Länderparlamente

Büchse der Pandora? Minderheitsregierungen und der Umgang mit der AfD

Dr. Martin Pfafferott erklärt, dass die Fragmentierung der Parteiensysteme Regierungsbildungen kompliziert gemacht hat. Minderheitsregierungen bieten innovative Auswege und werden mit demokratisierenden Potenzialen verbunden. Wer von diesem Format profitiert, ist allerdings nicht ausgemacht: Angesichts der Entwicklung der Parteiensysteme könnte es beispielsweise die AfD sein. Nachdem im November 2017 jäh und für die meisten BeobachterInnen unerwartet die… Weiterlesen »

„Bemerkenswert fand ich jedenfalls die Haushaltsreden…“ Eckhard Uhlenberg im Interview

Eckhard Uhlenberg war in der vergangenen Legislaturperiode Präsident des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Dabei gehörte es auch zu seinen Aufgaben, über die Redebeiträge der Abgeordneten zu „wachen“. Im Interview mit Regierungsforschung.de spricht Uhlenberg über die Veränderung der politischen Sprache in den vergangenen Jahren und die Redekultur im Landtag unter der rot-grünen Minderheitsregierung in der abgelaufenen Legislaturperiode…. Weiterlesen »

„Wir brauchen eine neue Ansprache der Wähler.“ Landtagskandidatin Tina Pannes (FDP) im Interview mit Regierungsforschung.de

Tina Pannes ist Kandidatin der FDP für die Landtagswahl 2012 in Nordrhein-Westfalen im Wahlkreis 38 (Mettmann III). In den vergangenen zwei Jahren hat sie als Büroleiterin und persönliche Referentin des Wuppertaler FDP-Landtagsabgeordneten Marcel Hafke gearbeitet. Regierungsforschung.de hat mit Tina Pannes über die Gestaltung ihres Wahlkampfes, den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und über das… Weiterlesen »

„Kopf“-zerbrechen: FDP sucht neuen Landeschef

Nach dem Rücktritt von Andreas Pinkwart ist die nordrhein-westfälische FDP auf der Suche nach einem neuen Vorsitzenden. Dies geschieht in einer für die Partei schwierigen Situation. Einerseits hat sie in diesem Sommer die Regierungsverantwortung in Nordrhein-Westfalen abgeben müssen. Andererseits steht sie bundesweit – nach einem Kurzausflug in stimmgewaltige Volkspartei-Regionen – wieder unter dem Damoklesschwert der… Weiterlesen »

Regieren in Nordrhein-Westfalen

Wie wird in Nordrhein-Westfalen regiert? Welche Akteure und welche Institutionen sind an Entscheidungs- prozessen der Landespolitik beteiligt? Welche besonderen Anforderungen stellt die politische Kultur in NRW an die Politiker an Rhein und Ruhr? Regieren in Nordrhein-Westfalen ist die erste systematische Regierungslehre über das bevölkerungs-reichste deutsche Bundesland.

Labilität wagen – Heute in NRW, morgen in Schleswig-Holstein? Warum Minderheitsregierungen eine Chance sind.

Minderheiten kämpfen gegen Ressentiments. Das gilt auch für Minderheitsregierungen. Wähler verbinden mit wechselnden Mehrheiten instinktiv die Sorge vor Chaos und Instabilität. Eine Aura des Neuanfangs hat bislang noch allen Minderheitsregierungen in Deutschland gefehlt. Die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW ist da keine Ausnahme, obwohl die Landesverfassung ausdrücklich solch ein Regierungsformat zulässt. Noch vermag daher niemand vorherzusagen,… Weiterlesen »

Landtagswahl in Schleswig-Holstein bis zum 30. September 2012

Das Schleswig-Holsteinische Landesverfassungsgericht erklärte mit Urteil vom 30. August 2010 Teile des Landeswahlgesetzes für verfassungswidrig und verpflichtete den Gesetzgeber bis zum 31. Mai 2011 eine mit der Landesverfassung übereinstimmende Rechtslage herbeizuführen. Das Gericht ordnete weiter an, dass spätestens bis zum 30. September 2012 eine Neuwahl des Landtages herbeizuführen ist. Bis zu den Neuwahlen bleibt der… Weiterlesen »