Wahlkampf

Ein Wahlkampf mit überraschenden Wendungen – Beobachtungen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz vom 13. März 2016

Rheinland-Pfalz war bis zum vergangenen Wahlsonntag ein Solitär unter den deutschen Ländern, da nirgendwo sonst lediglich drei Parteien im Landtag vertreten waren. Auf die jahrzehntelange Dominanz der CDU folgte Anfang der 1990er Jahre eine fast 25jährige Vorherrschaft der SPD im Bindestrich-Land. Mit diesen übersichtlichen Verhältnissen ist es erst einmal vorbei. Schon im Herbst 2015 hatte… Weiterlesen »

Cameron stellt die europäische Vertrauensfrage. Warum die Unterhauswahl 2015 nicht nur für den britischen Wähler wichtig ist.

Das Thema Europa wird derzeit heiß diskutiert auf der Insel. Denn am 07. Mai finden im Vereinigten Königreich Parlamentswahlen statt und der amtierende Premierminister David Cameron hat im Falle seiner Wiederwahl ein Referendum über den Verbleib seines Landes in der Europäischen Union angekündigt. Dem britischen Wähler hat er somit die europäische Vertrauensfrage gestellt. Doch wie… Weiterlesen »

Die Europawahl 2014: Die verflixte achte Nebenwahl

Noch nie hatte das Europaparlament so viele Befugnisse wie im Wahljahr 2014. Vom 22. bis 25. Mai 2014 hatten Bürger aus 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Möglichkeit, mit ihrer Stimme die Zukunft der Union entscheidend mitzuprägen. Der Vertrag von Lissabon sah für diese Europawahl ein Novum vor: Die europäischen Parteienfamilien haben erstmals allesamt Spitzenkandidaten… Weiterlesen »

Fallstudie: „Energiepolitischer Irrläufer“ oder begnadeter Wahlkämpfer? Von Stephan Zitzler

Seehofer ist ein energiepolitischer Irrläufer. Der muss dringend ins Abklingbecken. Diese wenig schmeichelhaften Worte fand Garrelt Duin (SPD) für den bayerischen Ministerpräsident. Dieser Aufreger ließ den politischen Blutdruck in der Bundesrepublik (mal wieder) steigen. Hinterher sollte Winfried Kretschmann (Grüne), Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Horst Seehofers (CSU) „eigenes Naturell“ als Erklärung bemühen – doch was löste diese… Weiterlesen »

Präsidentschaftswahlkampf 2014 in der Türkei: Mehr Kampf als Wahl

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan musste in seiner langjährigen politischen Karriere viele Hürden nehmen: sei es der jüngste Korruptionsskandal im Dezember letzten Jahres, der Gezi-Widerstand 2013 oder seine zehnmonatige Haftstrafe 1999 wegen des Rezitierens eines Gedichts. Dennoch, immer wieder wurde an der Wahlurne demonstriert, dass ein großer Teil der türkischen Wahlbevölkerung hinter ihm steht…. Weiterlesen »

Nils Minkmar: Der Zirkus. Ein Jahr im Innersten der Politik

Der Bundestagswahlkampf liegt bereits einige Monate zurück. Jetzt noch ein Buch über einen Kandidaten lesen? Nils Minkmar, Journalist bei der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ein Jahr lang im Wahlkampf begleitet. Seine Erkenntnisse zeichnet er in „Der Zirkus“ nach. Einen Blick hinter die Kulissen der Wahlkampagne bietet der Autor kaum, meint Rezensent Matthias… Weiterlesen »

Missglückter Start in den Europawahlkampf 2014: Personen und Inhalte statt Gretchenfrage

Mit dem Bedeutungszuwachs für das Parlament erhoffte man sich, im Zuge der Europawahl die Bürger mehr für Europa zu interessieren und damit auch die immer niedrigere Wahlbeteiligung zu verbessern. Dazu kam die Ankündigung der meisten bedeutenden europäischen Parteienfamilien, mit der Kür europaweiter Spitzenkandidaten für den Posten des Kommissionspräsidenten die Wahl stärker zu personalisieren und einen… Weiterlesen »

Neue Wege innerparteilicher Demokratie – wie entscheiden Piraten? Eine Analyse der innerparteilichen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse der Piratenpartei am Beispiel des Grundsatzprogramms Wirtschaftspolitik

Die Frage, wie Parteien zu ihren Entscheidungen kommen, ist seit jeher ein zentrales politikwissenschaftliches Problem. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um inhaltliche, personelle oder strategische Entscheidungen handelt.   Sebastian Bergmann geht am Beispiel des „Grundsatzprogramms Wirtschaftspolitik“ der Frage nach, wie innerparteiliche Entscheidungsprozesse bei den Piraten ablaufen und mit Hilfe welcher Werkzeuge innerparteiliche… Weiterlesen »

Soziale Netzwerke sind auf jeden Fall eine Hilfe. Man sollte sie aber auch nicht überbewerten.“ – Interview mit Stefan Liebich, Direktkandidat der LINKEN Pankow

Stefan Liebich, geboren 1972 in Wismar, wuchs in der DDR in Berlin-Marzahn auf. Ende 1990, an seinem 18. Geburtstag, trat er in die PDS (heutige LINKE) ein. In den Jahren 1992 bis 1995 studierte Stefan Liebich im Rahmen eines dualen Studiums an der Technischen Fachhochschule Betriebswirtschaftslehre und Wirtschaftsinformatik und arbeitete parallel bei dem IT- und… Weiterlesen »

Bayern vor der Landtagswahl – Wahlkampfimpressionen aus dem Süden der Republik.

Schon in der Bonner Republik wurde gerne kolportiert, dass der Politikbetrieb wie in einem Raumschiff in eigenen Umlaufbahnen kreiste. Politiker und Journalisten pflegten in der Stadt am Rhein einen intensiven Kontakt. Zwar konnte sich Bonn damals, anders als Berlin heute, kaum als Metropole mit internationaler Ausstrahlung inszenieren, aber dennoch war es der Mittelpunkt des Geschehens… Weiterlesen »