Wahlrecht

Bundestagswahl 2021: Und alle vier Jahre grüßt… die Wahlpflicht!

Dr. Per Holderberg, der an der Universität Hildesheim lehrt und forscht, wirft einen Blick auf die Wahlpflicht, die angesichts sinkender Wahlbeteiligung immer wieder diskutiert wird. Wie lässt sich die Wahlpflicht demokratietheoretisch einbetten? In welche Richtung hätte eine Wahlpflicht das Ergebnis der letzten Bundestagswahl beeinflusst? Und stößt die Wahlpflicht überhaupt auf Akzeptanz? Letztendlich muss man feststellen,… Weiterlesen »

Wahlen auf Abstand

Dr. Heike Merten vom Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung (PRuF) an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf erklärt, warum ein Verschieben der Kommunalwahlen in NRW aus juristischer und demokratischer Sicht schwierig zu begründen gewesen wäre. Somit war selbst vor dem Hintergrund der Coronapandemie das oft geforderte Verschieben der Wahl keine realistische Option. Trotzdem haben sich die… Weiterlesen »

Wahlrecht ist immer Machtpolitik

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen wirft einen Blick auf unser Wahlrecht und Wahlrechtsreformen. Nach den letzten Bundestagswahlen 2017 wuchs der Bundestag durch Überhang- und Ausgleichsmandate auf Rekordgröße an und wurden im Anschluss Forderungen nach einer Reform des Wahlrechts laut. Hierbei sind jedoch nicht nur technische Aspekte… Weiterlesen »

Politik für das ganze Volk? Wir brauchen eine lebhafte Debatte über die Einführung einer gesetzlichen Wahlteilnahmepflicht.

Auch Bremen hat wieder einmal gezeigt: Immer weniger Menschen gehen zur Wahl, egal ob bei Landtags-, Bundestags-, oder Europawahlen. Weltweit wird ein neuer historischer Negativrekord nach dem anderen gebrochen. Politik und Öffentlichkeit wissen um das Problem. Auch in den USA tobt hierzu ein ideologischer Streit. Der Präsident der Vereinigten Staaten forderte kürzlich gar die Einführung… Weiterlesen »

Quasi-präsidentiell? Ein erbitterter Machtkampf zweier Lager nach der Europawahl entscheidet über die unmittelbare Zukunft Europas

Wenige Stunden vor Öffnung der Wahllokale für die europaweit rund 380 Millionen Wahlberechtigten gewinnt der Europawahlkampf an Fahrt. Vieles ist dieses Mal neu. Einige nationale Wahlverfahren wurden im Vorfeld geändert. Mit der Kür europaweiter Spitzenkandidaten betreten allerdings alle Mitgliedsstaaten Neuland. Nach dem Wahlgang am 25. Mai geht es dabei um mehr als den Namen des… Weiterlesen »

Duisburger Prognose zur Europawahl 2014: Spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen europäischen Konservativen und Sozialdemokraten

Es ist erstaunlich, dass die Demoskopie auf europäischer Ebene noch keinen Einzug genommen hat. Zwischen dem 22. und 25. Mai entscheiden immerhin mehr als 380 Millionen Wahlberechtigte über die zukünftige Zusammensetzung des Europäischen Parlaments. Dieser Sachverhalt stellt die Meinungsforschung freilich vor eine Herausforderung. Oliver Schwarz und Lea Santkiewitsch präsentieren in der Duisburger Wahlprognose zur Europawahl… Weiterlesen »

Europawahlrecht und die Drei-Prozent-Hürde: Nationale Orthodoxie oder europäischer Pragmatismus?

In dem am 26. Februar 2014 zu erwartenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der Drei-Prozent-Sperrklausel für Parteien geht es um viel: vor allem aber um politische Macht. Mit Spannung erwarten zum einen die Kläger das Urteil zum Europawahlrecht, da es ganz unmittelbar ihre Erfolgschancen beeinflussen wird, im 8. Europäischen Parlament vertreten zu sein. Michael Kaeding… Weiterlesen »

Parteienvielfalt in Deutschland. Ist die Fünf-Prozent-Sperrklausel noch zeitgemäß?

Zur Bundestagswahl 2013 waren so viele Parteien wie zu keiner vorherigen Wahl auf Bundesebene zugelassen. 38 Parteien durften um den Einzug ins nächste deutsche Parlament kämpfen. Zur Vorbeugung einer Parteienzersplitterung im Bundestag ist im deutschen Wahlrecht die Sperrklausel verankert. Nur Parteien, die bundesweit mehr als fünf Prozent der Wählerstimmen erhalten, ziehen in den Bundestag ein…. Weiterlesen »

Das kantonale politische System in der Schweiz. Dargestellt am Beispiel des Kantons St. Gallen.

Das kantonale politische System der Schweiz unterscheidet sich erheblich vom deutschen politischen System auf Länderebene. Im Folgenden wird das politische System des Kantons St. Gallen  – exemplarisch für die ganze Schweiz – dargelegt. Im Zentrum der Ausführungen stehen die beiden staatlichen Ebenen, die Legislative und die Exekutive, unter Berücksichtigung der direktdemokratischen Volksrechte.

Ein neuer Akteur im deutschen Parteiensystem? Angebot, Nachfrage und Rahmenbedingungen der Alternative für Deutschland (AfD).

Die offizielle Gründung der Alternative für Deutschland (AfD) am 14. April 2013 stieß sowohl in den Medien als auch in der Politik auf reges Interesse: Neben mehr als 100 Medienvertretern aus Deutschland, Japan, Italien, Spanien und anderen europäischen und nicht-europäischen Staaten wohnten auch Beobachter der amerikanischen Botschaft sowie der EU-Kommission dem Gründungsparteitag in Berlin bei… Weiterlesen »