Sozialpolitik

Der blinde Fleck der Linken

Dr. Uwe Lammers, der kürzlich seine Promotion an der Europa-Universität Flensburg abgeschlossen hat, erörtert einige Herausforderungen, vor denen die politische Linke steht, und deren Ursprung. Zum Teil steht die politische Linke sich bei der Lösung intellektuell selbst im Weg und befeuert sogar die Entstehung beklagter Ungleichheit zusätzlich. Im Kern kann die Linke bei aller mehr oder minder… Weiterlesen »

Der Duisburger-Wahl-Index (DWI) zur Europawahl 2014. Policy-Positionen von CDU, CSU, SPD, Grünen, FDP, Linke, AfD und Piraten zur Europawahl 2014 im Vergleich

Nach Jahren der Krise in Europas Volkswirtschaften und den Institutionen der Europäischen Union haben die Menschen in Deutschland am 25. Mai 2014 die Möglichkeit, ihre Stimme bei der Wahl zum Europäischen Parlament abzugeben. Doch das Interesse an der Europawahl hält sich in Grenzen. Mit welchen Forderungen treten die Parteien zur Europawahl an? In welchen Punkten… Weiterlesen »

„Mitte, Mittelschicht und Mittelstand“ – der alte Wahlkampfschlager wird nur noch in der Remix-Version gern gespielt. – Eine Kurzanalyse des „Mitte-Begriffes“ im Bundestagswahlkampf 2013.

Die Mitte ist verschwunden. So könnte man zumindest annehmen, wenn man sich zum Start der heißen Wahlkampfphase die aktuellen Materialien der Parteien anschaut. „Mitte“ findet sich lediglich in zwei Motiven der FDP mit den Slogans „Starke Mitte.“ (eine Variation des 2008er Slogans „Mitte stärken.“) und „Mitte entlasten.“. Auch in den Wahlprogrammen macht sich der „Mitte“-Begriff… Weiterlesen »

Nachhaltigkeit für Deutschland nach der Bundestagswahl 2013? Die nationale Nachhaltigkeitsstrategie Deutschlands ist wichtig – sie muss nach der Wahl aber stärker beachtet werden.

Die Bundesrepublik Deutschland hat eine nationale Nachhaltigkeitsstrategie. Das ist gut. Oder besser, angemessen, im globalisierten Industriezeitalter. Sie wurde 2002 aufgelegt und orientiert sich an der durch den Brundtland Bericht formulierten Agenda für eine nachhaltige Entwicklung in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik. Durch den Brundtland Bericht 1987 und den folgenden Erdgipfel 1992 in Rio de Janeiro entwickelte… Weiterlesen »

Schreitet die Sozialdemokratisierung voran? Der Wahlkampfschlager „Soziale Gerechtigkeit“

„Gerecht ist, was Arbeit schafft!“ Dieser Slogan aus der Ära von Gerhard Schröder und des Dritten Weges der Sozialdemokratie hat im Wahlkampf 2013 ausgedient. Soziale Gerechtigkeit, dieser Evergreen deutscher Politik, entfaltet stattdessen sein ganzes Spektrum: Da geht es um bezahlbare Wohnungen, um Steuergerechtigkeit und Umverteilung, um Mindestlöhne und um bessere Bildungschancen. Die Bekämpfung der (Langzeit-)Arbeitslosigkeit… Weiterlesen »