Politische Kultur

Der Transparenz-Irrtum – Zur Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten

Ein Namensbeitrag von Marcel Hafke und Tina Pannes. Regierungsforschung.de ist ein neutrales Forum für politikwissenschaftliche Themen und Debatten. Beteiligen Sie sich am Diskurs auf Regierungsforschung.de. Sie möchten eine Replik zu diesem Beitrag verfassen? Wir veröffentlichen Sie gerne. Schreiben Sie uns: redaktion@regierungsforschung.de. Aus dem Inhalt: „Transparenz!“ ist der neue kategorische Imperativ der Politik. Wo das Kant´sche… Weiterlesen »

Abschied des Bürgermeister-Ministerpräsidenten. Rheinland-Pfalz: Regierungschef Kurt Beck tritt nach 18 Jahren ab.

Es ist das Ende einer Ära: Nach mehr als 18 Jahren als Ministerpräsident zieht sich der rheinland-pfälzische Regierungschef Kurt Beck (SPD) am 16. Januar zurück. Lange Zeit hatte er in seinem Amt eine nahezu unangefochtene Stellung. Entscheidender Erfolgsfaktor war sein Stil, das Land wie ein Bürgermeister zu regieren. Zum Schluss gelang ihm nun etwas, was… Weiterlesen »

Philipp Theisohn: Literarisches Eigentum. Zur Ethik geistiger Arbeit im digitalen Zeitalter. Essay

Philipp Theisohn, seines Zeichens Professor für Literatur- und Kulturwissenschaft an der ETH in Zürich, weiß wovon er schreibt, wenn er im Titel mit Begriffen wie „Literarisches Eigentum“, „geistiger Arbeit“ oder dem „digitalen Zeitalter“ hantiert. Download als PDF-Datei Philipp Theisohn: Literarisches Eigentum. Zur Ethik geistiger Arbeit im digitalen Zeitalter. Essay Theisohns umfängliche Literaturgeschichte des Plagiats, die… Weiterlesen »

Die Abwahl von Oberbürgermeister Sauerland. Die Duisburger Antwort auf Stuttgart 21 und die Occupy-Bewegung!

Ganz Deutschland blickte am 12. Februar 2012 nach Duisburg: Rund anderthalb Jahre nach der Loveparade-Katastrophe am 24. Juli 2010, bei der 21 Besucher zu Tode kamen und mehrere hundert Menschen verletzt und traumatisiert wurden, wurde Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) von den Duisburger Bürgern abgewählt. Wie kam es zu dieser in Nordrhein-Westfalen bislang einmaligen Abwahl? Welche… Weiterlesen »

Schweigen ist feige, Reden ist Gold

Die deutsche Bevölkerung gleicht in der Euro-Krise einem Patienten, der bei vollem Bewusstsein am offenen Herzen operiert wird. Ein Vorgespräch mit den Ärzten hat nicht stattgefunden. Erst während ihm die Brust aufgeschnitten wird, kann der Patient die Chefärztin fragen, warum dieser schmerzhafte und vor allem risikoreiche Eingriff durchgeführt wird. Übertragen auf die Operation der Bundesregierung… Weiterlesen »

Die logische Folge?! Der Einzug der Piratenpartei in das Berliner Abgeordnetenhaus ist ein erster Schritt, nun müssen weitere folgen.

Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat gezeigt: Totgeglaubte leben länger. Als die Piratenpartei im Jahr 2009 erstmals zu Landtags- und in Folge auch zu den Bundestagswahlen antrat, verstanden es die Akteure etablierter Parteien, Journalistenfragen zu dieser neuen Parteiorganisation mit wenig mehr als einem müden Lächeln zu bedenken. Bei der medialen Analyse der Wahlergebnisse ging es,… Weiterlesen »

Nikolaus Blome: Der kleine Wählerhasser. Was Politiker wirklich über die Bürger denken

Die deutsche Politikwissenschaft beschäftigt sich seit den 1980er Jahren verstärkt mit dem Themenkomplex der so genannten Politikverdrossenheit. Warum sinkt die Wahlbeteiligung – von einigen wenigen Ausnahmewahlen abgesehen – auf allen politischen Ebenen der Bundesrepublik stetig? Wie ist das vermehrte Desinteresse der Menschen an Parteien und parlamentarischen Prozessen zu erklären und welche Folgen hat dies für… Weiterlesen »

Eine Zeitkrise des Politischen. Über die Zeitkrise im Superwahljahr 2011.

Die Zeitkrise des Politischen treibt auch das Superwahljahr 2011 an. Denn verschiedene Zeitstrukturen stehen in einem Wettbewerb zwischen der repräsentativen und der direkten Demokratie. Die Bundeskanzlerin formulierte selbstkritisch: „Das Amt des Bundeskanzlers verlangt eine unglaubliche Komplexität von Entscheidungen und Einschätzungen pro Zeiteinheit“. Der Rohstoff Zeit ist zunächst elementar für jede Strategie. Zeitarmut ist eine wichtige… Weiterlesen »

Das Internet in Parteiform: Wie segelt die Piratenpartei?

Im Jahre 2009 sorgte die Piratenpartei für einige Furore. Nachdem sie im Sommer im Zuge der »Zensursula«-Debatte um die Internetsperrenpläne der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen von sich Reden gemacht hatte und bei den Bundestagswahlen aus dem Stand heraus 2,0 Prozent der Stimmen erreichte, klang die Euphorie um die Partei wieder zusehends ab. Besondere… Weiterlesen »

Der Wutbürger – Wort oder Unwort des Jahres 2010?

Ein Nachfolger ist gefunden: Nach der „Finanzkrise“ 2008 und der „Abwrackprämie“ 2009 hat die Gesellschaft für Deutsche Sprache den „Wutbürger“ zum Wort des Jahres 2010 gewählt. Kriterium der Auswahl ist dabei nicht die Häufigkeit, mit der das Wort verwendet wurde, das betreffende Wort sollte vor allen Dingen charakteristisch für den öffentlichen Diskurs des vergangenen Jahres… Weiterlesen »