Die fragwürdige Begeisterung der Parteien für die Briefwahl

„Ob ich am 24. September wohl alleine im Wahllokal stehe und einsam meine Kreuze auf den Stimmzettel setze? Zumindest wenn ich mich in meinem Umfeld umhöre, deutet alles darauf hin, dass in den Wahllokalen nicht mit Menschenmassen zu rechnen ist. Egal mit wem ich in den vergangenen Tagen gesprochen habe, häufiger als jemals zuvor hörte ich das Wort Briefwahl. Gewählt wird daheim – unabhängig vom Wahltag.“

Auch die Parteien haben den Trend erkannt und befeuern die Briefwahl so stark wie noch nie. Wie sich dieser Wahlkampf für die Briefwahl ausgestaltet und welche Auswirkungen dies hat, verdeutlicht Malte Krohn in seinem Blogbeitrag. (mehr …)

Bunte Koalitionsrepublik Deutschland

In Deutschland regiert seit 2013 eine Große Koalition aus CDU/CSU und SPD. Unabhängig von der inhaltlichen Regierungsbilanz gilt, dass das Regierungsbündnis von Konservativen und Sozialdemokraten als den beiden Hauptkräften des deutschen Parteiensystems von den Wählern ambivalent bewertet wird. Umfragen zeigen, dass das Bündnis aufgrund der damit verbundenen Stabilität einerseits durchaus positiv eingestuft wird, gerade in schwierigen und turbulenten Zeiten. Andererseits wird zugleich kritisch gesehen, dass nur wenig Raum für die geschrumpfte Opposition verbleibt. 

Wie kommt es, dass nach der schon von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführten Großen Koalition von 2005 bis 2009 seit 2013 erneut eine solche Konstellation amtiert? Ist nach der anstehenden Bundestagswahl im Herbst 2017 eine Fortsetzung dieses Bündnisses zu erwarten? Welche Alternativen gäbe es? Im folgenden Beitrag wird knapp erläutert, warum Parteien überhaupt Koalitionen eingehen und welche Faktoren die Regierungsbildung beeinflussen.

(mehr …)

Bundeswahlkompass 2017 ist online

Der Countdown zur Bundestagswahl 2017 läuft. Viele Bürgerinnen und Bürger haben ihre Wahlbenachrichtigung erhalten und setzen sich bereits mit ihrer Wahlentscheidung auseinander. Um diese zu unterstützen, wurde mit dem Bundeswahlkompass 2017 eine neuartige Online-Wahlhilfe veröffentlicht. Auf regierungsforschung.de könnt ihr direkt auf das Tool zugreifen, an dem unter anderen auch Wissenschaftler der Universität Duisburg-Essen mitgewirkt haben. (mehr …)

Themenschwerpunkt: Bundestagswahl 2017

Kann die SPD an den „Schulz-Effekt“ anknüpfen? Welches Ergebnis erreicht die AfD? Wird die FDP an ihre Erfolge der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen anschließen und drittstärkste Kraft auf Bundesebene werden? Welche Koalitionsmodelle kündigen sich bereits in den nächsten Wochen an? Welche Rolle spielt das TV-Duell von Angela Merkel und Martin Schulz?

Forschungspapiere, Kurzanalysen, Einschätzungen und Standpunkte: In unserem neuen Themenschwerpunkt zur Bundestagswahl finden Sie ab sofort aktuelle Informationen (mehr …)

Zwischen fact- und sense-making: Die Bedeutung wissenschaftlicher Expertise im politischen Entscheidungsprozess. Impulse für die Politikwissenschaft aus den Science and Technology Studies

Das Verhältnis von Fakten und Politik ist im Wandel. Nicht nur die Wahl Donald Trumps und seine Entscheidung, aus dem Pariser Klimaabkommen auszusteigen, auch das Brexit-Votum in Großbritannien zeigen, dass weitreichende politische Entscheidungen auch unter Bezug auf offenkundige Unwahrheiten getroffen werden. Die häufig als „postfaktische Politik“ beschriebenen Veränderungen provozieren nicht nur Handlungsbedarf auf Seiten der Politik und des Journalismus, sondern fordern auch die Wissenschaft in ihrem Selbstverständnis heraus.

Insbesondere die Rolle der ExpertInnen, deren Legitimität immer häufiger in Zweifel gezogen wird, rückt dabei in den Fokus. Felix Schenuit zeigt in seinem Forschungspapier (Peer Reviewed) die Schwächen bisheriger Modelle wissenschaftlicher Politikberatung auf und erläutert die Stärken der Ansätze der Science and Technology Studies. (mehr …)

It’s the education, stupid! Warum die SPD die Landtagswahl in NRW gegen die CDU verloren hat

Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2017 liegt noch nicht lange zurück. CDU und FDP befinden sich in Koalitionsverhandlungen und die SPD ist noch dabei, das Ergebnis vom 14. Mai zu verdauen. Die alte „Weisheit“ – „die Opposition gewinnt keine Wahlen, die Regierung verliert sie“ – trifft im Fall der Landtagswahl in NRW 2017 scheinbar nur allzu deutlich zu. 

Warum die SPD gegen die CDU verloren hat und welche Rolle die Spitzenkandidaten Hannelore Kraft und Armin Laschet dabei gespielt haben, haben Prof. Dr. Andreas Blätte, Prof. Dr. Susanne Pickel und Dr. Toralf Stark analysiert. (mehr …)

Das TV-Duell zur NRW Landtagswahl 2017: Zum Einfluss auf Themenpräferenzen und parteiinterne Mobilisierung

Das TV-Duell verändert (landespolitische) Themenpräferenzen der Wählerinnen und Wähler! Dies ist eines der ersten Ergebnisse aus der Studie zu „TV-Debatten im Wahlkampf“ anlässlich der NRW Landtagswahl 2017. Sowohl die direkten Reaktionen von 61 Rezipienten in Vorher-Nachher-Befragungen am Abend des TV-Duells, als auch die Daten aus ermittelnden Gruppendiskussionen am Folgetag, erhärten diesen Befund.

Welche Eindrücke das TV-Duell zwischen Hannelore Kraft und Armin Laschet noch hinterlassen hat, haben Jan Dinter und Dr. Kristina Weissenbach in einem Essay zusammengefasst. (mehr …)

Kommunale Koalitionen in Nordrhein-Westfalen

Kurz vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai sind die Koalitionsspiele eröffnet. Durch Verschiebungen im Parteiensystem fehlen den klassischen Koalitionskonstellationen die Mehrheiten. Die zurückliegenden Landtagswahlen haben bereits gezeigt, was für Koalitionsexperimente sich daraus ergeben. 

Laut Jakob Kemper und Dr. Niko Switek sind die Parteien vor dem Hintergrund dieser neuen Unübersichtlichkeit für den Wähler keine große Hilfe in NRW. Anfangs reagierten sie auf die Verschiebungen im Parteiensystem mit einem Kurs der Eigenständigkeit. Erst nach der Wahl wird mit dem vorliegenden Ergebnis nach einer Koalition der größten Schnittmenge gesucht. Doch mit dem Näherrücken des Wahltags steigt die Nervosität und zunehmend werden Ausschlüsse vorgenommen, von denen man sich eine mobilisierende Wirkung auf die Wähler erhofft. Damit wird es wiederum in der Wahlkabine noch schwieriger, eine Wahlentscheidung zu treffen. (mehr …)

Die CDU Nordrhein-Westfalen vor der Landtagswahl: Armin Laschet als der ungeliebte Kandidat? Chancen und Perspektiven

Die CDU in Nordrhein-Westfalen hat eine Zeit der politischen Niederlagen hinter sich. Der Trend der politischen Niederlagen der CDU in Nordrhein-Westfalen könnte sich mit der Landtagswahl am 14. Mai auch 2017 fortsetzen. Zum jetzigen Zeitpunkt wird der CDU ein ähnliches Ergebnis vorhergesagt wie bereits im Wahljahr 2012 – damals schon eine politische Zäsur und das schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten.

In diesem Beitrag von Lucas Constantin Wurthmann werden zunächst historische Gegebenheiten der CDU Nordrhein-Westfalen und Entwicklungen der vergangenen Jahre betrachtet bevor dann schwerpunktmäßig auf die Rolle des Spitzenkandidaten Armin Laschet eingegangen wird. Insbesondere seine Bedeutung für Partei und Bevölkerung wird im Vergleich zu seinen Konkurrenten Christian Lindner (FDP) und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft  (SPD) betrachtet. Abschließend wird analysiert, welche Entwicklungen der CDU in NRW im Falle einer möglichen Wahlniederlage bevorstehen.     (mehr …)

Koalitions-Lotterie in Düsseldorf

Wähler entscheiden nicht über die Zusammensetzung der kommenden Landesregierung in Düsseldorf. Diese Wahl treffen alleine die Parteien. Je koalitionsoffener sie vor und nach dem Wahltag agieren, desto wahrscheinlicher tragen sie die neue Regierung. Die Konstellationen für mögliche Koalitionen sind komplizierter geworden, da jenseits der Großen Koalition entlang der tradierten parteipolitischen Lager keine Bündnisse kalkulierbar mehrheitsfähig sind.

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte wirft im Vorfeld der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen einen Blick auf die möglichen Koalitionsmodelle in Düsseldorf. Eins steht jedoch fest: Die Wähler selbst spielen bei allen Modellen einer zukünftigen Regierung nur eine marginale Rolle. Aber das ist der Preis, wenn der Parteienwettbewerb bunter, vielgestaltiger, mobiler und koalitionsoffener geworden ist.

(mehr …)