Politikmanagement

Anmerkungen aus komparativer Sicht zum Politikmanagement in der Einwanderungsgesellschaft

Es gehört zu den ‚Wahrheiten‘ zu erklären, dass Migration kein zeitlich befristetes Phänomen ist. Wie manche Autoren sagen, leben wir im Zeitalter der Migration. Integration ist daher eine prioritäre Aufgabe, um Fehlentwicklungen wie in Frankreich und Belgien zu vermeiden. Zusammen mit der Klärung der Regelung der Zuwanderung bildet sie einen zentralen Fokus politischen Handelns in… Weiterlesen »

Vertrauen generieren in Krisenzeiten: Politikmanagement und Kommunikationsstrategien der Bundeskanzlerin in der Euro- und Flüchtlingskrise

Kommunikation gilt innerhalb der politischen Sphäre als das entscheidende Strukturelement. Problemartikulation und Entscheidung sind ohne politische Kommunikation nicht denkbar. Da dies das zentrale Handlungsfeld staatlicher Exekutive darstellt, ist ein Regierungschef im Besonderen kommunikationsabhängig.   Politische Intentionen kann Bundeskanzlerin Angela Merkel folglich nur dann realisieren, wenn es ihr gelingt, Mehrheiten mittels Kommunikation zu organisieren. Sie ist somit… Weiterlesen »

Exnovation-Governance im Nachhaltigkeitskontext: Annäherung an eine Typologie.

Der Begriff der Nachhaltigkeitsinnovation ist in der Nachhaltigkeitsforschung selbst zur Innovation geworden. Unreflektiert bleibt dabei, was mit ‚nicht-mehr-innovativem‘ oder ‚zu viel werdendem‘ geschieht, mit sogenannten Exnovationen: diese werden als Prozesse beschrieben, in dem etwas Bestehendes und bisher Bewährtes verabschiedet, beziehungsweise aus einem System ausgeführt wird. Der Exnovationsbegriff ist relativ jung und beschreibt in der Regel… Weiterlesen »

Kleckern statt Clustern: Junckers Pläne verändern die bestehende Machtarchitektur der Europäischen Kommission.

Es ist keine Revolution, die Jean-Claude Juncker bei der Vorstellung seines Teams im Brüsseler Berlaymont verkündet. Aber es ist sicherlich auch nicht weniger als ein grundlegender Paradigmenwechsel für die Arbeit der Europäischen Kommission. Zu groß, zu schwerfällig und obendrein auch noch regulierungswütig – so lauten seit langem die gängigen Vorwürfe gegen die supranationale Behörde. Jeder… Weiterlesen »

Wozu ein Bundespräsident? Amt und Amtsführung des deutschen Staatsoberhauptes in der staatswissenschaftlichen Forschung.

Warum gibt es in einem parlamentarischen Regierungssystem einer demokratischen Republik überhaupt einen Staatspräsidenten? Heinz Rausch war nicht der Erste, der sich diese Frage stellte. Bereits im Verfassungskonvent von Herrenchiemsee wurde die Notwendigkeit eines solchen Amtes bezweifelt. Timo Grunden widmet sich der Frage „Wozu ein Bundespräsident?“ aus der Perspektive der staatswissenschaftlichen Forschung und diskutiert Amt und… Weiterlesen »

Deutsche Rohstoffpolitik in der Peripherie des Wahlkampfs. Spiegelt sich die Wiederbelebung der deutschen Rohstoffpolitik in den Wahlprogrammen der Parteien wider?

Deutschland ist ein rohstoffarmes Land, das von Importen abhängig ist. Eine gesicherte Rohstoffversorgung ist daher Voraussetzung für die wirtschaftliche Potenz des „Exportweltmeisters“. Diese macht wirtschaftliche Anstrengungen und politische Weichenstellungen notwendig, die selten von der Bevölkerung wahrgenommen werden und daher nicht im Wahlkampf auftauchen. Die größte Aufmerksamkeit kommt dabei Energierohstoffen wie Erdöl und -gas sowie Kohle… Weiterlesen »

Maneuvering energy politics in the “ideal coalition”. Political management of the “Strompreisbremse” in the black-yellow coalition

When a SMS reached the Minister of Economy and Technology of the Federal Republic of Germany, Philipp Rösler (FDP), on the morning of the 28th of January, he was hit by its content completely unprepared. His cabinet colleague and Minister for the Environment, Peter Altmaier (CDU), announced a foray in the promotion of renewable energies…. Weiterlesen »

Energiepolitisches Manövrieren in der „Wunschkoalition“. Das schwarz-gelbe Politikmanagement rund um die Strompreisbremse

Die Energiewende ist eine energiepolitische Zäsur in der schwarz-gelben Regierungspolitik. Im Bundestagswahljahr 2013 drohte das Thema der Bezahlbarkeit von Energie immer stärker ins Zentrum der politischen Debatte zu rücken. Am 28. Januar ging dann Umweltminister Peter Altmaier in die Offensive. Mit seinem Konzept der „Strompreisbremse“ setzte er alle anderen politischen Akteure unter Zugzwang. Dieser Fall… Weiterlesen »

Machtprobe im Kanzleramt – Die Suche nach einem gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten von Union, FDP, SPD und Grünen im Februar 2012

Berlin im Februar 2012: Die Parteien ringen nach dem Rücktritt von Christian Wulff um einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Für Kanzlerin Angela Merkel stellte sich die Situation politisch brisant dar. Nach Horst Köhler war nun mit Christian Wulff schon der zweite Bundespräsident zurückgetreten, dessen Kandidatur ihr politisches Werk war. Am Abend des… Weiterlesen »