Bundespräsident

Steinmeier als Kanzlermacher: Regierungsbildung in der Patt-Republik

Am kommenden Sonntag kommt die Bundesversammlung in Berlin zusammen und wählt einen neuen Bundespräsidenten. Als sicher gilt: Frank-Walter Steinmeier wird als neuer Bundespräsident aus dieser Wahl hervorgehen. Ihm könnte in dieser Rolle nach der Bundestagswahl im September 2017 eine besondere Rolle zukommen. Käme es zu instabilen Mehrheiten und ergebnislosen Sondierungsverhandlungen der Parteien, verfügte er als Staatsoberhaupt… Weiterlesen »

Wozu ein Bundespräsident? Amt und Amtsführung des deutschen Staatsoberhauptes in der staatswissenschaftlichen Forschung.

Warum gibt es in einem parlamentarischen Regierungssystem einer demokratischen Republik überhaupt einen Staatspräsidenten? Heinz Rausch war nicht der Erste, der sich diese Frage stellte. Bereits im Verfassungskonvent von Herrenchiemsee wurde die Notwendigkeit eines solchen Amtes bezweifelt. Timo Grunden widmet sich der Frage „Wozu ein Bundespräsident?“ aus der Perspektive der staatswissenschaftlichen Forschung und diskutiert Amt und… Weiterlesen »

Machtprobe im Kanzleramt – Die Suche nach einem gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten von Union, FDP, SPD und Grünen im Februar 2012

Berlin im Februar 2012: Die Parteien ringen nach dem Rücktritt von Christian Wulff um einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Für Kanzlerin Angela Merkel stellte sich die Situation politisch brisant dar. Nach Horst Köhler war nun mit Christian Wulff schon der zweite Bundespräsident zurückgetreten, dessen Kandidatur ihr politisches Werk war. Am Abend des… Weiterlesen »

Der Bundespräsident als Kanzlermacher. Regierungsbildung in der Patt-Republik.

Man sollte sich nichts vormachen: Der Bundestagswahlkampf ist noch nicht entschieden – allen Umfragen zum Trotz. Über 45 Prozent der Wähler sind sogenannte „Spät-Entscheider“, die sich erst in den letzen zwei Wochen vor dem Wahlgang festlegen, ob und wen sie wählen werden. Die meisten „Spät-Entscheider“ sind zwar keine unpolitischen Schnäppchenjäger, aber wovon sie ihre Wahlentscheidung… Weiterlesen »