Piraten

„Das Umformen dauert länger“

Nach einer langen Phase der relativen Ruhe, hat die Partei der PIRATEN in dieser Woche wieder für Schlagzeilen sorgen können: Mit Christopher Lauer, ehemaliger Berliner Landeschef und Anke Domscheit-Berg, jetzt ehemalige Landesvorsitzende in Brandenburg, verließen gleich zwei prominente Gesichter die Partei. Bestätigen sich nun die Vorahnungen der Parteienforschung, dass es sich bei den PIRATEN nur… Weiterlesen »

Neue Wege innerparteilicher Demokratie – wie entscheiden Piraten? Eine Analyse der innerparteilichen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse der Piratenpartei am Beispiel des Grundsatzprogramms Wirtschaftspolitik

Die Frage, wie Parteien zu ihren Entscheidungen kommen, ist seit jeher ein zentrales politikwissenschaftliches Problem. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um inhaltliche, personelle oder strategische Entscheidungen handelt.   Sebastian Bergmann geht am Beispiel des „Grundsatzprogramms Wirtschaftspolitik“ der Frage nach, wie innerparteiliche Entscheidungsprozesse bei den Piraten ablaufen und mit Hilfe welcher Werkzeuge innerparteiliche… Weiterlesen »

Der Zenit der Piraten

Der Ausgang der Wahl in Nordrhein-Westfalen blamiert in mehrfacher Hinsicht, was zum politischen common sense avancierte. Man nahm an, dass Minderheitsregierungen instabil und politisch handlungsunfähig sein müssten. Aber das Scheitern des Haushalts im März war ein Unfall, der nicht für den Alltag der Minderheitsregierung steht: Die rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf hat mit der Linken die… Weiterlesen »

Konturen des Neuen aus NRW – Konsequenzen für den Parteienwettbewerb

NRW Wahlen sind immer wirkungsmächtig. Es ist weniger die Dominanz der Wahlberechtigten als vielmehr die Qualität des Parteienwettbewerb, die weithin ausstrahlt. Denn neue Formationen und Konturen des Neuen zeigen sich zuerst in NRW. So auch diesmal. Mit fünf Parteien kann ganz offensichtlich eine solide Mehrheit mit einer Traditions-Koalition gebildet werden. Im Regelfall der zehn deutschen… Weiterlesen »

Die logische Folge?! Der Einzug der Piratenpartei in das Berliner Abgeordnetenhaus ist ein erster Schritt, nun müssen weitere folgen.

Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat gezeigt: Totgeglaubte leben länger. Als die Piratenpartei im Jahr 2009 erstmals zu Landtags- und in Folge auch zu den Bundestagswahlen antrat, verstanden es die Akteure etablierter Parteien, Journalistenfragen zu dieser neuen Parteiorganisation mit wenig mehr als einem müden Lächeln zu bedenken. Bei der medialen Analyse der Wahlergebnisse ging es,… Weiterlesen »

Das Internet in Parteiform: Wie segelt die Piratenpartei?

Im Jahre 2009 sorgte die Piratenpartei für einige Furore. Nachdem sie im Sommer im Zuge der »Zensursula«-Debatte um die Internetsperrenpläne der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen von sich Reden gemacht hatte und bei den Bundestagswahlen aus dem Stand heraus 2,0 Prozent der Stimmen erreichte, klang die Euphorie um die Partei wieder zusehends ab. Besondere… Weiterlesen »

Klarmachen zum Kentern? Die Piratenpartei bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010

Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 brachte mehr Spannung mit sich, als so mancher es im Herbst des vergangenen Jahres vermutet hätte. Beflügelt durch den rasanten Vertrauensverlust der Bürger in die neuformierte schwarz-gelbe Bundesregierung, vermochten es SPD und Grüne beinahe eine Mehrheit zu erreichen, was zwar im Wahlkampf von beiden Seiten immer lautstark… Weiterlesen »