Parteiendemokratie im Wandel

Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl 2017 strebt die SPD eine Partei-Reform an: Mitgliedern sollen mehr Mitspracherechte und -möglichkeiten eingeräumt werden. Die CDU startete bereits 2015 mit der Kampagne „Meine CDU 2017“ eine Initiative, um die Partei zu verjüngen und verstärkt weibliche Mitglieder sowie Mitglieder mit Migrationshintergrund zu gewinnen. In anderen Parteien, wie etwa der FDP, laufen bereits seit Längerem Initiativen zur Partei-Reform. Diese und weitere Beispiele aus der Vergangenheit zeigen: Parteien unterliegen stetig und in vielfältiger Hinsicht Veränderungsprozessen – sei es im organisatorischen, im programmatischen oder im kommunikativen Bereich. Dadurch versuchen die Parteien, sich ihnen stellenden Herausforderungen, wie einer schwindenden Mitgliederbasis oder mangelndem Vertrauen in ihre Problemlösungskapazitäten, zu begegnen.

Als Teil des politischen Systems tragen Parteien zur politischen Willensbildung bei, artikulieren und aggregieren gesellschaftliche Interessen, stellen sich mit ihren Programmen und ihrem Personal zur Wahl und besetzen öffentliche Ämter mit ihren Kandidaten. Aktuelle Entwicklungen in Gesellschaft und Politik stellen die Parteien und das politische System, in dem sie agieren, dabei vor immer neue Herausforderungen. So wächst beispielsweise mit der Gründung und Etablierung neuer Parteien die Konkurrenz um mediale Aufmerksamkeit, Wählerstimmen, Parteimitglieder, Mandate und finanzielle Mittel.

Vor diesem Hintergrund soll der Schwerpunkt „Parteiendemokratie im Wandel“, der am 1.10. startet, beleuchten, wie sich gegenwärtig die Parteiendemokratie im Allgemeinen und die Parteien im Besonderen verändern.

Sollten Sie spannende Einblicke in den Themenschwerpunkt „Parteiendemokratie im Wandel“ in Form von Forschungspapieren, Essays oder Arbeitspapieren verfassen oder bereits vorliegen haben, freuen wir uns über Ihren Beitrag. Weitere Informationen finden Sie  in unserem Call for Papers und hier.

Wie die liberale Demokratie mit Populismus umgehen kann

Jan Philipp Thomeczek analysiert Umgangsstrategien, die Parteien in Umgang mit Rechtspopulisten zur Verfügung stehen. Nicht nur in Ländern wie Österreich, in denen populistische Parteien als Koalitionspartner an der Regierung beteiligt sind, ist der Populismus gegenwärtig. Auch in Ländern wie Deutschland, in denen die AfD als Oppositionspartei ins Parlament eingezogen ist, sind rechtspopulistische Parteien ein Thema. Welche Umgangsstrategien stehen anderen Parteien zur Verfügung?

Die Öffentlichkeit der Willensbildung politischer Parteien

Wenn auch nicht nach amerikanischen Maßstäben, so werden Parteitage doch auch in Deutschland als Spektakel inszeniert. Auf großen Bühnen, untermalt von lauter Musik, schmettert das politische Spitzenpersonal den Delegierten der Partei maßgeschneiderte Reden entgegen. Ihre Wirkung soll dabei keinesfalls auf diese beschränkt bleiben: Die Anwesenheit der Presse ist Selbstverständlichkeit. Live-Übertragungen, nachträgliche Berichterstattungen und Analysen sollen der Partei die so dringend gesuchte Aufmerksamkeit sichern.