Landtags- und Kommunalwahlen 2016 in Deutschland


2016 prägen gleich fünf Landtagswahlen und die Kommunalwahlen in Hessen, Niedersachsen und Hannover die politische Agenda: Am 13. März (Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt), am 4. September (Mecklenburg-Vorpommern) und zuletzt am 18. September (Berlin) werden die Bürgerinnen und Bürger an den Wahlurnen entscheiden, wem sie für die kommenden 5 Jahre das Vertrauen aussprechen. Ein Jahr vor der Bundestagswahl bieten diese zwar Anlass für erste Prognosen, aber jedes Bundesland wird von seinen regionalen Besonderheiten bestimmt. Sicher ist: Die Migrations- und Integrationspolitik wird das zentrale Thema der Wahlkämpfe in allen Bundesländern sein.

Willkommen im fluiden Fünfparteiensystem: Über Sinn und Unsinn von Koalitionsaussagen

Spätestens seit den Landtagswahlen im März 2016 scheinen traditionelle Lagerkoalitionen nicht mehr die Regel zu sein und sichere Mehrheitsverhältnisse sind immer unübersichtlicher und unvorhersehbarer geworden. Angesichts der neuen Lage im Parteiensystem hat Dr. Stefan Thierse über den Sinn und Unsinn von Koalitionsaussagen und Koalitionssignalen nachgedacht.

 

Ein Wahlkampf mit überraschenden Wendungen – Beobachtungen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz vom 13. März 2016

Prof. Dr. Manuela Glaab hat sich rückblickend die Ereignisse der Wahlen in Rheinland-Pfalz genauer angeschaut. Sie fokussiert sich neben den verschiedenen Wahlkampagnen auf die Kräfteverhältnisse nach den Wahlen und Koalitionsmöglichkeiten.

 

 

Landtagswahlen als Feste der Demokratie

Karl-Rudolf Korte zieht kurz nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt eine erste Bilanz. Er wirft unter anderem einen Blick auf die Flüchtlingspolitik als dominierendes Wahlkampfthema, das paradoxe Wahlverhalten und liefert erste Einschätzungen zu möglichen Koalitionen und die neue Rolle der AfD.

 

Schwarz-Grün in Hessen: Warmlaufen für den Bund?

Die schwarz-grüne Koalition in Hessen ist das erste Bündnis von CDU und Grünen in einem deutschen Flächenland und sie regiert auch in ihrem zweiten Jahr erstaunlich konflikt- und reibungslos.Selbst die in den letzten Monaten dominierenden Debatten über Asyl- und Flüchtlingspolitik haben die ungleichen Partner bislang nicht erkennbar aus der Bahn geworfen. Zeichnet sich in Hessen ein neues Koalitionsmodell ab, dass Vorbildcharakter für die Bundesebene haben könnte?

Wählen im Schatten der Angst

Demokratien sind angstfrei. Politiker haben die Aufgabe, den Bürgern die Angst zu nehmen. Staatliche Politik zeichnet sich dadurch aus, dass sie wichtige Probleme der Bürger löst. Daran zweifeln im Moment viele. Angst und Unsicherheiten breiten sich deshalb aus. Einige Politiker versuchen wiederum mit dieser Bürger-Angst in den Wahlkämpfen zu mobilisieren: Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte hat sich mit den Wahlen im Schatten der Angst auseinandergesetzt und kommt zu einem eindeutigen Ergebnis: Die Politik steht in der Verantwortung und wird im rheinland-pfälzischen Wahlkampf mit einer schwierigen Aufgabe konfrontiert.

Wer gewinnt die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016?

Ein knappes halbes Jahr vor dem Wahltag hat Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte einen ersten Ausblick auf die Landtagswahl 2016 in Rheinland-Pfalz geworfen. Neben einem möglichen zentralen Wahlkampfthema hat er sich die Chancen der dortigen Landesparteien genauer angeschaut: Flüchtlinge entscheiden die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Die Flüchtlingspolitik markiert 2016 die Machtfrage im Parteienwettbewerb. Ministerpräsidentin wird folglich diejenige, die angesichts dieser epochalen Herausforderung souveräne Zukunftskompetenz ausstrahlt.

 

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