Bürgerbeteiligung

Die politische Gestaltung der Nachhaltigkeitstransformation: partizipativ und ökologisch?

Bürgerbeteiligung in der Nachhaltigkeitstransformation ist zwar wichtig, jedoch nicht ohne Folgen. Wie gestalten sich die ökologischen Folgen der Beteiligung? Jun.-Prof. Dr. Tobias Escher, der an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf lehrt und forscht, wirft einen Blick auf den ökologischen Fußabdruck verschiedener Formen der Bürgerbeteiligung. Welche Faktoren lassen sich beachten, um die Beteiligung möglichst klima- und umweltfreundlich zu… Weiterlesen »

Neuer Schwung für die Bürgerbeteiligung in Europa

“Reformziel: Eine vollständig integrierte EU-Beteiligungsinfrastruktur” – Dominik Hierlemann und Stefan Roch von der Bertelsmann-Stiftung stellen umfassend heraus, dass sich die meisten Bürger:innen mehr Mitspracherecht in der EU wünschen, aber wenig Vertrauen in die derzeitigen Beteiligungsinstrumente haben. Die Autoren verdeutlichen die Chancen einer vollständig integrierte Beteiligungsinfrastruktur in der EU, die die verschiedenen bereits bestehenden Instrumente zusammenführt… Weiterlesen »

Responsive Kommunalpolitik?

Die Erreichbarkeit und Interaktion von kommunalen Amts- und Mandatsträger*innen im Kontext der Responsivität von Kommunalpolitik steht im Mittelpunkt der Kurzanalyse von Gabriel Kurz und Silvia Mommertz, die beide als studentische Mitarbeiter*innen am Lehrstuhl für Public Policy und Landespolitik an der NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen an der Großstadtbefragung „Kommunale Repräsentation und gesellschaftliche Vielfalt“… Weiterlesen »

Verwaltungskommunikation und neue Medien

PD Dr. Markus Reiners, der an der Leibniz Universität Hannover lehrt, wirft einen Blick auf die Potenziale neuer Medien für die Verwaltungskommunikation. Trotz vieler Risiken und Herausforderungen – wie Datenschutz und sozialer Ausgrenzung – haben neue Medien das Potenzial, neue Möglichkeiten der Bürgerpartizipation zu eröffnen und zu einer besseren Verständigung und kommunikativen Veränderung der Beziehung zwischen Bürgerschaft,… Weiterlesen »

Wahlprogramme als Gegenstand innerparteilicher Demokratie im Bundestagswahlkampf 2013: Beteiligungsarchitekturen im Vergleich. Kurzstudie der Forschungsgruppe Regieren.

Im Bundestagswahlkampf 2013 beschränkt sich der Parteienwettbewerb nicht allein auf die Konkurrenz um inhaltliche und personelle Politikangebote. Um ihre Attraktivität auf dem Wählermarkt zu steigern und die eigenen Mitglieder im Wahlkampf zu mobilisieren, nutzten die Parteien innovative Formen der Mitgliederbeteiligung. Wie die vorliegende Kurzstudie der Forschungsgruppe Regieren nachweist, zeichnete sich der Trend zur Mitgliederbeteiligung bei… Weiterlesen »

Die Abwahl von Oberbürgermeister Sauerland. Die Duisburger Antwort auf Stuttgart 21 und die Occupy-Bewegung!

Ganz Deutschland blickte am 12. Februar 2012 nach Duisburg: Rund anderthalb Jahre nach der Loveparade-Katastrophe am 24. Juli 2010, bei der 21 Besucher zu Tode kamen und mehrere hundert Menschen verletzt und traumatisiert wurden, wurde Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) von den Duisburger Bürgern abgewählt. Wie kam es zu dieser in Nordrhein-Westfalen bislang einmaligen Abwahl? Welche… Weiterlesen »

Eine Zeitkrise des Politischen. Über die Zeitkrise im Superwahljahr 2011.

Die Zeitkrise des Politischen treibt auch das Superwahljahr 2011 an. Denn verschiedene Zeitstrukturen stehen in einem Wettbewerb zwischen der repräsentativen und der direkten Demokratie. Die Bundeskanzlerin formulierte selbstkritisch: „Das Amt des Bundeskanzlers verlangt eine unglaubliche Komplexität von Entscheidungen und Einschätzungen pro Zeiteinheit“. Der Rohstoff Zeit ist zunächst elementar für jede Strategie. Zeitarmut ist eine wichtige… Weiterlesen »

Heißer Herbst in Stuttgart – Wieso ein Volksentscheid keine Lösung ist

Es verspricht ein heißer Herbst zu werden in Baden-Württemberg. Nachdem in der letzten Septemberwoche im Stuttgarter Schlossgarten der Protest gegen das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 eskalierte, erscheinen die Fronten verhärteter denn je. Die Gegner des Projekts fordern noch vor Jahresfrist einen Volksentscheid. Direktdemokratische Elemente bergen aber einige demokratietheoretische Probleme, die im Fall von Stuttgart 21… Weiterlesen »

Über das Plebiszit zum strategischen Zentrum? Zur Idee eines Vorwahlentscheids über die SPD-Kanzlerkandidatur

Sigmar Gabriel mag den Paukenschlag. Ende August verblüffte der SPD-Parteivorsitzende in einem Stern-Interview mit der Aussage, er könne sich gut vorstellen, den nächsten sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten – unter mehreren Bewerbern – in einer Art Vorwahl bestimmen zu lassen, bei der sich nicht nur Parteimitglieder, sondern auch Sympathisanten, Wähler und Wahlhelfer beteiligen. Der Vorschlag ist auf den… Weiterlesen »