Der 09. Mai 2010, Wahlsonntag in Nordrhein-Westfalen, kurz nach 19 Uhr: Die TV-Runde mit den beiden Spitzenkandidaten im Landtag ist vorbei – unterschiedlicher könnten die Eindrücke ihrer Abgänge nicht sein. Noch-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers flüchtet mit gesenktem Kopf unmittelbar nach der Sendung.
Landtagswahl
Bayern vor der Landtagswahl – Wahlkampfimpressionen aus dem Süden der Republik.
Schon in der Bonner Republik wurde gerne kolportiert, dass der Politikbetrieb wie in einem Raumschiff in eigenen Umlaufbahnen kreiste. Politiker und Journalisten pflegten in der Stadt am Rhein einen intensiven Kontakt. Zwar konnte sich Bonn damals, anders als Berlin heute, kaum als Metropole mit internationaler Ausstrahlung inszenieren, aber dennoch war es der Mittelpunkt des Geschehens… Weiterlesen »
Hessen wählt! Ministerpräsidentendemokratie, politische Kipppunkte und neue Koalitionsmärkte – Eine Hintergrundanalyse
In den Medien nimmt die Wahl zum Deutschen Bundestag am 22. September 2013 breiten Raum ein. Im Windschatten erfolgt die Neuwahl des hessischen Landtags in Wiesbaden, die am gleichen Tag stattfindet. Von der Wahl des Landesparlamentes gehen bedeutsame Weichenstellungen sowohl für die Landes- als auch für die Bundespolitik aus. In Hessen wird es spannend, denn… Weiterlesen »
Das politische Erdbeben vom 14. März 2012. Die Auflösung des 15. nordrhein-westfälischen Landtags
Landesparlamentarismus kann spannend wie ein Krimi sein. Das hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen unter Beweis gestellt. Der 15. nordrhein-westfälischen Landtag sorgte gleich zweimal für umfangreiche und überregionale Berichterstattung: Der Bildung der rot-grünen Minderheitsregierung im Sommer 2010 galt über einen langen Zeitraum hinweg die mediale Aufmerksamkeit, die Auflösung des Landtags im März 2012 war ein Paukenschlag,… Weiterlesen »
Wählervotum ohne klare Mehrheit? Eine Minderheitsregierung in Niedersachsen scheint möglich.
Am 20. Januar wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Insgesamt elf Parteien treten mit Landeslisten an, aktuelle Umfragen sehen lediglich drei Parteien sicher im Parlament vertreten: CDU, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen. Spannend ist jedoch gerade, was mit den kleinen Parteien geschieht. Schaffen die FDP und die LINKE den Wiedereinzug in den niedersächsischen… Weiterlesen »
Der Zenit der Piraten
Der Ausgang der Wahl in Nordrhein-Westfalen blamiert in mehrfacher Hinsicht, was zum politischen common sense avancierte. Man nahm an, dass Minderheitsregierungen instabil und politisch handlungsunfähig sein müssten. Aber das Scheitern des Haushalts im März war ein Unfall, der nicht für den Alltag der Minderheitsregierung steht: Die rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf hat mit der Linken die… Weiterlesen »
Konturen des Neuen aus NRW – Konsequenzen für den Parteienwettbewerb
NRW Wahlen sind immer wirkungsmächtig. Es ist weniger die Dominanz der Wahlberechtigten als vielmehr die Qualität des Parteienwettbewerb, die weithin ausstrahlt. Denn neue Formationen und Konturen des Neuen zeigen sich zuerst in NRW. So auch diesmal. Mit fünf Parteien kann ganz offensichtlich eine solide Mehrheit mit einer Traditions-Koalition gebildet werden. Im Regelfall der zehn deutschen… Weiterlesen »
„Wir brauchen eine neue Ansprache der Wähler.“ Landtagskandidatin Tina Pannes (FDP) im Interview mit Regierungsforschung.de
Tina Pannes ist Kandidatin der FDP für die Landtagswahl 2012 in Nordrhein-Westfalen im Wahlkreis 38 (Mettmann III). In den vergangenen zwei Jahren hat sie als Büroleiterin und persönliche Referentin des Wuppertaler FDP-Landtagsabgeordneten Marcel Hafke gearbeitet. Regierungsforschung.de hat mit Tina Pannes über die Gestaltung ihres Wahlkampfes, den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und über das… Weiterlesen »
„Ok, eine Kandidatur kann ich mir gut vorstellen“. Landtagskandidat Paul Frederik Lang (Grüne) im Interview mit Regierungsforschung.de
Paul Frederik Lang, 28 Jahre alt, grün, tritt im NRW-Wahlkreis 105 (Ennepe-Ruhr-Kreis I) dieses Jahr erstmals als Landtagskandidat (Listenplatz 36) an. Zeit für Eingewöhnung in den Wahlkampfalltag lässt der “Turbowahlkampf” 2012 nicht. Wahlkampfunerfahren ist Paul Lang aber ohnehin nicht. Der studierte Politikwissenschaftler und Vorstandreferent der Grünen NRW spricht im Interview mit Regierungsforschung.de über seine persönlichen… Weiterlesen »
Hessische Verhältnisse – Die gescheiterte Regierungsbildung von Andrea Ypsilanti
Eine der umstrittensten Personen des Politikbetriebs in den vergangenen Jahren ist die hessische SPD-Politikerin Andrea Ypsilanti. Ihr Aufstieg und Fall in den Jahren 2006 bis 2009 beschäftigte intensiv Politik, Medien und Wähler zugleich. Ihr gescheiterter Versuch, im Jahre 2008 eine von der Linkspartei tolerierte Minderheitsregierung mit Bündnis 90/Die Grünen in Hessen auf den Weg zu… Weiterlesen »
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