EU

Zur Europawahl – Entwicklungslinien der Europäischen Union und deren Legislative

Im Juni wählen die Bürgerinnen und Bürger aller EU-Mitgliedsstaaten Abgeordnete ins Europäische Parlament (EP). Welche Aufgaben hat das EP und wie ist die Entwicklung verlaufen? PD Dr. Markus Reiners, der an der Leibniz Universität Hannover lehrt und forscht, fasst die Entwicklung der EU zusammen und gibt einen Überblick über die gesetzgebenden Institutionen der EU, von… Weiterlesen »

Krisengetriebener Realismus Deutschlands und verstärktes Coreper

Stefan Haußner, der an der Universität Duisburg-Essen lehrt und forscht, betrachtet die europäische Ebene während der Corona-Pandemie. Mit welchen Herausforderungen sahen sich die europäischen Institutionen, insbesondere der Rat der EU, konfrontiert? Auch wenn ein physisches Treffen der Ratskonstellationen kaum möglich war, gelang es über den Ausschuss der Ständigen Vertreter und die starke Nutzung informeller Videoformate… Weiterlesen »

Nordirland nach dem Brexit

Felix Schiedlowski, der an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg studiert, wirft einen Blick auf Nordirland und den Brexit. Was bedeutet der Brexit für die Politik Nordirlands und den Friedensprozess dort? Einerseits droht der Brexit, alte gesellschaftliche Gräben  zu vertiefen. Andererseits könnte der Brexit auch Bewegung in die Irland-Frage bringen. Irlands grüne Grenze gilt als Kulminationspunkt aller Brexit-Probleme:… Weiterlesen »

…And Justice for All. Der Brexit als Chance für eine assoziierte Unionsbürgerschaft

Aus guten Ideen werden längst nicht immer gute Projekte. Dies belegte zuletzt das von den beiden Berliner Aktivisten Vincent-Immanuel Herr und Martin Speer lancierte Projekt eines Gratis-Interrail-Tickets für junge Europäer. Die Idee fand große Unterstützung auch im Europäischen Parlament. Am Ende wurde aus der von der Europäischen Kommission aufgegriffenen Idee jedoch ein bis zur Unkenntlichkeit… Weiterlesen »

Deutschland im Ministerrat – Bestimmen deutsche Interessen die Europapolitik?

Gabi Zimmer ist es. Manfred Weber ist es. Rebecca Harms und Martin Schulz sind es ebenfalls. Die meisten würden vermutlich auch ohne europapolitisches Wissen hier richtig raten: Die genannten Personen sind Deutsche. Und sie haben EU Spitzenpositionen inne. Allen voran Martin Schulz als Präsident des Europäischen Parlaments. Eingliedern in die Reihe erfolgreicher Deutschen kann sich… Weiterlesen »