Energiepolitik

Jamaika ohne Energie? Über die Vereinbarkeit ordnungspolitischer und marktwirtschaftlicher Positionen zur Energiepolitik im Rahmen der Sondierungsgespräche 2017

Am 18. Oktober 2017 – fast einen Monat nach der Bundestagswahl – begannen die Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Die Gespräche wurden in zwölf Themenblöcke strukturiert, von denen der Dritte den Titel „Klima, Energie, Umwelt“ trug. Von nicht wenigen Beobachtern wurde dieser und insbesondere die Energiepolitik im Vorfeld als besonders verhandlungsintensiv… Weiterlesen »

Fallstudie: „Energiepolitischer Irrläufer“ oder begnadeter Wahlkämpfer? Von Stephan Zitzler

Seehofer ist ein energiepolitischer Irrläufer. Der muss dringend ins Abklingbecken. Diese wenig schmeichelhaften Worte fand Garrelt Duin (SPD) für den bayerischen Ministerpräsident. Dieser Aufreger ließ den politischen Blutdruck in der Bundesrepublik (mal wieder) steigen. Hinterher sollte Winfried Kretschmann (Grüne), Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Horst Seehofers (CSU) „eigenes Naturell“ als Erklärung bemühen – doch was löste diese… Weiterlesen »

Offenheit, Beteiligung und Kooperation: ‚Governance statt Konflikt‘ bei der Etablierung von Nachhaltigkeitsinnovationen.

Im Fokus der Forschung zu Nachhaltigkeitsinnovationen bzw. „environmental innovation and societal transition“ steht auch die deutsche Energiewende: Neben der Ausbreitung der Photovoltaik (PV) sind in den vergangenen Jahren Techniken und Praktiken, wie etwa Car Sharing, Windenergie oder Biogas, mit Blick auf eine möglichst breit aufgestellte gesellschaftliche Transformation analysiert worden. Von Interesse sind hier also solche… Weiterlesen »

Maneuvering energy politics in the “ideal coalition”. Political management of the “Strompreisbremse” in the black-yellow coalition

When a SMS reached the Minister of Economy and Technology of the Federal Republic of Germany, Philipp Rösler (FDP), on the morning of the 28th of January, he was hit by its content completely unprepared. His cabinet colleague and Minister for the Environment, Peter Altmaier (CDU), announced a foray in the promotion of renewable energies…. Weiterlesen »

Energiepolitisches Manövrieren in der „Wunschkoalition“. Das schwarz-gelbe Politikmanagement rund um die Strompreisbremse

Die Energiewende ist eine energiepolitische Zäsur in der schwarz-gelben Regierungspolitik. Im Bundestagswahljahr 2013 drohte das Thema der Bezahlbarkeit von Energie immer stärker ins Zentrum der politischen Debatte zu rücken. Am 28. Januar ging dann Umweltminister Peter Altmaier in die Offensive. Mit seinem Konzept der „Strompreisbremse“ setzte er alle anderen politischen Akteure unter Zugzwang. Dieser Fall… Weiterlesen »

Opfer der Depolitisierung? – Nichtexistente energiepolitische Essenz im Wahlkampf

Große Bilder sind große Symbole und diese werden meist von großen Strategen geschaffen. Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) beschreibt die Energiewende als eine der größten Herausforderungen seit dem Wiederaufbau und der Wiedervereinigung (Welt 2013). Wahrscheinlich hat er Recht; in dieser Legislatur kann nur die Rettung des Euro mit dieser energiepolitischen Zäsur mithalten. Doch welche Rolle spielt… Weiterlesen »

Nachhaltigkeit für Deutschland nach der Bundestagswahl 2013? Die nationale Nachhaltigkeitsstrategie Deutschlands ist wichtig – sie muss nach der Wahl aber stärker beachtet werden.

Die Bundesrepublik Deutschland hat eine nationale Nachhaltigkeitsstrategie. Das ist gut. Oder besser, angemessen, im globalisierten Industriezeitalter. Sie wurde 2002 aufgelegt und orientiert sich an der durch den Brundtland Bericht formulierten Agenda für eine nachhaltige Entwicklung in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik. Durch den Brundtland Bericht 1987 und den folgenden Erdgipfel 1992 in Rio de Janeiro entwickelte… Weiterlesen »

Diagnose: Vasa-Syndrom – Wenn die Energiewende scheitert, wird am Ende niemand verantwortlich sein.

Am 10. August 1628 sank die Vasa, eine schwedische Galeone, auf ihrer Jungfernfahrt nach nur 20 Minuten. Sie war der ganze Stolz von König Gustaf II Adolf und sollte die Vorherrschaft im Ostseeraum garantieren. Das Vasa-Projekt ist ein Lehrstück für misslungene Großprojekte. Was verbindet die deutsche Energiewende mit dem Untergang der Vasa? Wie die Energiewende… Weiterlesen »

Reichweite und Grenzen einer Förderreform. Eine steuerungstheoretische Analyse der Photovoltaik-Novelle 2012

Die Energiewende ist eines der großen Regierungsprojekte in der laufenden Legislaturperiode. Rund ein Jahr nach der Photovaoltaik (PV)-Novelle im EEG zieht der Bundesumweltminister Peter Altmaier nun mitten im Wahlkampf eine erste positive Bilanz – er sieht den PV-Ausbau auf einem nachhaltigen Kurs. „Der Erfolg der Reform der PV-Förderung übertrifft die seinerzeit geäußerten Erwartungen bei weitem“,… Weiterlesen »

Marc Beise / Hans-Jürgen Jakobs: Die grüne Revolution. Aufbruch in ein neues Energiezeitalter

Was ist das Narrativ der grünen Welt, das immer noch nicht zum (globalen) Allgemeingut geworden ist? Was vergeht, was wird kommen, und ist das wirklich eine Revolution, also der Umsturz von Macht- und Besitzverhältnissen, die Entwicklung einer neuen Vergesellschaftungsform, welche die brutale Dialektik von Ökonomie und Ökologie nunmehr in Einklang zu bringen vermag? Download als… Weiterlesen »