Europäische Union

Call for Papers: Die Europawahl 2019

Im November 2018 kürten die beiden großen Fraktionen im europäischen Parlament ihre Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019. Während der ehemalige niederländische Außenminister und EU-Kommissar Frans Timmermans für die Sozialdemokratische Partei Europas antritt, schickt die Europäische Volkspartei (Christdemokraten) den erfahrenen Europa-Parlamentarier Manfred Weber ins Rennen. Die Feststellung beziehungsweise Wahl der Spitzenkandidaten zeigt: Die Parteien arbeiten bereits… Weiterlesen »

Kommunen im europäischen Mehrebenensystem – Spannungsfeld zwischen kommunaler Selbstverwaltung und mangelnder Handlungsautonomie

PD Dr. Markus Reiners, der an der Leibniz Universität Hannover lehrt, erörtert die Position der Kommunen im europäischen Mehrebenensystem und skizziert die Schwierigkeiten, die damit verbunden sind. Einerseits sind die Kommunen für die Umsetzung vieler europäische Vorgaben verantwortlich. Andererseits haben Kommunen wenig institutionalisierte Möglichkeiten zur Mitsprache und sind ihre Interessen sehr heterogen, was die Interessenvertretung auf… Weiterlesen »

…And Justice for All. Der Brexit als Chance für eine assoziierte Unionsbürgerschaft

Aus guten Ideen werden längst nicht immer gute Projekte. Dies belegte zuletzt das von den beiden Berliner Aktivisten Vincent-Immanuel Herr und Martin Speer lancierte Projekt eines Gratis-Interrail-Tickets für junge Europäer. Die Idee fand große Unterstützung auch im Europäischen Parlament. Am Ende wurde aus der von der Europäischen Kommission aufgegriffenen Idee jedoch ein bis zur Unkenntlichkeit… Weiterlesen »

Quo Vadis EZB? Unkonventionelle Geldpolitik, Ungleichheit und die Bedeutung gesellschaftlichen Vertrauens durch europäische demokratische Institutionen

Seit dem Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich die Europäische Zentralbank (EZB) zu einem der wichtigsten Akteure der Europäischen Politik entwickelt. Sie war der einzige Akteur in der politischen Arena der Europäischen Union (EU), der kurzfristig und schlagkräftig genug agieren konnte – „[to] do whatever it takes, to preserve the Euro“ (Draghi 2012) –… Weiterlesen »

Cameron stellt die europäische Vertrauensfrage. Warum die Unterhauswahl 2015 nicht nur für den britischen Wähler wichtig ist.

Das Thema Europa wird derzeit heiß diskutiert auf der Insel. Denn am 07. Mai finden im Vereinigten Königreich Parlamentswahlen statt und der amtierende Premierminister David Cameron hat im Falle seiner Wiederwahl ein Referendum über den Verbleib seines Landes in der Europäischen Union angekündigt. Dem britischen Wähler hat er somit die europäische Vertrauensfrage gestellt. Doch wie… Weiterlesen »

Neues Futter für die Debatte um Europa?

Thomas Piketty, der Star der jüngsten Debatte um die Einkommens- und Vermögensungleichheit, äußert sich in einem Interview mit ZEIT Online über die Konstruktionsfehler der Europäischen Union. Dabei adressiert er implizit die Thesen, mit denen sich im vergangenen Sommer Wolfgang Streeck gegen die Rolle der EZB als „government of last resort“ ausgesprochen hatte (vgl. Streeck: Was… Weiterlesen »

Missglückter Start in den Europawahlkampf 2014: Personen und Inhalte statt Gretchenfrage

Mit dem Bedeutungszuwachs für das Parlament erhoffte man sich, im Zuge der Europawahl die Bürger mehr für Europa zu interessieren und damit auch die immer niedrigere Wahlbeteiligung zu verbessern. Dazu kam die Ankündigung der meisten bedeutenden europäischen Parteienfamilien, mit der Kür europaweiter Spitzenkandidaten für den Posten des Kommissionspräsidenten die Wahl stärker zu personalisieren und einen… Weiterlesen »

Camerons EU-Rede – Einen Beitrag zu Europa leistet man nicht mit einer einzigen Rede, sondern mit Taten

Mit Spannung wurde auf die lang im Voraus angekündigte EU-Rede Camerons gewartet. Kein Wunder – ist es doch der einsame Versuch eines regierenden Regierungschefs, sich zum heiklen Thema Europa vor allem nach innen, aber auch nach außen zu positionieren. Das wiederum sucht momentan in den Mitgliedsstaaten seinesgleichen vergeblich. Der 23. Januar 2013 hat uns vor… Weiterlesen »

Zwischen allen Stühlen? Politikmanagement in Zeiten des Kilmawandels

Der Herbst 2008 war eine Zeit intensiver energie- und klimapolitischer Verhandlungen im „Mehrebenensystem der Europäischen Union“. Auch in der Politik Nordrhein-Westfalens fand das Thema mehr Aufmerksamkeit als sonst. Es entwickelte sich im Land eine kontroverse Debatte zu der Frage, ob Ministerpräsident Rüttgers die Landesinteressen ausreichend verteidige. Eine Zuspitzung erfuhr diese Debatte, als am 3. Dezember… Weiterlesen »

Aussichten für Cancún – Ist Europas Vorreiterrolle in der globalen Klimaschutzpolitik in Gefahr?

Wie schnell doch die Zeit vergeht – und dabei die globale Temperatur weiterhin ansteigt. Nun steht schon wieder der nächste Weltklimagipfel vor der Tür, diesmal in der mexikanischen Küstenstadt Cancún. Seit dem letzten Gipfel in Kopenhagen im Dezember 2009 hat sich nichts verändert: Die Menschheit sollte weiterhin davon ausgehen, dass sich das globale Klima nachteilig… Weiterlesen »