Es ist erstaunlich, dass die Demoskopie auf europäischer Ebene noch keinen Einzug genommen hat. Zwischen dem 22. und 25. Mai entscheiden immerhin mehr als 380 Millionen Wahlberechtigte über die zukünftige Zusammensetzung des Europäischen Parlaments. Dieser Sachverhalt stellt die Meinungsforschung freilich vor eine Herausforderung. Oliver Schwarz und Lea Santkiewitsch präsentieren in der Duisburger Wahlprognose zur Europawahl… Weiterlesen »
Drei-Prozent-Hürde
Europawahlrecht und die Drei-Prozent-Hürde: Nationale Orthodoxie oder europäischer Pragmatismus?
In dem am 26. Februar 2014 zu erwartenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der Drei-Prozent-Sperrklausel für Parteien geht es um viel: vor allem aber um politische Macht. Mit Spannung erwarten zum einen die Kläger das Urteil zum Europawahlrecht, da es ganz unmittelbar ihre Erfolgschancen beeinflussen wird, im 8. Europäischen Parlament vertreten zu sein. Michael Kaeding… Weiterlesen »
Drei-Prozent-Sperrklausel bei der Europawahl: Viel Lärm um Nichts. Die wahre Debatte geht um ein einheitliches europäisches Wahlrecht.
Die Einigung der vier größten Bundestagsfraktionen auf eine Drei-Prozent-Hürde für die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) im Mai 2014 wirft viele Fragen auf. So gehen die Parteien, mit Ausnahme der Linken, und die überwiegende Zahl der Sachverständigen auf Konfrontationskurs zum Bundesverfassungsgericht, da die im November 2011 vorgetragenen Argumente gegen eine Fünf-Prozent-Klausel auch für eine Drei-Prozent-Klausel… Weiterlesen »
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