Reform

Wie erneuert man eigentlich eine Parteiorganisation?

 Fedor Ruhose und Daniel Stich von der SPD Rheinland-Pfalz gehen der Frage nach, wie man eigentlich eine Parteiorganisation erneuert. Was kann die Bundes-SPD dabei von Erneuerungsprozessen der Landesverbände lernen? Am Beispiel der Reformschritte der SPD Rheinland-Pfalz leiten die Autoren konkrete Eckpunkte her, um die Bundes-SPD organisatorisch neu aufzustellen. Die Parteiendemokratie ist in Bewegung, wie Karl-Rudolf Korte… Weiterlesen »

Scheibchenweise Abkehr vom Turbo-Abitur. Die bildungspolitische Rückabwicklung der G8-Reform in Hessen.

Am 27. Januar 2008 endete eine – wohlgemerkt kurze, dafür aber lange nicht vorgekommene – politische Ära. Der Wahlabend in der CDU-Geschäftsstelle in Wiesbaden verdiente nicht die Bezeichnung Wahlparty, es knallten keine Sektkorken, gefeiert wurde woanders. Nur lange Gesichter – es bedarf nicht viel Vorstellungskraft, wie tief die Stimmung an diesem für die hessische CDU… Weiterlesen »

Elterngeld – How Agenda-Setting and New Stakeholder Coalitions Facilitated a Paradigm Shift in German Family Policies

With the introduction of a parental leave benefit [Elterngeld], Germany’s family policy underwent a far-reaching paradigm shift under Minister Ursula von der Leyen (CDU). This project was, however, designed under entirely different party political presentiments. The project was not initiated by von der Leyen but by her SPD predecessor, Renate Schmidt. She found sympathisers for… Weiterlesen »

Kleckern statt Clustern: Junckers Pläne verändern die bestehende Machtarchitektur der Europäischen Kommission.

Es ist keine Revolution, die Jean-Claude Juncker bei der Vorstellung seines Teams im Brüsseler Berlaymont verkündet. Aber es ist sicherlich auch nicht weniger als ein grundlegender Paradigmenwechsel für die Arbeit der Europäischen Kommission. Zu groß, zu schwerfällig und obendrein auch noch regulierungswütig – so lauten seit langem die gängigen Vorwürfe gegen die supranationale Behörde. Jeder… Weiterlesen »

Neue Fallstudie: Elterngeld: Wie Agenda-Setting und neue Interessenkoalitionen den familienpolitischen Paradigmenwechsel ermöglichten. Von Martin Bujard

Mit der Einführung des Elterngeldes vollzog die deutsche Familienpolitik unter Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) einen weitreichenden Paradigmenwechsel. Vorbereitet wurde dieses Projekt jedoch unter parteipolitisch völlig anderen Vorzeichen. Nicht von der Leyen sondern ihre SPD-Amtsvorgängerin Renate Schmidt hatte das Projekt angestoßen. Auf Sympathie stieß sie damit in der SPD, bei Frauenpolitikerinnen der Union und… Weiterlesen »