Bündnis 90/Die Grünen

Jamaika ohne Energie? Über die Vereinbarkeit ordnungspolitischer und marktwirtschaftlicher Positionen zur Energiepolitik im Rahmen der Sondierungsgespräche 2017

Am 18. Oktober 2017 – fast einen Monat nach der Bundestagswahl – begannen die Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Die Gespräche wurden in zwölf Themenblöcke strukturiert, von denen der Dritte den Titel „Klima, Energie, Umwelt“ trug. Von nicht wenigen Beobachtern wurde dieser und insbesondere die Energiepolitik im Vorfeld als besonders verhandlungsintensiv… Weiterlesen »

Minderheitsregierung auf Bundesebene – Ausweg oder Irrweg?

Die Jamaika-Sondierungen sind gescheitert. Nachdem CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen wochenlang sondiert haben, zogen sich die Liberalen um Christian Lindner aus den Verhandlungen zurück. Während vor und hinter den Kulissen die politischen Debatten anhalten und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gespräch mit den Parteispitzen sucht, wird öffentlich auch über die Möglichkeit einer Minderheitsregierung auf Bundesebene… Weiterlesen »

„Koalitions-Navi“ oder „Road to Jamaika“: Ein Überblick über inhaltliche Nähe und Distanz der zentralen Koalitionsoptionen

„Road to Jamaika“ – In diesen Wochen laufen nun die Sondierungsgespräche der drei Parteien. Über das historische Ereignis der ersten Jamaika-Koalition auf Bundesebene, werden wohl 28 Vertreterinnen und Vertreter der Union, ein vierköpfiges Kern-Team der FDP, das je nach Konstellation flexibel um fachliche Experten ergänzt wird sowie eine 14-köpfige Sondierungsgruppe der Grünen verhandeln. Doch wo… Weiterlesen »

Wer gehört zum Wir? Ideen für eine Jamaika-Koalition

Die Jamaika-Idee als sinngebende Erzählung entfaltet sich, wenn sich Sicherheit und Identität ausbalancieren: Wo endet das Wir? Die Freiheit der Mobilen korrespondiert mit der Angst der Immobilen. Die Berliner Koalition der Differenz ist eine Anstiftung zur Anstrengung als Suchbewegung nach sozialer Solidarität. Diese Woche nehmen die Verhandlungen zur Jamaika-Koalition im Bund an Fahrt auf. Anlässlich… Weiterlesen »

Der Erfurter Königsmacher – Die SPD und die Frage der Regierungsbildung nach der Thüringer Landtagswahl 2014

Am 3. November 2013 strahlte die ARD erstmals einen „Tatort“-Krimi aus der thüringischen Hauptstadt Erfurt aus. Das „Erfurter Trio“ untersuchte den Mord an einer Studentin, bei dem zu- nächst ein bekannter Triebtäter verdächtigt wird, sich jedoch die Tat als Eifersuchtsakt einer Kommilitonin herausstellte. Spannend war nun die Frage, ob das politische Erfurt rund 10 Monate… Weiterlesen »

Die Grünen nach der Bundestagswahl. Ohne Regierungsbeteiligung droht das diskursive Abseits.

Unter dem Banner der „Eigenständigkeit“ werden sich die Grünen längerfristig aus der rot-grünen Bindung lösen und für Koalitionen mit der Union öffnen. Für die Regierungsbildung 2013 gilt aber wohl: Die Aussichten auf Schwarz-Grün sind weit geringer als die auf eine Große Koalition. Schwarz-Grün wäre für die Union eine neue strategische Option, inhaltliche Schnittmengen fehlen mitnichten,… Weiterlesen »

Hessen wählt! Ministerpräsidentendemokratie, politische Kipppunkte und neue Koalitionsmärkte – Eine Hintergrundanalyse

In den Medien nimmt die Wahl zum Deutschen Bundestag am 22. September 2013 breiten Raum ein. Im Windschatten erfolgt die Neuwahl des hessischen Landtags in Wiesbaden, die am gleichen Tag stattfindet. Von der Wahl des Landesparlamentes gehen bedeutsame Weichenstellungen sowohl für die Landes- als auch für die Bundespolitik aus. In Hessen wird es spannend, denn… Weiterlesen »

„Wir müssen dort präsent sein, wo die Menschen sind und sich informieren wollen.“ – Interview mit Jens Christoph Parker, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Deutschland

Jens Christoph Parker, geboren 1988 in Bremen, ist seit 2012 Bundessprecher der Grünen Jugend. Zurzeit macht Jens Parker seinen Master in Wirtschaftswissenschaften an der Universität Potsdam, nachdem er sein Bachelorstudium in Frankfurt am Main abgeschlossen hat. Regierungsforschung.de hat mit ihm über Wahlkampforganisation, über Kampagnen und Programmatik der GRÜNEN JUGEND gesprochen.

Die Basis gibt, die Basis nimmt. Die Urwahl der Spitzenkandidaten bei Bündnis 90/Die Grünen.

Auf der einen Seite war die Urwahl zur Besetzung der beiden Spitzenkandidatenposten für die Bundestagswahl 2013 ein Erfolg für die Grünen: Hohe Beteiligung, wohlwollende Begleitung durch die Medien und schließlich die Wahl eines Kandidatenduos, das aus Proporz-Gesichtspunkten nahezu ideal erscheint. Niko Switek analysiert in seinem Beitrag die Kehrseite der Urwahl und zeigt strategische Implikationen für… Weiterlesen »