Unter dem Titel “Neue Wege gehen. Wie in Thüringen gemeinsam progressiv regiert wird”, erschienen beim VSA Verlag, zeigt Benjamin-Immanuel Hoff (Hrsg.) die Dynamik und Potenziale von Minderheitsregierungen auf – mit neuen Modellen der parlamentarischen Zusammenarbeit, die zeigen, wie sich das Regieren mit Mehrheit ohne Mehrheit grundlegend verändert hat, so Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der… Weiterlesen »
Regierungsbildung
Landtagswahlen im Osten: Postmoderne Regierungsbildung – Minderheitskabinette
Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, der Direktor der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen ist, analysiert anlässlich der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen die Potenziale einer Minderheitsregierung. Wenn Wählermärkte und Koalitionsmärkte nicht mehr zusammenpassen und eine Groko rechnerisch nicht mehr reicht, kann eine Minderheitsregierung konstruktiv weiterhelfen. Dies hat auch Auswirkungen auf die Suche nach… Weiterlesen »
Der Deutsche Bundestag zwischen Konstituierung und Regierungsbildung
„Die Abgeordneten haben nichts zu tun“ (WELT, 02.12.2017), „Viele Abgeordnete langweilen sich“ (taz, 10.01.2018), das Parlament sei im „Stand-By-Modus“ (FAZ, 10.12.2017) – so lauteten typische Schlagzeilen aus der Parlamentsberichterstattung der letzten Monate. Sie erweckten den Eindruck untätiger Abgeordneter, die auf die Regierungsbildung warten, um endlich ihrer Aufgabe als gewählte Repräsentanten des Volkes nachgehen zu können…. Weiterlesen »
Hoffen auf die digitale GroKo – Eine erste Einordnung der netzpolitischen Themen im Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD
Der Megatrend Digitalisierung galt als eines der bestimmenden Themen im Bundestagswahlkampf 2017. Durchweg alle Parteien warben mit digitalen Programmpunkten offensiv um die Gunst der Wähler. Im Rennen um die digitale (politische) Zukunft wollte keiner den Anschluss verpassen. Die heutigen Sondierungs- bzw. potentiellen Koalitionspartner warben unter anderem mit einem „Staatsminister für Digitalpolitik“ (CDU), dem „Bauernhof 4.0.“ (CSU)… Weiterlesen »
Wahlnachlese 2017: Einflussreiche Medien – Hohe Mobilisierung – Neue Partei – Schwierige Koalitionsbildung
Noch ist nicht klar, ob die Bundestagswahl 2017 eine tragfähige Bundesregierung hervorbringt oder ob die Wählerinnen und Wähler in Kürze ein wiederholtes Mal an die Urnen müssen [Redaktionsschluss: 1. Dezember 2017]. Auch wenn die Wahl nur ein paar Wochen zurückliegt, zeigen sich einige Besonderheiten des Wahlgangs bereits jetzt sehr deutlich. Nicht wenige Kommentatorenstufen den Ausgang als Zäsur oder… Weiterlesen »
Jamaika ohne Energie? Über die Vereinbarkeit ordnungspolitischer und marktwirtschaftlicher Positionen zur Energiepolitik im Rahmen der Sondierungsgespräche 2017
Am 18. Oktober 2017 – fast einen Monat nach der Bundestagswahl – begannen die Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Die Gespräche wurden in zwölf Themenblöcke strukturiert, von denen der Dritte den Titel „Klima, Energie, Umwelt“ trug. Von nicht wenigen Beobachtern wurde dieser und insbesondere die Energiepolitik im Vorfeld als besonders verhandlungsintensiv… Weiterlesen »
Fünf Thesen zu einer Minderheitsregierung auf Bundesebene
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bereits am letzten Tag der Sondierungsgespräche für ein mögliches Jamaika-Bündnis deutlich gemacht, dass er als Bundespräsident Neuwahlen nur als ultima ratio sieht. Diese Haltung hat er auch am 20. November, also wenige Stunden nach dem endgültigen Scheitern der Sondierungsgespräche, noch einmal verdeutlicht. Was aber sind die Alternativen zu Neuwahlen? Von allen… Weiterlesen »
Minderheitsregierung auf Bundesebene – Ausweg oder Irrweg?
Die Jamaika-Sondierungen sind gescheitert. Nachdem CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen wochenlang sondiert haben, zogen sich die Liberalen um Christian Lindner aus den Verhandlungen zurück. Während vor und hinter den Kulissen die politischen Debatten anhalten und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gespräch mit den Parteispitzen sucht, wird öffentlich auch über die Möglichkeit einer Minderheitsregierung auf Bundesebene… Weiterlesen »
Von der „Ausschließeritis“ über die „Ausschweigeritis“ zur „Konditionitis“ – Koalitionssignale vor der Bundestagswahl 2017
Stärker als die politischen Positionen der Parteien wird in der deutschen Koalitionsdemokratie vor Wahlen oft die Frage diskutiert: „Wer mit wem?“. Dies ist verständlich, entscheidet die Antwort doch darüber, welche ihrer Forderungen eine Partei letztlich umsetzen kann und welche bloße Wahlprogramm-Prosa bleiben. Der Beitrag von Dr. Volker Best stellt eine Typologie von Koalitionssignalen vor und… Weiterlesen »
Bunte Koalitionsrepublik Deutschland
In Deutschland regiert seit 2013 eine Große Koalition aus CDU/CSU und SPD. Unabhängig von der inhaltlichen Regierungsbilanz gilt, dass das Regierungsbündnis von Konservativen und Sozialdemokraten als den beiden Hauptkräften des deutschen Parteiensystems von den Wählern ambivalent bewertet wird. Umfragen zeigen, dass das Bündnis aufgrund der damit verbundenen Stabilität einerseits durchaus positiv eingestuft wird, gerade in… Weiterlesen »
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