Politische Unterrepräsentation von Menschen mit Migrationshintergrund nach der Bundestagswahl 2017

Aimie Bouju konkludiert, dass Menschen mit Migrationshintergrund im Bundestag unterrepräsentiert sind. Bei ihrer Bewerbung für ein Mandat innerhalb der Parteien stoßen sie mit den Binnen- und Außenselektionskriterien auf ähnliche Hürden wie andere Bewerber auch. Feststeht, dass der Fokus auf andere parteiinterne Regeln und Selektionskriterien den Erfolg oder das Scheitern insbesondere von neuen CDU- und SPD-Bewerberinnen mit… Weiterlesen »

Der Deutsche Bundestag zwischen Konstituierung und Regierungsbildung

„Die Abgeordneten haben nichts zu tun“ (WELT, 02.12.2017), „Viele Abgeordnete langweilen sich“ (taz, 10.01.2018), das Parlament sei im „Stand-By-Modus“ (FAZ, 10.12.2017) – so lauteten typische Schlagzeilen aus der Parlamentsberichterstattung der letzten Monate. Sie erweckten den Eindruck untätiger Abgeordneter, die auf die Regierungsbildung warten, um endlich ihrer Aufgabe als gewählte Repräsentanten des Volkes nachgehen zu können…. Weiterlesen »

Parlamentarische Praktiken

Eckart Lohse schreibt in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung über das Instrument der „Kleinen Anfrage“ im Bundestag. Dieses Mittel oppositioneller Kontrolle der Regierung, hat in der Vergangenheit zunehmend an Bedeutung gewonnen und erreicht nun im 18. Deutschen Bundestag neue Höchstmarken.