Demokratie

Wie die liberale Demokratie mit Populismus umgehen kann

Jan Philipp Thomeczek analysiert Umgangsstrategien, die Parteien in Umgang mit Rechtspopulisten zur Verfügung stehen. Nicht nur in Ländern wie Österreich, in denen populistische Parteien als Koalitionspartner an der Regierung beteiligt sind, ist der Populismus gegenwärtig. Auch in Ländern wie Deutschland, in denen die AfD als Oppositionspartei ins Parlament eingezogen ist, sind rechtspopulistische Parteien ein Thema…. Weiterlesen »

Woanders is‘ auch scheiße! Perspektiven aus dem Ruhrgebiet: Die Krise politischer Öffentlichkeit

Dass es selten richtig ist, Bilder ausschließlich schwarz oder weiß zu zeichnen, gilt auch im Falle der politischen Öffentlichkeiten im Ruhrgebiet. Ob man zwischen Rhein und Ruhr wirklich politisch aparter ist, als anderer Orts, bleibt zunächst nur eine subjektive Wahrnehmung. Auch das Bild der Problemregion ist womöglich erst einmal nur ein Image. Tradierte Strukturen werden… Weiterlesen »

Landtagswahlen als Feste der Demokratie

Flüchtlinge haben die Landtagswahlen vom Wochenende entschieden. Die Flüchtlingspolitik markiert 2016 die Machtfrage im Parteienwettbewerb. Alle drei Amtsinhaber wurden in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt als Ministerpräsidenten bestätigt, weil sie souveräne Zukunftskompetenz angesichts epochaler Herausforderungen – mehr oder weniger – ausgestrahlt haben. Das ist extrem ungewöhnlich in Zeiten des Ereignisgewitters. Karl-Rudolf Korte zieht kurz nach den Landtagswahlen… Weiterlesen »

Wählen im Schatten der Angst

Demokratien sind angstfrei. Politiker haben die Aufgabe, den Bürgern die Angst zu nehmen. Staatliche Politik zeichnet sich dadurch aus, dass sie wichtige Probleme der Bürger löst. Daran zweifeln im Moment viele. Angst und Unsicherheiten breiten sich deshalb aus. Einige Politiker versuchen wiederum mit dieser Bürger-Angst in den Wahlkämpfen zu mobilisieren. Karl-Rudolf Korte hat sich mit… Weiterlesen »

Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung: Demokratie der Bessergestellten – Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung (Teil 2/5)

Im ersten Beitrag der fünfteiligen Serie zu „Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung“ (Abwärts! Die Fakten zur Wahlbeteiligung im Sinkflug) haben Prof. Dr. Michael Kaeding, Morten Pieper und Stefan Haußner die Fakten aufgezeigt: Die Wahlbeteiligung in Deutschland, NRW, Duisburg und Europa sinkt seit Jahren stetig. Doch ist das ein Problem? Die nach Wahlen beinahe obligatorisch folgende… Weiterlesen »