Koalitionen

Von der „Ausschließeritis“ über die „Ausschweigeritis“ zur „Konditionitis“ – Koalitionssignale vor der Bundestagswahl 2017

Stärker als die politischen Positionen der Parteien wird in der deutschen Koalitionsdemokratie vor Wahlen oft die Frage diskutiert: „Wer mit wem?“. Dies ist verständlich, entscheidet die Antwort doch darüber, welche ihrer Forderungen eine Partei letztlich umsetzen kann und welche bloße Wahlprogramm-Prosa bleiben. Der Beitrag von Dr. Volker Best stellt eine Typologie von Koalitionssignalen vor und… Weiterlesen »

Koalitions-Lotterie in Düsseldorf

Wähler entscheiden nicht über die Zusammensetzung der kommenden Landesregierung in Düsseldorf. Diese Wahl treffen alleine die Parteien. Je koalitionsoffener sie vor und nach dem Wahltag agieren, desto wahrscheinlicher tragen sie die neue Regierung. Die Konstellationen für mögliche Koalitionen sind komplizierter geworden, da jenseits der Großen Koalition entlang der tradierten parteipolitischen Lager keine Bündnisse kalkulierbar mehrheitsfähig… Weiterlesen »

Willkommen im fluiden Fünfparteiensystem: Über Sinn und Unsinn von Koalitionsaussagen

Nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt hält die AfD dort und in fünf weiteren Landtagen nunmehr 43 Mandate. Nach dem großen Erfolg für die AfD haben jedoch alle in den Landtagen vertretenen Parteien Koalitionen mit der AfD kategorisch ausgeschlossen. Im Vorfeld der Wahlen ließen mögliche Koalitionssignale der Parteien den Schluss zu, dass die tradierten… Weiterlesen »