Alezini Loxa von der juristischen Fakultät der Universität Lund analysiert umfassend die Asyl- und Migrationspolitik der EU seit 2015/16 und stellt dar, wie diese in den letzten Jahren davon geprägt war, dass die Rolle des Rechts minimiert und der Grundrechtsschutz zurückgebaut wurde. Statt den Rechtsrahmen zu stärken, sei vermehrt auf unverbindliche Instrumente zurückgegriffen worden, um… Weiterlesen »
Krise
Schon viel zu berichten, aber auch noch ein weiter Weg voraus: Die Krise der Rechtsstaatlichkeit in der EU
Der politische Diskurs über den Verfall der Rechtsstaatlichkeit – einem der zentralen Grundwerte der Europäischen Union – prägt zentrale rechtliche Entwicklungen auf EU-Ebene und könnte, so László Detre vom Ungarischen Helsinki-Komitee und dem Forum Transregionale Studien in Berlin, auch die Zukunft der europäischen Integration bestimmen. Mit Blick auf die Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit, politische Schutzinstrumente und… Weiterlesen »
Die angekratzte Rechtsgemeinschaft
Die Frage des Vorrangs des Europarechts hat sich in den letzten Jahren durch eine Reihe von Urteilen – unter anderem in Deutschland und Polen – zugespitzt und wird zunehmend nicht nur aus juristischer, sondern auch aus politischer Perspektive diskutiert. Alexander Thiele, Professor für Staatstheorie und Öffentliches Recht an der universitären Fakultät Rechtswissenschaften der BSP Business… Weiterlesen »
Die Rückkehr der Reformen
Manuel Müller, Senior Research Fellow am Finnish Institute of International Affairs in Helsinki, wirft einen Blick auf die institutionelle Zukunft der Europäischen Union, skizziert neue Reformdebatten und wagt einen Ausblick auf das europäische Regierungssystem. Er bildet damit den Auftakt zum Themenschwerpunkt “Überstaatliches Regieren zwischen Diplomatie und Demokratie“, der Diskurse um institutionelle Reformen der EU und… Weiterlesen »
Friedbert W. Rüb: Das Jahrhundert der Politik.
“Das Jahrhundert der Politik. Eine Geschichte des 20. Jahrhunderts im Licht ihrer Politikbegriffe” von Friedbert Rübergegangen hat Vermächtnis-Charakter, so Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen. Die Kapitel sind abgeschlossen und stehen für sich als exzellente Kleinode und Fundgrube traditioneller Zugänge. Das Buch hat Vermächtnis-Charakter. Friedbert Rüb systematisiert… Weiterlesen »
Apocalypse Now?!
Martin Florack, der als Projektleiter beim Landtag Rheinland-Pfalz in Mainz arbeitet, nimmt noch einmal die US-Präsidentschaftswahlen in den Blick, die einem Entscheidungskampf um die Zukunft der globalen Demokratie anmuteten. Nun kann man drei Lehren aus der US-Wahl ziehen, die auch für den deutschen Kontext interessant sein können. So scheint die Krise eine Krise der Repräsentation… Weiterlesen »
Die Resilienz der Gesellschaft in Pandemiezeiten und Thomas Druyens “Die ultimative Herausforderung”
Die Ereignisse der Corona-Pandemie eröffnen eine neue, erweiterte Interpretationslinie für die Lektüre von Thomas Druyens “Die ultimative Herausforderung – über die Veränderungsfähigkeit der Deutschen”, so Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, der an der NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen lehrt und forscht. Die Gesellschaftsanalyse im Buch trägt auch zu einem Verständnis bei, warum wir in… Weiterlesen »
Politik ohne ‚Zukunft‘?
Prof. Dr. Jürgen Rüttgers, Ministerpräsident a.D., Bundesminister a.D. und Professor an der Universität Bonn, wirft einen Blick auf die Zusammenarbeit in Europa angesichts der Corona-Krise. Über die Unfähigkeit, in der Krise zusammenzuarbeiten, solle sich Europa schämen. Statt europäischer Solidarität dominieren nationalstaatlichen Lösungen wie die Schließung der Grenzen. Welche Impulse für die Zukunft kann die Krise bieten? Wenige… Weiterlesen »
Über die Corona Krisengewinner und die Mehrheiten im Superwahljahr 2021
Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, der an der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen lehrt und forscht, legt dar, dass der politischen Kommunikation während und auch nach der Coronakrise eine besondere Rolle spielt. Verständliche Kommunikation und vielfältige, parteipolitische Debatten zur Rücknahme der freiheitseinschränkenden Schutzmaßnahmen können über die politischen Gewinner und Verlierer dieser Krise entscheiden…. Weiterlesen »
Expertise und politische Verantwortung
Prof. Dr. Manfred Mai von der Universität Duisburg-Essen wirft auf einen Blick auf die Rolle wissenschaftlicher Experten in der Politikberatung am Beispiel der Coronakrise. Schlägt in Krisenzeiten mit exekutivlästigen Entscheidungen auch die Stunde der Experten? Was können Wissenschaftler leisten und was nicht? An Beratung durch Experten mangelt es politischen Entscheidern zurzeit nicht. Damit diese Expertise… Weiterlesen »
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