Politikberatung

Transformation durch Experten

Dr. Stefan Brüggemann, der als Geschäftsführer der Bonner Akademie für Forschung und Lehre praktischer Politik (BAPP) tätig ist, wirft einen Blick auf die wissenschaftliche Politikberatung. Die großen Herausforderungen unserer Zeit lassen sich nicht allein aus der Politik heraus steuern, sondern benötigen Politiker Erkenntnisse aus der Wissenschaft, um Transformationsthemen angehen zu können. Wie gestaltet sich das Beratungsverhältnis zwischen… Weiterlesen »

Expertise und politische Verantwortung

Prof. Dr. Manfred Mai von der Universität Duisburg-Essen wirft auf einen Blick auf die Rolle wissenschaftlicher Experten in der Politikberatung am Beispiel der Coronakrise. Schlägt in Krisenzeiten mit exekutivlästigen Entscheidungen auch die Stunde der Experten? Was können Wissenschaftler leisten und was nicht? An Beratung durch Experten mangelt es politischen Entscheidern zurzeit nicht. Damit diese Expertise… Weiterlesen »

Marcus Böick: Die Treuhand. Idee – Praxis – Erfahrung 1990-1994

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance bilanziert, dass “Die Treuhand. Idee – Praxis – Erfahrung 1990-1994” von Marcus Böick mehr als eine Studie über eine abgewickelte Anstalt ist. Sie zeigt im Umkehrschluss auch politikberatend, was wir in Zukunft besser mit Unsicherheit und Ratlosigkeit umgehen können. Die DDR war unbekannt. Man besichtigte 1990 mit… Weiterlesen »

Zwischen fact- und sense-making: Die Bedeutung wissenschaftlicher Expertise im politischen Entscheidungsprozess. Impulse für die Politikwissenschaft aus den Science and Technology Studies

Das Verhältnis von Fakten und Politik ist im Wandel. Nicht nur die Wahl Donald Trumps und seine Entscheidung, aus dem Pariser Klimaabkommen auszusteigen, auch das Brexit-Votum in Großbritannien zeigen, dass weitreichende politische Entscheidungen auch unter Bezug auf offenkundige Unwahrheiten getroffen werden. Die häufig als „postfaktische Politik“ beschriebenen Veränderungen provozieren nicht nur Handlungsbedarf auf Seiten der Politik… Weiterlesen »

Bogner, Alexander (Hrsg.): Ethisierung der Technik – Technisierung der Ethik. Der Ethik-Boom im Lichte der Wissenschafts- und Technikforschung.

Auf den Begriff der „Ethik“ wird vornehmlich dort rekurriert, wo von wissenschaftlichen Entwicklungen, Innovationen und Fortschritten gesprochen wird. Wissenschaft und Technik scheinen in zunehmendem Maße ethische Probleme und moralische Fragen aufzuwerfen, die mit wissenschaftlichen Termini à la „Risikodiskurs“ oder „Technikfolgenabschätzung“ nur noch ungenau erfasst werden können. Gordian Ezazi bespricht den Sammelband für Regierungsforschung.de.

Von der traditionellen SPD-Zentrierung zur parteipolitischen Diffusion. – Zur Positionierung der Gewerkschaften im Kontext der Bundestagswahl 2013.

Der Beitrag fokussiert die Positionierung deutscher Gewerkschaften in deutschen Bundestagswahlkämpfen, die sich 2013 vor allem auf der abstrakteren Leitzielebene, nicht aber in der Adressierung von konkreten Forderungen an Parteien oder Koalitionen manifestiert. Die Autorinnen argumentieren, dass diese Vorgehensweise als Ergebnis einer Entwicklung zu sehen ist, die sich beginnend mit dem Ende der Ära Kohl analytisch… Weiterlesen »

Zu Gast bei Lobbyisten im Wahlkampf. Überlegungen zu Handlungsmotivationen von Parteien- und Interessenvertretern im Vorfeld der Bundestagswahl 2013

Prominente Keynote-Speaker, renommierte Journalisten als Moderatoren, begleitende Studien, die von auflagenstarken Medien vorab exklusiv aufbereitet werden und zum Veranstaltungsauftakt einen ersten Aufschlag liefern: Die Inszenierung der Kongresse und Jahrestagungen der großen Interessenverbände in Deutschland ist hochprofessionalisiert. Bereits in „normalen“ Jahren zählen diese Veranstaltungen zu den zentralen Terminen in den Politikerkalendern der Berliner Republik. Im Vorfeld… Weiterlesen »

Klaus Lüderssen: Rechtsfreie Räume?

Das was der emeritierte Professor für Strafrecht und renommierte Rechtsphilosoph Klaus Lüderssen mit seinem knapp 700-seitigen Werk „Rechtsfreie Räume?“ vorlegt, kann getrost als dessen Œuvre tituliert werden, wenngleich das Gros der hier versammelten Essays und Kommentare nicht mehr als zwölf Jahre alt ist. Download als PDF-Datei Klaus Lüderssen: Rechtsfreie Räume? Zentrales Thema dieser Aufsätze sind… Weiterlesen »

Trends der ethischen Politikberatung. Wie der Ethikrat Politik macht – illustriert am Beispiel der Beschneidungsfrage.

Die politische Debatte um das Landgerichtsurteil zur Beschneidung verdeutlicht, dass der Ethikrat qua seines Mandats ethische Debatten zu initiieren vermag. Die Beschneidungsdebatte scheint keinerlei inhaltliche Ähnlichkeit mit anderen bioethischen Fragestellungen zu haben, wird aber vom Deutschen Ethikrat als solche behandelt. Diese zunehmende ethische Politikberatung hat Auswirkungen auf tradierte Modelle der wissenschaftlichen Politikberatung wie auch den… Weiterlesen »

Bioethik Debatte Entscheidungsfindung Entscheidungspolitik Ethik Parlamentarismus Politikberatung

Die nunmehr erfolgte Neu-Regelung der so genannten Organspende beziehungsweise die Änderung des Transplantationsgesetzes (TPG) ist eine kleinmütige Lösung, die einer – aus den bisherigen bioethischen Debatten – falsch verstandenen und ungeschriebenen „Konsensfixierung“ folgt. Der gefundene Organspende-Konsens ist wenn nicht erzwungen, so doch von Seiten der Fraktionsvorsitzenden den Abgeordneten des Bundestages inhaltlich-rechtlich vorformuliert vorgesetzt worden. In… Weiterlesen »