrecke“ im gesellschaftlichen Diskurs

Die folgende kurze Illustration der „Heuschreckendebatte“ – eine des kontroversesten Metaphern der vergangenen Jahrzehnts – kontextualisiert den Begriff und geht dabei der Frage nach, wie und warum eine solch politisch wirkungsmächtige Metapher im Diskurs nahezu wieder verschwunden ist. Der Beitrag zeigt schließlich ein Paradoxon der Metapher auf: Die Heuschrecke schlug wie kaum ein anderer Begriff Wellen in der Politik und in der Öffentlichkeit, da er in Zeiten verlorener Gewissheiten einen Ansatzpunkt zur Orientierung anbot und die Verantwortungsfrage klärte.

Dies war jedoch nicht mit einem konkreten politischen Kurswechsel in der Bundesregierung verbunden. Diese Diskrepanz zwischen Rhetorik und Handeln kennzeichnet bis heute den deutschen Ungleichheitsdiskurs während und nach der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/09. (mehr …)

Die Vermessung der Parteienlandschaft vor der Bundestagswahl 2017 mit dem Bundeswahlkompass

Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Deutschland und den Niederlanden haben gemeinsam mit dem niederländischen Unternehmen Kieskompas den Bundeswahlkompass 2017 entwickelt,  eine Anwendung zu Wahlunterstützung zur Bundestagswahl 2017. Dafür wurden Positionen für alle relevanten Parteien zu 30 hervorstechenden Themen bestimmt, anhand derer die individuelle Position des Nutzers ermittelt wird. 

Einerseits ermöglichte diese Systematik einen allgemeinen Überblick über die Parteienlandschaft vor der Bundestagswahl. Durch die Aggregation der Themen auf zwei Konfliktdimensionen konnten die Wissenschaftler zudem der Polarisierung des Parteiensystems nachspüren. André Krouwel, Niko Switek und Jan Philipp Thomeczek erläutern in diesem Essay Hintergründe und Ergebnisse des Bundeswahlkompasses 2017 und geben einen Einblick in seine Entstehung. (mehr …)

Die fragwürdige Begeisterung der Parteien für die Briefwahl

„Ob ich am 24. September wohl alleine im Wahllokal stehe und einsam meine Kreuze auf den Stimmzettel setze? Zumindest wenn ich mich in meinem Umfeld umhöre, deutet alles darauf hin, dass in den Wahllokalen nicht mit Menschenmassen zu rechnen ist. Egal mit wem ich in den vergangenen Tagen gesprochen habe, häufiger als jemals zuvor hörte ich das Wort Briefwahl. Gewählt wird daheim – unabhängig vom Wahltag.“

Auch die Parteien haben den Trend erkannt und befeuern die Briefwahl so stark wie noch nie. Wie sich dieser Wahlkampf für die Briefwahl ausgestaltet und welche Auswirkungen dies hat, verdeutlicht Malte Krohn in seinem Blogbeitrag. (mehr …)

Bunte Koalitionsrepublik Deutschland

In Deutschland regiert seit 2013 eine Große Koalition aus CDU/CSU und SPD. Unabhängig von der inhaltlichen Regierungsbilanz gilt, dass das Regierungsbündnis von Konservativen und Sozialdemokraten als den beiden Hauptkräften des deutschen Parteiensystems von den Wählern ambivalent bewertet wird. Umfragen zeigen, dass das Bündnis aufgrund der damit verbundenen Stabilität einerseits durchaus positiv eingestuft wird, gerade in schwierigen und turbulenten Zeiten. Andererseits wird zugleich kritisch gesehen, dass nur wenig Raum für die geschrumpfte Opposition verbleibt. 

Wie kommt es, dass nach der schon von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführten Großen Koalition von 2005 bis 2009 seit 2013 erneut eine solche Konstellation amtiert? Ist nach der anstehenden Bundestagswahl im Herbst 2017 eine Fortsetzung dieses Bündnisses zu erwarten? Welche Alternativen gäbe es? Im folgenden Beitrag wird knapp erläutert, warum Parteien überhaupt Koalitionen eingehen und welche Faktoren die Regierungsbildung beeinflussen.

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