Regierungsbildung

Kommunale Koalitionen in Nordrhein-Westfalen

Kurz vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai sind die Koalitionsspiele eröffnet. Durch Verschiebungen im Parteiensystem fehlen den klassischen Koalitionskonstellationen die Mehrheiten. Die zurückliegenden Landtagswahlen haben bereits gezeigt, was für Koalitionsexperimente sich daraus ergeben.  Laut Jakob Kemper und Dr. Niko Switek sind die Parteien vor dem Hintergrund dieser neuen Unübersichtlichkeit für den Wähler keine große… Weiterlesen »

Der Bundesrat als Einflussfaktor für Koalitionsbildung im Bund

Deutschland ist eine Koalitionsrepublik – Regierungen in Bund und Land sind in der Regel Koalitionen aus zwei oder mehr Parteien. Neu ist, dass sich Deutschland zu einer bunten Koalitionsrepublik gewandelt hat. Abgesehen von einigen wenigen Abweichungen dominierten lange Zeit Regierungsbündnisse aus Union und FDP auf der einen und SPD und Grünen auf der anderen Seite…. Weiterlesen »

Steinmeier als Kanzlermacher: Regierungsbildung in der Patt-Republik

Am kommenden Sonntag kommt die Bundesversammlung in Berlin zusammen und wählt einen neuen Bundespräsidenten. Als sicher gilt: Frank-Walter Steinmeier wird als neuer Bundespräsident aus dieser Wahl hervorgehen. Ihm könnte in dieser Rolle nach der Bundestagswahl im September 2017 eine besondere Rolle zukommen. Käme es zu instabilen Mehrheiten und ergebnislosen Sondierungsverhandlungen der Parteien, verfügte er als Staatsoberhaupt… Weiterlesen »

Volker Best: Koalitionssignale bei Landtagswahlen. Eine empirische Analyse von 1990 bis 2012.

Ohne Zweifel ist der Band von Volker Best eine lesenswerte Erörterung des Themas „Koalitionssignale bei Landtagswahlen“ und bietet dem interessierten Koalitionsforscher wichtige Erkenntnisse bezüglich des Koalitionssignals als einem zentralen Element im Prozess der Bildung von Regierungskoalitionen. Darüber hinaus rät Dr. Niko Switek in seiner Rezension, dass auch die Verantwortlichen in den Parteien das Buch zu… Weiterlesen »

Ein Wahlkampf mit überraschenden Wendungen – Beobachtungen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz vom 13. März 2016

Rheinland-Pfalz war bis zum vergangenen Wahlsonntag ein Solitär unter den deutschen Ländern, da nirgendwo sonst lediglich drei Parteien im Landtag vertreten waren. Auf die jahrzehntelange Dominanz der CDU folgte Anfang der 1990er Jahre eine fast 25jährige Vorherrschaft der SPD im Bindestrich-Land. Mit diesen übersichtlichen Verhältnissen ist es erst einmal vorbei. Schon im Herbst 2015 hatte… Weiterlesen »

Der verschlungene Weg zur Minderheitsregierung in NRW – Die Sondierungen und Verhandlungen nach der Landtagswahl vom Mai 2010.

Der 09. Mai 2010, Wahlsonntag in Nordrhein-Westfalen, kurz nach 19 Uhr: Die TV-Runde mit den beiden Spitzenkandidaten im Landtag ist vorbei – unterschiedlicher könnten die Eindrücke ihrer Abgänge nicht sein. Noch-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers flüchtet mit gesenktem Kopf unmittelbar nach der Sendung.

Wählervotum ohne klare Mehrheit? Eine Minderheitsregierung in Niedersachsen scheint möglich.

Am 20. Januar wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Insgesamt elf Parteien treten mit Landeslisten an, aktuelle Umfragen sehen lediglich drei Parteien sicher im Parlament vertreten: CDU, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen. Spannend ist jedoch gerade, was mit den kleinen Parteien geschieht. Schaffen die FDP und die LINKE den Wiedereinzug in den niedersächsischen… Weiterlesen »

„Plebiszite versöhnen nicht, sie fördern die Konfrontation.“ Interview mit Prof. Dr. Bernhard Vogel

Erst kürzlich hat Bernhard Vogel gemeinsam mit FAZ-Mitherausgeber Günther Nonnenmacher den Interviewband „Mutige Bürger braucht das Land“ veröffentlicht. Im Gespräch mit Regierungsforschung.de erläutert der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen was „mutige Bürger“ ausmacht, warum er Plebiszite auf Bundesebene ablehnt und was er von den Parteien im Bundestagswahlkampf 2013 erwartet.

Hessische Verhältnisse – Die gescheiterte Regierungsbildung von Andrea Ypsilanti

Eine der umstrittensten Personen des Politikbetriebs in den vergangenen Jahren ist die hessische SPD-Politikerin Andrea Ypsilanti. Ihr Aufstieg und Fall in den Jahren 2006 bis 2009 beschäftigte intensiv Politik, Medien und Wähler zugleich. Ihr gescheiterter Versuch, im Jahre 2008 eine von der Linkspartei tolerierte Minderheitsregierung mit Bündnis 90/Die Grünen in Hessen auf den Weg zu… Weiterlesen »