„Wer, wie was – wieso, weshalb, warum…“ – Von der „Ausschließeritis“ zu „(Almost) Anything Goes“ im deutschen Parteiensystem

„Ausschließeritis“ war einmal. Zur Bundestagswahl 2017 haben es die Parteien den Wählerinnen und Wählern besonders schwer gemacht und erteilten im Vorfeld kaum konkrete Koalitionsabsagen – abgesehen gegenüber der AfD. Taktisches Wählen mit Blick auf eine potentielle Regierungsbildung wurde dadurch erschwert.

Dr. Martin Florack hat diese Entwicklung in seinem Essay kurz zusammengefasst und erklärt darüber hinaus, welchen Einfluss Stimmensplitting darauf hat.  (mehr …)

Manfred Krapf: Von Schröder zu Merkel. Die SPD in den Bundestagswahlen von 1998 bis 2013.

Es ist das Grauen in Zahlen: Bei der Bundestagswahl 2013 erhält die SPD noch gut elf Millionen Stimmen, neun Millionen weniger als noch 1998. Vier Jahre später sind es nicht einmal mehr zehn Millionen Stimmen, ein Verlust von 53 Prozent im Vergleich zum Schröder-Triumph 19 Jahre zuvor. Jetzt nach der vierten Niederlage in Folge, nach drei Wahlergebnissen auf Weimarer Niveau will die SPD endlich ihren Abstieg aufarbeiten: Wie und warum konnte das passieren?

Dr. Timo Grunden hat das Buch „Von Schröder zu Merkel“ von Manfred Krapf gelesen und seine Eindrücke zusammengefasst. Manfred Krapf wolle durch die Aufarbeitung der empirischen Wahlforschung dazu „beitragen“, die sozialdemokratischen Wahlniederlagen „erklärbar“ zu machen.
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Analyse zur niedersächsischen Landtagswahl 2017 – Schwierige Regierungsbildung nach hitzigem Lagerwahlkampf

Niedersachsen hat einen neuen Landtag gewählt – und steht womöglich vor einer langwierigen Suche nach einer neuen Landesregierung. Die SPD wird stärkste Kraft, während die CDU ihr schlechtestes Ergebnis seit 1959 verkraften muss. Aufgrund der schwachen Resultate von FDP und Grünen sind die beiden „Wunschkoalitionen“ Rot-Grün und Schwarz-Gelb aber rechnerisch nicht möglich. Im Wahlkampf schlossen die Parteien andere infrage kommende Bündnisse aus.

Im Folgenden haben Jan Philipp Thomeczek, Sarah Braun und André Krouwel die Ausgangssituation zur Landtagswahl erläutert und gehen auf die Entwicklung der Umfrageergebnisse ein. Anschließend analysieren sie die Positionen der Parteien und der Wähler bezüglich ausgewählter Wahlkampfthemen auf Basis des Landeswahlkompasses. Die Polarisierung im Wahlkampf wird anhand von Beispielen aus den sozialen Medien exemplarisch dargestellt. (mehr …)

Wer gehört zum Wir? Ideen für eine Jamaika-Koalition

Die Jamaika-Idee als sinngebende Erzählung entfaltet sich, wenn sich Sicherheit und Identität ausbalancieren: Wo endet das Wir? Die Freiheit der Mobilen korrespondiert mit der Angst der Immobilen. Die Berliner Koalition der Differenz ist eine Anstiftung zur Anstrengung als Suchbewegung nach sozialer Solidarität.

Diese Woche nehmen die Verhandlungen zur Jamaika-Koalition im Bund an Fahrt auf. Anlässlich dessen hat Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte seine Einschätzungen zu den Chancen und Grenzen von Jamaika zusammengefasst.  (mehr …)

Der Landeswahlkompass zur niedersächsischen Landtagswahl 2017: Harter Kampf um die linke Wählerschaft und hohe Hürden für Dreierbündnisse

Am 15. Oktober 2017 sind die Niedersachsen aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Zwar war die niedersächsische Landtagswahl ursprünglich erst für Januar 2018 angesetzt, doch der Wechsel einer Grünen-Abgeordneten zur CDU-Fraktion brachte die bestehende Rot-Grüne-Koalition um ihre Einstimmen-Mehrheit. Die Folge ist die vorgezogene Landtagswahl, welche nun im Schatten der Bundestagswahl und den sich abzeichnenden Koalitionssondierungen stattfindet.

Erstmals entschied sich eine Landeszentrale für politische Bildung, den Auftrag für eine Online-Wahlhilfe an das Bundeswahlkompass -Team zu vergeben. Durch die vorgezogenen Landtagswahlen und die dadurch bedingte kurze Vorlaufzeit konnte die bekannte Wahlhilfe “Wahl-O-Mat” nicht umgesetzt werden. In diesem Beitrag möchten Jan Philipp Thomeczek, Dr. Michael Jankowski und Sarah Braun  die Berechnung der Parteipositionen im Vorfeld der Niedersächsischen Landtagswahl näher betrachten, insbesondere die der Kleinstparteien, und vor diesem Hintergrund mögliche Koalitionsoptionen diskutieren. (mehr …)

Landeswahlkompass Niedersachsen ist online

Die Bundestagswahl 2017 ist gerade erst vorbei, da steht die Landtagswahl in Niedersachsen bereits vor der Tür. Am 15. Oktober 2017 wählen die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes ihre neue Landesregierung. Zwar wird es zu dieser vorgezogenen Landtagswahl keinen Wahl-O-Maten geben, mit dem Landeswahlkompass haben die Wählerinnen und Wähler dennoch die Möglichkeit, eine von der Landeszentrale geförderte Wahlhilfe hinzuzuziehen. In diesem Beitrag kann jeder Interessierte direkt auf den Wahlkompass zugreifen. (mehr …)

Das Kanzlerduell – Ein Wendepunkt in der Hochphase des Bundestagswahlkampfs 2017?

Welche Wirkung haben TV-Debatten aber auf Wählerinnen und Wähler? Wie verläuft die Organisation von TV-Duellen und welche Rollen spielen sie (noch) im Wahlkampf? Der vorliegende Beitrag setzt sich mit diesen Fragen auseinander und bietet einen Überblick über die Forschung zur Wirkung von TV-Debatten auf Wähler, zum Umgang mit diesem Format in der Wahlkampfberichterstattung sowie zu Rhetorik und Argumentationsstrategien der Kandidaten.

Außerdem wagen Jan Dinter und Dr. Kristina Weissenbach einen Blick hinter die Kulissen der Organisation von TV-Debatten. Auch aktuelle Veränderungen in den Kampagnen der Parteien und dem medialen Umfeld des Bundestagswahlkampfs werden nachgezeichnet, um die Frage zu beantworten, welche Bedeutung das „klassische“ Format der TV-Debatte (noch) haben wird. Zuletzt schauen sie auf den Bundestagswahlkampf 2017 und erörtern, wie die bestehenden Forschungsergebnisse zu TV-Debatten vor diesem Hintergrund einzuordnen sind und welche Fragen das Duell „Merkel vs. Schulz“ für kommende Debatten aufwirft. (mehr …)

Von der „Ausschließeritis“ über die „Ausschweigeritis“ zur „Konditionitis“ – Koalitionssignale vor der Bundestagswahl 2017

Stärker als die politischen Positionen der Parteien wird in der deutschen Koalitionsdemokratie vor Wahlen oft die Frage diskutiert: „Wer mit wem?“. Dies ist verständlich, entscheidet die Antwort doch darüber, welche ihrer Forderungen eine Partei letztlich umsetzen kann und welche bloße Wahlprogramm-Prosa bleiben.

Der Beitrag von Dr. Volker Best stellt eine Typologie von Koalitionssignalen vor und analysiert, welche Vorfestlegungen mit Blick auf die spätere Regierungsbildung die Parteien im bisherigen Wahlkampf getroffen haben. Die „Ausschließeritis“ der Vergangenheit wurde durch zwei neue koalitionsdemokratische Krankheitsbilder abgelöst. Vielleicht gibt es aber ein Heilmittel. (mehr …)

Politik im Spot-Format – Rekonstruktion und Analyse von Wahlwerbespots ausgewählter Parteien zur Bundestagswahl 2017

Einige Wochen vor Bundestagswahlen geht der Wahlkampf der Parteien in die heiße Phase: Wahlplakate säumen die Straßen, der Haustürwahlkampf wird ausgeweitet und Werbeanzeigen, Podcasts und TV- oder Internet-Beiträge bestimmen die Medienkanäle. Bereits eine Vielzahl von Effekten ist von der Forschung in diesem Zusammenhang analysiert worden.Eine klassische und aufgrund ihrer gesetzlichen Rahmenbedingungen funktionell besondere Form politischer Wahlkampfkommunikation hat bislang jedoch nur bedingt Betrachtung gefunden: TV-Wahlwerbespots.

Prof. Dr. Christian Schicha und Miriam Skroblies gehen der Frage nach, wie sich die Parteien in ausgewählten TV-Spots zur Bundestagswahl 2017 präsentieren? Wie stark ist die Personalisierung ausgeprägt? Welche ästhethischen Elemente stechen hervor? Und welche Themen bestimmten die Spots?

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…And Justice for All. Der Brexit als Chance für eine assoziierte Unionsbürgerschaft

Aus guten Ideen werden längst nicht immer gute Projekte. Dies belegte zuletzt das von den beiden Berliner Aktivisten Vincent-Immanuel Herr und Martin Speer lancierte Projekt eines Gratis-Interrail-Tickets für junge Europäer. Die Idee fand große Unterstützung auch im Europäischen Parlament. Am Ende wurde aus der von der Europäischen Kommission aufgegriffenen Idee jedoch ein bis zur Unkenntlichkeit abgewandeltes Mini-Pilotprojekt.

Nahezu gestorben ist nun kürzlich auch eine Idee, die aus den Reihen des Europäischen Parlaments kam: die Einführung einer assoziierten Unionsbürgerschaft für die britische Bevölkerung. Das Europäische Parlament selbst hat für ein frühzeitiges Ende einer Idee mit großem Potenzial gesorgt – vorerst zumindest. Dr. Oliver Schwarz hat alle Hintergründe und Fakten zu dieser Idee zusammengefasst. (mehr …)