Seit März 2018 hat Deutschland eine Staatsministerin für Digitales. Mehr als ein Vierteljahrhundert nach der Einführung des kommerziellen Internets in Deutschland hat nun auch die deutsche Bundesregierung – so scheint es – erkannt, dass Digitalpolitik ein neues Politikfeld darstellt, dass eigenständiger Regulierungs- und Entscheidungskompetenz auf Regierungsebene bedarf. Durch die Ernennung einer zuständigen Staatsministerin möchte die… Weiterlesen »
Netzpolitik
Hoffen auf die digitale GroKo – Eine erste Einordnung der netzpolitischen Themen im Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD
Der Megatrend Digitalisierung galt als eines der bestimmenden Themen im Bundestagswahlkampf 2017. Durchweg alle Parteien warben mit digitalen Programmpunkten offensiv um die Gunst der Wähler. Im Rennen um die digitale (politische) Zukunft wollte keiner den Anschluss verpassen. Die heutigen Sondierungs- bzw. potentiellen Koalitionspartner warben unter anderem mit einem „Staatsminister für Digitalpolitik“ (CDU), dem „Bauernhof 4.0.“ (CSU)… Weiterlesen »
Der kleine Wurf: Digitale Agenda in Berlin vorgestellt
„Warum gibt es in Deutschland eigentlich so wenig offene WLAN-Netze?“ Fragen wie dieser stellten sich gleich drei Minister heute Mittag bei der Vorstellung der Digitalen Agenda. Während Innenminister Thomas De Maiziere feststellte, das Internet sei kein rechtsfreier Raum und somit einer besseren Ausstattung der Sicherheitsbehörden vorbaute, war vom Infrastrukturminister Alexander Dobrindt Diffuses zu einem Innovationsfond… Weiterlesen »
Regulierung durch Algorithmen?
Was zunächst wie eine düstere Zukunft klingt, birgt durchaus Chancen und ist in weiten Teilen unseres alltäglichen Lebens bereits gern gesehene Realität: Die Steuerung durch Algorithmen. Doch welche Implikationen ergeben sich aus einer Verlagerung von politischen Entscheidungen auf mathematische Modelle? In einem lesenswerten Essay stellt sich Evgeny Morozov diesen Fragen. Morozov ist einer der profiliertesten… Weiterlesen »
Soziale Netzwerke sind auf jeden Fall eine Hilfe. Man sollte sie aber auch nicht überbewerten.“ – Interview mit Stefan Liebich, Direktkandidat der LINKEN Pankow
Stefan Liebich, geboren 1972 in Wismar, wuchs in der DDR in Berlin-Marzahn auf. Ende 1990, an seinem 18. Geburtstag, trat er in die PDS (heutige LINKE) ein. In den Jahren 1992 bis 1995 studierte Stefan Liebich im Rahmen eines dualen Studiums an der Technischen Fachhochschule Betriebswirtschaftslehre und Wirtschaftsinformatik und arbeitete parallel bei dem IT- und… Weiterlesen »
„Die Bundesrepublik kann aus Pankow lernen, wie man Ost und West zusammen bringen kann.“ – Interview mit Linus Vollmar, Direktkandidat der FDP Berlin Pankow
Linus Vollmar, geboren 1994 in Berlin-Weißensee, beendete seine Schullaufbahn mit dem Abitur im Sommer dieses Jahres. Zu seinen politischen Schwerpunktthemen zählen unter anderem die Erhaltung der Vielfalt und Einzigartigkeit der Menschen in Berlin Pankow, die Generationengerechtigkeit und eine modernen Gesellschaft sowie das Thema „Bildung“ und „Bürgerrechte“. Bei der Bundestagswahl 2013 tritt Linus Vollmar als Direktkandidat… Weiterlesen »
Die ungenutzte Chance. Trotz NSA-Affäre bleibt das Thema Netzpolitik im Wahlkampf blass.
Es ist schon verwunderlich: Da wird durch einen US-amerikanischen Whistleblower eines der größten Datenschutzvergehen weltweit und damit auch in Deutschland aufgedeckt und dem Stellenwert des Themas Netzpolitik hilft es auch nicht weiter… Sicherlich sind im Wahlkampf andere Themen präsenter und entscheidender – das illustriert jedenfalls der Blick in die Wahlprogramme der Parteien – jedoch bieten… Weiterlesen »
Online-Kommunikation als Weg aus der Mitgliederkrise? Parteistrategien in der digitalen Sphäre
Parteien sind darauf angewiesen, ihre Positionen zu kommunizieren. Die Art der Übertragung und die Reichweite der Artikulation ist ein wesentliches Element politischer Kommunikation in demokratischen Systemen. Doch die gesellschaftliche Verankerung der Parteien befindet sich in einer Krise: Sinkende Mitgliederzahlen, Überalterung und Stammwählerabwanderung deuten darauf hin, dass ein Kommunikationsproblem zwischen Parteien und Bürgern besteht. Politische Akteure… Weiterlesen »
iRights.info: Das Netz 2012 – Jahresrückblick Netzpolitik.
2012 war aus netzpolitischer Sicht ein spannendes Jahr – und deshalb ist es begrüßenswert, dass ein Jahresrückblick Netzpolitik veröffentlicht wurde. Download als PDF-Datei iRights.info: Das Netz 2012 – Jahresrückblick Netzpolitik. Das Werk befasst sich mit allen relevanten Themen, von Datenschutz über Urheberrecht bis hin zur Piratenpartei, und bietet damit einen angemessenen Einstieg in den Gegenstandsbereich…. Weiterlesen »
Die logische Folge?! Der Einzug der Piratenpartei in das Berliner Abgeordnetenhaus ist ein erster Schritt, nun müssen weitere folgen.
Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat gezeigt: Totgeglaubte leben länger. Als die Piratenpartei im Jahr 2009 erstmals zu Landtags- und in Folge auch zu den Bundestagswahlen antrat, verstanden es die Akteure etablierter Parteien, Journalistenfragen zu dieser neuen Parteiorganisation mit wenig mehr als einem müden Lächeln zu bedenken. Bei der medialen Analyse der Wahlergebnisse ging es,… Weiterlesen »
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