Plötzlich schienen die Spekulationen über mögliche Regierungsbündnisse nach der Bundestagswahl im September um eine Option reicher, die Diskussion über eine mögliche Minderheitsregierung auf Bundesebene war entfacht: “Wenn SPD und Grüne bei der Bundestagswahl mehr Stimmen bekommen als Union und FDP zusammen, dann ist klar, dass wir diese Gestaltungsmehrheit nutzen sollten” (Stöß 2013). Die vom Berliner SPD-Vorsitzenden Jan Stöß thematisierte Gestaltungsmehrheit ist nicht unbedingt gleichzusetzen mit einer parlamentarischen Mehrheit. Die – in diesem Fall entscheidende – Fraktion der LINKEN wird in seiner Argumentation nicht berücksichtigt. Im Frühjahr 2013 wurde sehr schnell deutlich, dass eine Minderheitsregierung im Bundestag als instabiles, politisch nicht-tragfähiges Konstrukt wahrgenommen wird und deshalb vermieden werden soll. Auch die als positiv geltenden Erfahrungen aus Nordrhein-Westfalen ändern daran nichts Wäre die Wahl einer Minderheitsregierung auf Bundesebene überhaupt möglich? Falls ja, was sind Erfolgsfaktoren im Amt und welchen Nutzen könnte sie für die beteiligten Akteure haben? Diesen Fragen will der folgende Beitrag nachgehen und dabei die rechtlichen Rahmenbedingungen mit Erfahrungen zu Minderheitsregierungen und einer Einschätzung der Parteikalküle verknüpfen.

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Warum eigentlich nicht? Zur Option einer Minderheitsregierung auf Bundesebene

Zitationshinweis

Steinfort, Anna (2013): Warum eigentlich nicht? Zur Option einer Minderheitsregierung auf Bundesebene. Erschienen in: Regierungsforschung.de, Politikmanagement und Politikberatung. Online verfügbar unter: http://www.regierungsforschung.de/dx/public/article.html?id=210